Zeitung Heute : Die Grünen und der Krieg

BERND ULRICH

Vor 27 Tagen begannen die ehemaligen Pazifisten dann plötzlich zu glauben, es könne doch einen Krieg geben, bei dem es einer Seite um nichts als um Menschenrechte und Moral geht - ihren Krieg im Kosovo.

Womöglich stimmte das zunächst auch, und die NATO, die Bundesregierung und die Grünen bombardierten Serbien schweren, aber reinen Herzens.Doch nun erleben sie, wie sich quasi von der Seite andere, handfestere Interessen in diesen Krieg schieben - und zwar in dem Maße, in dem die ursprünglichen Kriegsziele mit den bisher eingesetzten Mitteln nicht erreicht werden können.Immer stärker tritt der Wille der NATO in den Vordergrund, die eigene Glaubwürdigkeit zu wahren.Immer klarer wird den Grünen, daß sie aus diesem Krieg nur aussteigen können, wenn sie auch die Regierung verlassen, wenn sie sich spalten, wenn sie - um es klar zu sagen - ihre eigene Existenz zerstören.Die Grünen haben mittlerweile also mit diesem Krieg neben den Menschenrechten etwas zweites im Sinn: den Machterhalt.

Nur stärkt diese Verquickung von Moral und Interesse, anders als bei erfahreneren Parteien, die Grünen nicht.Im Gegenteil: Je mehr sich die Partei gewahr wird, daß sie nicht nur selbstlos handelt, desto mehr schämt sie sich, desto nervöser wird sie und desto unberechenbarer scheint der Ausgang ihres Sonderparteitags am 13.Mai.Die Existenz der rot-grünen Regierung steht an diesem Himmelfahrtstag auf dem Spiel.Das weiß natürlich der Außenminister.Joschka Fischer hat seine ganze Argumentation von Anfang an auf die moralische Integrität des Kosovo-Krieges gestützt.Das Ziel heiligt die Mittel jedoch nur, wenn das Ziel auch irgendwann erreicht wird.Als dann die Glaubwürdigkeitslücke immer größer wurde, verstärkte Fischer den moralischen Einsatz, indem er Milosevic näher und näher an Hitler rückte.Doch vertiefte sich so nur die Kluft zwischen moralischem Anspruch und militärischer Erfolglosigkeit.Derweil äußerten sich immer mehr Grüne, zuletzt auch Jürgen Trittin, zweideutig bis ablehnend gegenüber dem Bombardement.

Um diese Kritik zu stoppen, geht nun vor allem die SPD dazu über, die Grünen daran zu erinnern, daß sie doch weiter regieren wollen.Regierungssprecher Heye forderte die grüne Staatssekretärin und Kriegsgegnerin Altmann zum Rücktritt auf, und auch der Bundeskanzler zeigte den Kritikern schon mal sachte, wo die Tür ist.Aber: Dieses Verfahren ist geeignet, die Grünen zur Unvernunft zu bringen, es provoziert anti-autoritäre Reflexe, und es produziert Helden: Wenn der Eindruck entsteht, die Grünen blieben weniger um der Sache, als um der Macht willen im Krieg, dann wird eher früher als später jemand alle Regierungsämter von sich werfen und sich frei machen.Frei genug, um den Parteitag gegen den Außenminister zu wenden.

Mit Druck wird man den Grünen also nicht beikommen.Und noch mehr Moral, als Fischer sie mobilisiert hat, ist nicht möglich.Bliebe nur noch: Politik machen, soweit die Regierung das im Rahmen der NATO eben kann.Wenn sie ein Interesse daran hat, weiter zusammenzubleiben, dann müßte sie sich bald entscheiden, wie der Krieg enden soll: In einem russisch moderierten Kompromiß mit dem Schlächter und einer Teilung des Kosovo oder im Einsatz von Bodentruppen mit einem Sieg der NATO.Nur wenn das Ziel endlich klar ist, werden auch die Mittel wieder erträglich.Für grüne und andere Bundesbürger.Wenn das der Regierung nicht gelingt, bleiben die Grünen wohl nicht der einzige politische Kollateralschaden des Krieges.

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