Zeitung Heute : Die letzten auf der Liste

Alles schien klar zu sein, und dann wurde es doch noch richtig kompliziert. Wolfgang Schäuble ja oder nein – vielleicht Annette Schavan? Am Ende des Tages war die Suche nach einem Kandidaten in der Union noch nicht beendet. Zuletzt als Favorit genannt: Horst Köhler. Und auch der war am Schluss draußen.

Peter Siebenmorgen

BUNDESPRÄSIDENTENWAHL – STREIT IN DER UNION

Alles nur noch Routine? Am Mittwoch, nachdem Wolfgang Schäuble von den Vorsitzenden der CDU und CSU offiziell aus dem Rennen genommen worden war, hatte es den Anschein, als könne der schäbige Rest wirklich alles ganz glatt über die Bühne gehen. Vier Alternativnamen waren bereits am Abend zuvor beim Dreier-Gipfel der Unionschefs mit Guido Westerwelle erörtert worden - keiner schien ein ernsthaftes Problem darzustellen: Annette Schavan, stellvertretende CDU-Vorsitzende und Kultusministerin in Baden Württemberg, und Horst Köhler, der frühere CDU-Finanzstaatssekretär zu Kohls Zeiten Anfang der 90er Jahre und derzeit Managing Director des Internationalen Währungsfonds (IMF) als erste Anwärter. Und darüber hinaus Paul Kirchhof, der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, und Siemens-Chef Heinrich von Pierer als Außenseiter.

Für 20 Uhr hatten die drei an der Präsidentensuche beteiligten Parteien sich zu getrennten Präsidiumssitzungen verabredet, gegen 22 Uhr wollten dann die Parteivorsitzenden ihren endgültig gemeinsamen Kandidaten benennen. Bei FDP und CSU verlief es tatsächlich ziemlich reibungslos. Sie waren bereit, den Vorschlag der CDU-Vorsitzenden Angela Merkel entgegenzunehmen und abzunicken. Und deren Favorit war Annette Schaven. Um 22 Uhr kam es dann auch tatsächlich zur Telefonkonferenz der Parteivorsitzenden, doch das einzige Ergebnis war dessen Vertagung auf Mitternacht. Denn, womit keiner mehr gerechnet hatte: Im CDU-Präsidium war unvermittelt eine heftige Diskussion über Angela Merkel, ihre Strategie und auch ihre Wunschkandidatin ausgebrochen. Und nicht nur die üblichen Verdächtigen, Friedrich Merz und Roland Koch, meldeten sich mit grundsätzlicher Kritik zu Wort. Neben dem brandenburgischen CDU-Vorsitzenden Jörg Schönbohm traten nun auch noch die Ministerpräsidenten des Saarland und aus Sachsen, Peter Müller und Georg Milbradt auf den Plan. Nach Temperament und in den Akzenten unterschieden sie sich ein wenig voneinander. Doch in einem waren sie sich einig: Was Merkel da hingelegt habe, sei nicht vermittelbar, der Umgang mit Wolfgang Schäuble einfach unanständig - erklären, warum man Schäuble für den Besten halte, um eine schlechtere Kandidatin, Frau Schavan, zu präsentieren, das könne man das keinem Menschen!

Und damit wurde die Debatte urplötzlich auch ganz kategorisch. War es eigentlich richtig, Schäuble mit Blick auf die Mehrheitsverhältnisse fallen zu lassen? Oder hätte man es nicht doch darauf ankommen lassen sollen. Hat die Parteivorsitzende wirklich alles, hat sie überhaupt etwas getan, um eine Mehrheit für Wolfgang Schäuble, den sie im CDU-Präsidium doch eigentlich (fast) alle haben wollten, zu organisieren? Wäre es nicht richtiger, mit der aufrichtigen Position im Zweifel unterzugehen, als mit der falschen einen falschen Sieg zu erringen.

Längst geht es in diesem Streit nicht mehr bloß und die Präsidentenfrage, sondern auch Führungsqualitäten und -Stil jener, die ihnen da vorsitzt. Dass unter diesen Umständen, gleichviel, wie der strategische Ratschluss am Ende lauten wird, die Kandidatin der Vorsitzenden unter die Räder kommen wird, scheint kurz vor Sitzungsende eher wahrscheinlich. Und damit richten sich viele Augen dann doch auf Horst Köhler.

Wie der überhaupt ins Geschäft gekommen ist? Angeblich hat Angela Merkel vor einigen Tagen Jürgen Rüttgers nach Washington D. C. geschickt, um den IMF-Direktor auf seine Verfügbarkeit für eine Kandidatur zum Bundespräsidenten abzuklopfen. Tatsache ist, dass Rüttgers in der amerikanischen Hauptstadt gewesen ist und Köhler getroffen hat. Allerdings auch, dass Rüttgers, der sich noch am Dienstag öffentlich für Wolfgang Schäuble stark gemacht hat, kaum zu jener Sorte Politiker zählt, die sich einfach so schicken lassen. Gleichviel, seither ist der Name des 1943 geborenen, 1977 promovierten Volkswirts und Finanzmanagers immer wieder aufgetaucht im Geraune um den bürgerlichen Kandidaten für das höchste Amt.

