Zeitung Heute : Die Farbe der Saison

In der Unionsspitze wird über Schwarz-Grün nachgedacht – und auch die Grünen finden mittlerweile Gemeinsamkeiten

Matthias Meisner

Ole von Beust gefiel sich in der Rolle des Türöffners. Zwar malt sich der Hamburger Bürgermeister nicht unbedingt eine Koalition mit den Grünen nach der Bürgerschaftswahl aus. Und doch hält der CDU-Politiker schwarz-grüne Bündnisse in absehbarer Zeit auch auf Länderebene für möglich – etwa in Thüringen, im Saarland oder in Nordrhein-Westfalen. Die Grünen dort hält Beust für „weniger verbohrt“. Er fügt hinzu: „Wenn es inhaltlich passt, dürfen solche Bündnisse kein Tabu sein.“

Beust steht nicht allein. Vorbei sind die Zeiten, in denen nur CDU-Außenseiter wie Heiner Geißler die Debatte um schwarz-grüne Koalitionen pflegten – während die Machthaber der Union solche Bündnisse verhinderten, die etwa die Grünen in Baden-Württemberg schon einmal auszuhandeln versuchten. Die Taktiererei der FDP in der Bundespräsidentenfrage hat jetzt den Stimmungsumschwung in der Union verstärkt. Bis in die Spitze der CDU erscheinen die Grünen inzwischen als sehr viel überlegter und ernsthafter als die FDP.

Ohne langes Überlegen können CDU-Spitzenpolitiker von Katrin Göring-Eckardt über Christine Scheel und Cem Özdemir bis zu Oswald Metzger eine ganze Reihe namhafter Grüner aufzählen, mit denen sie sich eine Zusammenarbeit gut vorstellen können. Menschliche Nähe ist das eine, inhaltliche Übereinstimmung das andere. Doch auch hier gerät etwas in Bewegung – etwa in den Diskussionen über die Flexibilisierung des Tarifrechts, den Rückzug des Staates und den Subventionsabbau. „Die Grünen agieren sehr viel weniger abhängig von Interessengruppen“, sagt einer aus der CDU-Spitze – und beobachtet wie andere aus seiner Partei genüsslich, dass der SPD ernsthafte Konkurrenz heranwächst.

Auch für die Grünen entsteht eine komfortable Situation. Einerseits bekennen sie sich zur Fortsetzung von Rot-Grün im Bund, andererseits müssen sie auf Länderebene nichts ausschließen. Am schwierigsten ist womöglich die Situation im Saarland, wo der grüne Landesverband zerstritten ist. Doch schon die Grünen in Thüringen genießen es, wenn CDU-Ministerpräsident Dieter Althaus gelegentlich Avancen macht, indem er sich des guten Kontaktes zur aus Thüringen stammenden Grünen-Bundestagsfraktionschefin Göring-Eckardt rühmt. Zweimal in Folge sind die Grünen in Thüringen bei Landtagswahlen gescheitert, jetzt werden sie als potenzieller Koalitionspartner gehandelt. „Das ist doch witzig“, sagt eine Spitzenfunktionärin des dortigen grünen Landesverbandes.

Ernsthaft wird die Diskussion auch in Nordrhein-Westfalen geführt, wo die Grünen genervt sind wegen des schlechten Klimas in der rot-grünen Koalition. Schwarz- Grün wird derzeit in Köln erprobt und läuft nach Darstellung der Beteiligten recht reibungslos. Die Berliner Grünen-Führung beobachtet das aufmerksam, selbst wenn sich Parteichef Reinhard Bütikofer nur vorsichtig äußert: „Erst wenn die CDU begriffen hat, dass Modernisierung in Deutschland ganz wesentlich grün buchstabiert wird, fängt sie an, koalitionsfähig zu werden.“ Der Grünen-Vorsitzende fügt hinzu: In Köln habe die CDU das „vielleicht“ begriffen, im Bund nicht. Jetzt warten Bütikofer und seine Freunde die Entwicklung in den Ländern ab.

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