Zeitung Heute : Die Leere der Linken

Bis vor kurzem war Europa fest in der Hand der Sozialdemokratie. Dann kam der Absturz. Warum? / Von Franz Walter

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Am 22. September mag der nächste Dominostein der europäischen Linken fallen. An diesem Sonntag werden die Deutschen ihren Bundestag wählen. Und es sieht nicht gut aus für die Herren Schröder und Fischer. Mit Rot-Grün wird es im Herbst zu Ende gehen. Und ebenfalls nicht gänzlich undenkbar ist, dass die Sozialdemokraten nach nur einer Legislaturperiode das Kanzleramt schon wieder räumen müssen – sollten sie nicht doch noch in den verbleibenden Wochen an die Union heranrobben und dann die verwegene Lust auf rot-rot-grüne oder ampelige Koalitionsabenteuer verspüren.

Noch vor vier Jahren war die Stimmung ganz anders. Als Gerhard Schröder damals deutscher Bundeskanzler wurde, da schien der Triumph des demokratischen Sozialismus in Europa komplett. Die Linke regierte in den skandinavischen Ländern, in Frankreich, in England, in Italien. Und so weiter. Ab 1998 also dann auch in Deutschland – erstmals nach 16 Jahren wieder. Sozialdemokratische Regierungschefs waren seinerzeit beinahe unter sich, wenn sie sich zu Gipfeltreffen versammelten. Niemand sprach damals mehr düster vom Ende des sozialdemokratischen Jahrhunderts, alle redeten verzückt von „dritten Wegen“. 1998 dominierte vielmehr der Eindruck vom unaufhaltsamen Niedergang der europäischen Christdemokratie. Auch der jugendlichere Neoliberalismus hatte deutlich seine beste Zeit bereits hinter sich. Einer erneuerten Sozialdemokratie hingegen, die ihren Frieden mit Markt und Wettbewerb gemacht hatte, die den Staat nicht länger vergottete, die ihre Klientel zwar weiterhin förderte, aber nun auch mit einiger Strenge forderte, die den gesellschaftlichen Zusammenhalt mit ökonomischer Innovation verknüpfte, einer solchen modernisierten Sozialdemokratie also schien zum Ende des letzten Jahrhunderts / Jahrtausends die Zukunft zu gehören.

Katzenjammer und Depression

Doch dann kam es, wie es eben so kommt: Dem rauschhaften Taumel folgte der Katzenjammer, folgte die politische Depression. Den Reigen sozialistischer Niederlagen eröffnete die österreichische SPÖ des Viktor Klima. Das setzte sich in Italien fort. Und es ging dann munter weiter: in Norwegen, Dänemark, Portugal, den Niederlanden, Frankreich. Und in einigen Wochen vielleicht auch in Deutschland.

Ein Desaster für die europäische Linke.

Allein in Schweden wird es bei den Parlamentswahlen Mitte September wahrscheinlich einen roten Lichtblick geben, nach verheerenden Einbrüchen allerdings bei den Wahlen zuvor.

Dabei waren die bisher aus dem Amt gejagten sozialdemokratischen Regierungen keineswegs dramatisch gescheitert. Sie hinterließen durchaus keinen Scherbenhaufen. Die Sozialdemokraten hatten überwiegend die Schuldenberge haushälterisch sorgsam abgetragen, sie hatten die Inflationsraten niedrig gehalten, hatten zwischen Amsterdam und Oslo, zwischen Lissabon und Kopenhagen, zwischen London und Wien vielfach für Arbeitsplätze und Investitionen gesorgt. Sie hatten mithin – im Unterschied zu der wohlfahrtsstaatlichen Partyzeit der 70er Jahre – den wirtschaftlichen Aufschwung nicht gehemmt, hatten den öffentlichen Sektor und die Institutionen des Staates nicht ausgedehnt und über Gebühr belastet. Doch trotzdem – oder vielleicht auch gerade deshalb? – wurde den Sozialdemokraten rüde das Vertrauen entzogen. Mit der großen Überzeugungskraft eines glanzvoll regenerierten bürgerlichen Lagers hatte das nichts zu tun, da es dergleichen nicht gab. Das europäische Wahlvolk wählt eben seit einigen Jahren lediglich ab, unsentimental und herzlos. Aber es drängt deshalb nicht zu klaren Alternativen, konturiert keine eindeutige Richtung heraus. Und so kann es gut sein, dass schon bald die ersten sozialdemokratischen Parteien, nach kurzer Auszeit in der Opposition, wieder in die Kabinette zurückkehren.

