Zeitung Heute : Die müde Königin

Heide Simonis vor der Wahl zur Ministerpräsidentin – sie spricht viel von Aufbruch und vom Durchhalten

Stephan Haselberger[Kiel]

Die Wände sind aus blickdichtem Milchglas, die Vorhänge grau. Sollte es ihn geben, den Deserteur in den Reihen von SPD, Grünen und Südschleswigschem Wählerverband (SSW), den Abtrünnigen, den Verräter, den Königinnenmörder, er hätte seine sofortige Enttarnung nicht zu fürchten. Wenn das Präsidium die 69 Abgeordneten des Kieler Landtages an diesem Donnerstag gegen 13 Uhr zur Wahl bittet – er könnte sein Kreuz in einer der beiden Kabinen ungestört an der falschen Stelle platzieren, dort, wo der Name des CDU-Fraktionsvorsitzenden Peter Harry Carstensen steht. Danach würde er den Wahlzettel diskret falten. Er würde ihn in die Urne werfen und einfach abwarten bis Landtagspräsident Martin Kayenburg bekannt gäbe, was ein Kabinettsmitglied „eine Jahrhundertkatastrophe für die SPD“ nennt: Heide Simonis verfehlt bei der Ministerpräsidenten-Wahl die Mehrheit.

So oder ähnlich sehen an diesem Morgen in Kiel die Albträume der Sozialdemokratie aus. Es ist nicht wahrscheinlich, dass sie Wirklichkeit werden. Aber wenn die Volksvertreter einer nach dem anderen erst einmal hinter den grauen Vorhängen verschwinden, gibt es keine Sicherheiten mehr. Nicht für die rot-grüne Koalition, die das umstrittene Experiment wagen will, sich als Minderheitsregierung vom SSW tolerieren zu lassen, der Partei der dänischen und friesischen Minderheit. Und nicht für Heide Simonis, die sich ihren Abschied aus der Politik stets als selbstbestimmten Akt vorgestellt hat: „Nicht rausgetragen werden, sondern selber rausgehen.“

Überhaupt hat Deutschlands einzige Ministerpräsidentin in der Vergangenheit viel über ihr Verhältnis zur Macht im Allgemeinen und deren Verlust im Besonderen preisgegeben, wahrscheinlich ein wenig zu viel. Simonis schrieb über „die Angst, auf einmal ein Niemand zu sein“, Simonis sagte im Fernsehen: „Ich werde depressiv, wenn mich auf fünf Schritte keiner erkennt.“ Vor der Wahl klang das vielleicht offenherzig und mutig. Nach dem 20. Februar klingt es brutal, brutal egoistisch. „Und was wird dann aus mir?“, entgegnete sie bei „Beckmann“ in der ARD auf die Frage, warum sie keine große Koalition wolle. Seither steht sie im Verdacht, das Wohl des Landes dem ihren unterzuordnen. „Pattex-Heide“, lautete die Formel der „Bild“-Zeitung. Und selbst Wohlgesonnene fragen sich, warum sie sich das antut, wenn nicht deshalb, weil sie muss.

Björn Engholm, Simonis’ Vorgänger im Amt, sitzt in seiner Lübecker Dachgeschosswohnung im Schaukelstuhl und sucht nach einer Antwort. „Selbstbehauptung“, sagt er schließlich, „ich glaube, sie macht weiter, um nicht alleine für das Wahlergebnis verantwortlich gemacht zu werden.“ Engholm will seiner Nachfolgerin nicht schaden, er sagt: „Ohne Heide wäre das Ergebnis der SPD erkennbar schlechter ausgefallen“. Engholm sagt aber auch, dass die vom SSW tolerierte Minderheitsregierung ein „fragiles Bündnis“ wird. Die frühe Festlegung seiner Partei auf dieses Modell hält er für einen Fehler: „Ich bedaure sehr, dass die Schnittmengenanalyse mit der CDU nicht so intensiv betrieben wurde wie mit anderen Parteien. Bei einer so hohen Arbeitslosigkeit und einer so hohen Verschuldung muss man eine Verbindung mit der CDU zumindest ernsthaft prüfen.“

Mangelnde Stabilität, unsichere Verhältnisse? Von wegen, sagt Heide Simonis. Sie steht in einer Mehrzweckhalle in Kiel auf dem Podium, es ist Dienstagabend, gleich wird der SPD-Landesparteitag Koalitionsvertrag und Tolerierungsvereinbarung absegnen. Simonis wirkt müde wie fast immer seit der Wahl, die sie als „emotionale Enttäuschung ohnegleichen“, als persönliche Kränkung erlebt hat, wie ein Kabinettsmitglied sagt.

Oben auf dem Podium ist von Verletzungen und Erschöpfung keine Rede, sondern von Durchhaltewillen und Aufbruch. Simonis kämpft gegen das Stigma der Stillstandkoalition, mit dem ihr Regierungsbündnis belastet ist, noch bevor es überhaupt die Arbeit aufgenommen hat. „Wir werden es den Skeptikern zeigen“, sagt sie. Die vollen fünf Jahre werde man durchhalten, Reformen in der Arbeitsmarkt- und in der Bildungspolitik angehen und dabei den Sparkurs fortsetzen. Und dann bittet sie noch um Unterstützung für den Finanzminister, den „armen Ralf Stegner“, der „fünf Jahre lang“ über die Kasse wachen muss.

In den Ohren jener, die auf einen Stabwechsel zur Mitte der Wahlperiode hoffen, klingt das wie eine Drohung. Stegner gilt als „Kronprinz“, der Simonis rechtzeitig vor der nächsten Wahl beerben soll, am besten 2007, wenn sie die Bundesratspräsidentschaft hinter sich hat. Simonis aber „mag es nicht, wenn ihr jemand zu dicht auf den Fersen ist“, wie eine Vertraute sagt. „Sie spürt, dass nächste Woche die Nachfolgediskussion beginnt“, erklärt ein Kabinettsmitglied. Stegner muss deshalb vorsichtig sein.

Er empfängt in seinem Büro mit Blick auf die Förde. Er trägt Fliege und Weste, er beginnt überaus mutig. Sitzt hier der Kronprinz, Herr Stegner? „Jedenfalls hat hier schon mal eine Finanzministerin gesessen, die Ministerpräsidentin geworden ist“, sagt er, um dann rasch eine Loyalitätsadresse abzugeben. Er arbeite gern für Simonis und „verschwende keinen Gedanken“ daran, ihr Nachfolger zu werden.

Das wäre womöglich auch verfrüht. Denn wenn es gut geht für Simonis an diesem Donnerstag im Landtag, wenn keiner hinter Milchglas und Vorhängen heimlich von der Fahne geht, kann ausgerechnet die knappe Mehrheit von einer Stimme für das Bündnis aus SPD, Grünen und SSW die Regierungschefin noch lange im Amt halten. Simonis kann dann stets argumentieren, ein Wechsel wäre zu risikoreich. Ein SPD-Abgeordneter sagt es so: „Die knappe Mehrheit ist ihre Lebensversicherung.“

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