In einer Hinsicht wäre der Mann, der von Gerhard Stoltenberg, noch bevor dieser 1982 Bundesfinanzminister wurde, auf die Karrierespur gesetzt wurde, der dann unter Theo Waigel im Bundesfinanzministerium zum Staatssekretär aufstieg und schließlich, nach einem Intermezzo in der nationalen und internationalen Bankenwelt von Gerhard Schröder auf seinen jetzigen Posten gehievt wurde, dann doch eine Neuerung: Ungeachtet seiner Stationen bei halb staatlichen Geldinstituten (von 1993 bis 1998 als Präsident des Deutschen Sparkassen- und Giroverbands, anschließend, bis 2000, der in London ansässigen Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung) ist Köhler kein Politiker sondern ein reinrassiger Laufbahnbeamter. Und weil das so ist, gilt er im Verlauf der Präsidiumssitzung dann doch plötzlich wieder als gänzlich ungeeignet.

Wer aber dann? Doch Annette Schavan? Sie ist auf alles vorbereitet. Praktischerweise wird am 4./5. März die Kultusministerkonferenz in Berlin tagen, und vorher gibt es ja immer einiges zu besprechen. Was also lag näher, als dass Annette Schavan, die baden-württembergische Ministerin für Kultur, Jugend und Sport und stellvertretende CDU-Vorsitzende nach den Gremiensitzungen ihrer Partei am vergangenen Montag gleich in Berlin geblieben ist, um ja nicht zu überhören, wenn der Ruf nach ihr als Bundespräsidentenkandidatin der Union erschallen sollte? In diesem Sinne hatte sie sich bereits vor ein paar Wochen mit Parteichefin Angela Merkel besprochen. Und am Montag, kurz nachdem das CDU-Präsidium sich ohne Widerrede auf Wolfgang Schäuble verständigt hatte, bekräftigten die beiden die Verabredung noch einmal unter vier Augen. Öffentlich bestreitet sie das, doch aus dem Konrad-Adenauer-Haus erhält man einschlägige Informationen unter der Hand bestätigt.

Sich bedeckt zu halten ist überhaupt eine der großen Stärken dieser Frau: Ende 1998 wurde sie, auf Vorschlag von Wolfgang Schäuble, stellvertretende Parteivorsitzende der CDU. Bundespolitisch ist sie auch heute noch ein unbeschriebenes Blatt. Selbst zu dem noch von Bundespräsident Roman Herzog als Mega- Thema ausgegebenen Stichwort Bildung ist von ihr jenseits der baden-württembergischen Landesgrenzen wenig zu hören. Die 1955 im rheinischen Juechen geborene Doktorin der katholischen Theologie ist zwar im vertraulichen Gespräch gern bereit, Erziehungsdefizite von Parteifreunden zu bespötteln, die gerade den Vatikan besucht haben, ohne sich mit den Gepflogenheiten im römischen Arkanum auszukennen. Doch mit der christlichen Prägung der seit 1997 dem Präsidium des Zentralkomitees der deutschen Katholiken (ZdK) angehörenden Politikerin ist es dann nicht mehr weit her, wenn es darum geht, im Sinne der Kirche moralische Dilemmata der Gentechnologie anzusprechen. Da bestünde die Gefahr anzuecken, vor allem bei Angela Merkel, die ihre bisherige Arbeit mit Wohlwollen begleitet hat.In keineswegs unsympathisch wirkender Weise gelingt es der allein stehenden CDU- Politikerin, die noch vor einigen Wochen am liebsten Nachfolgerin von Erwin Teufel als Ministerpräsidentin in Stuttgart geworden wäre, immer wieder, rheinische Lebenskunst mit intellektuellem Timbre zu vermählen. Über alles kann man mit ihr gescheit und anregend reden, nur wenn es allzu politisch wird, liebt sie das Ungefähre. Wenn etwa, wie bei einem Abendessen vor drei Jahren, Gesprächspartner in drastischer Art und Weise charakterliche Unwuchten von Angela Merkel behaupten, so verteidigt sie nicht etwa die Angriffene, sondern wiegt bedächtig das Haupt. Andererseits hat sie es verstanden, ein Zweckbündnis mit Merkel einzugehen: zwei Frauen, die von sich selbst jeweils meinen, aus einer Aussenseiterposition kommend das Parteiestablishment aufräumen zu können. Ist es gerade das, was ihren Ambitionen jetzt, da die große Vorsitzende selbst in die Kritik gerät, vielleicht zum Verhängnis wird?

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