Aber auch das wird dann keine kraftvolle Renaissance des Sozialdemokratischen in Europa bedeuten. Denn es ist gerade die Kraftlosigkeit, die so charakteristisch ist für den Zustand der meisten etablierten linken Parteien. Und so war es eben doch nicht nur ein Zufall, auch nicht einfach nur die Laune eines durch chronischen TV-Konsum auf Abwechslung und Zapping eingestimmten Wählerpublikums, dass zuletzt ein halbes Dutzend sozialdemokratischer Regierungen in Serie abgewählt wurde und dabei – wie in Holland – bis zur Hälfte seiner ursprünglichen Wählerschaft verlustig ging. In einer gewissen Weise ist die Krise der europäischen Sozialdemokratie schon elementar. Es ist die Geschichte eines mehrfachen Verlustes. Die sozialdemokratischen Parteien haben an Energie, an Sinn, an Richtung und an Kernanhängerschaft verloren. Dies zusammen macht die gegenwärtige Depression des europäischen Sozialismus aus.

Jahrzehntelang sprühten die sozialistischen Parteien, auch (und gerade) in den bitteren Jahrzehnten der Opposition und Ohnmacht, vor Energie. Sie waren die Parteien der Jugend, Parteien des Zukunftsversprechens, Parteien einer durchaus mitreißenden Vision. Viel ist davon nicht geblieben. Heute sind die sozialistischen Parteien eher Organisationen der mittelalten Müden und Ausgebrannten. Das Gros ihrer Aktivisten entstammt aus der Baby-Boom-Generation der Nachkriegsjahre, aus der Kohorte mithin, die in den 60er und 70er Jahren in großen Massen und mit viel Verve in die Politik strömte, vor allem in die Parteien links der Mitte. So strampelt und quält sich der typische Funktionär im west- und mitteleuropäischen Sozialismus nun schon seit einem Dritteljahrhundert im Organisationsgeflecht seiner Partei ab. Das bedeutet ein langes, kräftezehrendes Leben in zeitraubenden Gremien, in intrigenreichen Flügelkämpfen, in abendfüllenden Kungelrunden.

Infolgedessen sind viele der heute 55 bis 60 Jahre alten Funktionäre, die das Bild der Sozialdemokratien im westlichen Europa bestimmen, mittlerweile erschöpft, ausgelaugt und verschlissen. Und da im Grunde alle ihre früheren politischen Träume und Hoffnungen verflogen und verloren sind, neigen sie eher zur Melancholie, mehr zur Resignation als zur politischen Courage und kreativen Verwegenheit. Daher wirken sozialdemokratische Parteien heute überwiegend verzagt, ängstlich und angepasst. Große rhetorische Tribunen, gar instinktsichere agitatorische Demagogen oder virtuose Theoretiker findet man in ihren grauhaarigen Reihen nicht mehr. Und kraftvollen, drängenden Nachwuchs gibt es schon gar nicht – wie nach jeder Ministerentlassung bedrückend deutlich wird.

Natürlich hängt der Verlust an Energie mit dem Verlust an normativem Sinn zusammen. Hier ist der Sozialdemokratie in der Tat viel abhanden gekommen. Über ein Jahrhundert waren sich die europäischen Sozialdemokraten ihrer Sache, ihres historischen Auftrags und ihrer sozialen Mission absolut sicher. Die innere Überzeugung war der Treibstoff für den umtriebigen Aktivismus, der für Sozialisten und Sozialdemokraten lange so charakteristisch war. Die Aktivisten begeisterten sich für die industrielle Demokratie, schworen auf demokratische Rahmenplanung, machten sich in großen Teilen für eine Lenkung der Investitionen stark, traten mit großer Leidenschaft für eine gewaltfreie Außenpolitik ein und redeten eine Zeit lang viel von einem sozialökologischen Reformprojekt.

Aber im Laufe der 90er Jahre erlosch der Zauber all dieser Begriffe und Losungen. Sie büßten auch für Sozialisten selbst ihren Charme ein, ihre prickelnde Aura. Denn vieles davon hatte sich durch den Gang von Gesellschaft, Ökonomie und Politik falsifiziert, einiges auch trivialisiert, manches gar diskreditiert. So jedenfalls schien es den meisten vor dem Hintergrund einer nachgerade erdrückenden Hegemonie marktideologischer Phasenhaftigkeit unter den europäischen Meinungseliten. Vor allem aber: Die reale sozialdemokratische Regierungspolitik in Europa der 90er Jahre hatte mit all den überkommenen Maximen der sozialdemokratischen Aktivisten nicht viel zu tun. Sozialdemokratische Regierungen betrieben unter dem Handlungsdruck ökonomischer Restriktionen eine Politik der Austerität, nicht der expansiven Finanzen und Ausgaben. Auch sozialdemokratische Regierungen deregulierten Arbeitsmärkte und Sozialsysteme; auch sozialdemokratische Regierungen beschlossen den Einsatz von Militärs in auswärtigen Konflikten. Die sozialdemokratischen Aktivisten der mittleren Parteiebenen diesseits der gouvernementalen Verantwortung spürten, dass ihre alte Vorstellungswelt zu Grunde gegangen war. Aber sie fanden sich im Neuen nicht zurecht, wollten dies – mit einigem Recht – auch nicht. Das machte sie politisch sprachlos, das hatte sie deaktiviert. Sie waren gleichsam symbolisch enteignet, ohne das gewohnte Vokabular, ohne die überlieferten Bilder und eingeschliffenen Argumentationsmuster. Das nahm den sozialdemokratischen Aktivisten gewissermaßen ihre Aktivität, ihren Elan, ihre Einsatzbereitschaft. Der Sinn und die Gewissheit ihres Tuns – Voraussetzung und Fundament allen ehrenamtlichen Engagements – waren perdu. Das hatte die sozialdemokratischen Wahlkämpfe in den letzten Jahren demobilisiert; und dies ausgerechnet zu einem Zeitpunkt, als die Legitimationsgrundlagen des entgrenzten Kapitalismus durch Firmenzusammenbrüche, Aktienstürze, manipulierte Geschäftsbilanzen jäh erschüttert wurden. So verloren die um ihre Deutungsmuster und Aktivierungsappelle gebrachten sozialistischen Parteien bei Wahlen schließlich kräftig.

Denn als rat- und sprachlose, als ermattete Parteien, die ihre Kerntruppen nicht in Bewegung setzen konnten, strahlten sie auch nicht auf die viel umworbenen Wechselwähler aus. Verstärkt wurden die Mobilisierungsschwächen durch die Richtungslosigkeit sozialdemokratischer Politik, durch den allumfassenden Drang zur Mitte. Natürlich war die strikte Mitte-Orientierung der europäischen Sozialdemokratien in den 90er Jahren gut verständlich. Schließlich hatten die meisten sozialdemokratischen Parteien historisch zu lange am Rande des politischen Systems gesiedelt, waren dadurch zu weit vom Herzen der politischen Macht entfernt.

Schwache emotionale Bindung

Als Parteien der Mitte steuerten sie dann ins Zentrum des politischen Systems, wurden zu Scharnierparteien von Regierungs- und Koalitionsbildung. Doch mussten sie als Mitteparteien ihr Profil weiter abflachen, mussten Ecken und Kanten abhobeln, durften sich nicht allzu präzise festlegen, konnten sich scharfe und stringente politische Inhalte nicht mehr leisten. Denn Mitte-Parteien wollen weiträumig Wähler gewinnen, wollen niemanden vor dem Kopf stoßen. Dadurch aber entleeren sie sich politisch, verlieren an Farbe und Kontur, schwächen am Ende die emotionalen Bindungen zu ihren Anhängern. So verlieren Mitte-Parteien letztlich den vitalen Bezug zur Gesellschaft, in deren Mitte sie doch eigentlich stehen wollen.

Die neue Mittigkeit der Sozialdemokraten – aber auch der Christdemokraten und Konservativen – in Europa war schließlich Humus für den rechtspopulistischen Aufstieg. Wo die neumittigen Sozialisten vage blieben, gaben sich die Parteien der populistischen Rechten eindeutig, pointiert, markant und geradlinig, eben: ohne Wenn und Aber. Vor allem bei den jungen männlichen Arbeitern in Europa kam das nicht schlecht an. In diesem Segment wurde der rechte Populismus zur neuen Protestformation einer Arbeiterklasse, die mit den Sozialdemokraten in der Mitte und an der Regierung nichts mehr anfangen konnte, die sich dadurch nicht mehr repräsentiert fühlte.

Man kann das als Verlust der Kernanhängerschaft bzw. Stammwählerschaft deuten, wie es vielfach geschieht. Und ohne Zweifel haben die deftigen Niederlagen der Sozialisten in Europa damit zu tun: mit der Entkopplung der neuen Unterschichten von den klassischen Sozialdemokratien.

Im Grunde begann die Entfremdung zwischen den Akteuren der Sozialdemokratie und dem Restproletariat schon in den 70er Jahren. Damals schwappte die mächtige Welle der Bildungsexpansion quer durch Europa. Zu den Gewinnern dieser Bildungsexpansion zählten die Söhne und Töchter der sozialdemokratischen Facharbeiterelite, die nun Abitur machten, auf die Universitäten gingen – und am Ende die Arbeiterquartiere verließen. Kurzum: Der neue Typus das akademischen Sozialdemokraten kehrte den proletarischen Wohnvierteln und Lebenswelten den Rücken. Die zurückgebliebenen Verlierer der Transformation zur Wissensgesellschaft waren nunmehr politisch unbehaust und organisatorisch verwaist. Die Emanzipation der einen verschärfte die bittere Erfahrung der Unterprivilegierung und randständigen Isolation der anderen. In diese neue Heimatlosigkeit, in diese Leere tiefer Frustrationen drangen dann in den 80er und 90er Jahren die Populisten von rechts, während die Sozialdemokratie immer mehr zur Interessenvertretung der mittleren Lagen der Gesellschaft wurde. Die sozialdemokratischen Nutznießer der Bildungsexpansion – die Aufsteigergruppe des letzten Vierteljahrhunderts – sprachen nicht mehr die Sprache der Unterklassen, teilten nicht mehr deren Stil, deren Habitus, deren Werteorientierung, im Übrigen auch nicht deren soziale Interessen. Die neuakademischen Sozialdemokraten waren vielfach postmaterialistisch eingestellt; die jungen Arbeiter der neuen Unterklasse dagegen hatten für Ökologie, Homoehen, Frauenquoten, großzügige Einwanderungsgesetze nicht das geringste übrig. Die enttraditionalisierte und gewerkschaftsferne Unterschicht, mehr an „Cash“ als an „Solidarität“ oder „Nachhaltigkeit“ interessiert, ging weit nach rechts oder – wo es dafür keine intakte Partei gab – in die Wahlenthaltung. Das eben dezimierte das sozialdemokratische Wählerpotenzial beträchtlich; das war eine entscheidende Ursache für die Niederlagenserien der europäischen Sozialisten in den letzen drei Jahren.

Aber auch das bedeutet nicht das Ende der Sozialdemokratie. Die historischen Gegner der Sozialisten – die Christdemokraten, Konservativen und Liberalen – sind in keiner besseren Verfassung, haben ebenfalls viel an normativem Sinn, an Organisations-, Integrations- und Mobilisierungskraft verloren. Auch sie werden gewiss bald wieder kalt und brüsk abgewählt werden. Es ist vorbei mit den langen und prägenden Ären, seien sie christ- oder sozialdemokratisch. Es wird in Zukunft abwechslungsreicher zugehen. Man mag das für das Richtige halten in pluralistischen Gesellschaften nach Auflösung der geschlossen weltanschaulichen Lager. Aber gerade in wechselvollen Zeiten, mit schnellen Schnitten und Zäsuren, bräuchte man doch Parteien, die im Kern kräftig, vital und kreativ sind. Im Moment aber überwiegt in der Parteienlandschaft die Ermattung und Erschlaffung, ja die politische Leere.

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