Zeitung Heute : DIE NEUE EU-KOMMISSION: Prodi kann nicht zufrieden sein

ALBRECHT MEIER

Die Mitglieder der neuen Brüsseler EU-Kommission sollen nach dem Wunsch des Professors aus Bologna für europapolitische Kompetenz, innenpolitisches Schwergewicht, internationale Erfahrung und persönliche Integrität stehen. Kurzum: Eine veritable Regierung auf Euro-Niveau hatte sich Prodi vorgestellt, nicht bloß ein Gremium, das die Quersumme nationaler Eigenheiten und parteipolitischer Versorgungsansprüchen darstellt. Jetzt scheint Prodi sein Team für die kommenden fünf Jahre beisammen zu haben. Die Namen der Kommissare und Kommissarinnen, soweit sie bekannt sind, lassen allerdings Zweifel am Erfolg seiner Mission aufkommen.Der Italiener war in seiner Funktion als oberster Headhunter der EU in den vergangenen Tagen zu einer Rundreise durch die EU-Staaten unterwegs, um den Regierungschefs seine Vorstellungen zur Besetzung der Brüsseler Ressorts vorzutragen. Beim Bundeskanzler ist er mit seinem Wunsch, auch ein Vertreter der deutschen Opposition möge in der Kommission vertreten sein, abgeblitzt. Das Ergebnis ist nun, daß höchstens einer der beiden deutschen Kommissare mit einem Schlüsselressort betraut wird - der SPD-Mann Günter Verheugen, eigentlich ein ausgewiesener Außenpolitiker, der aber nun Handelskommissar werden könnte. Bei der Besetzung des zweiten deutschen Kommissionspostens scheint sich die Tatsache zu rächen, daß Schröder bei seiner Begegnung mit Prodi bis zuletzt auf dem Buchstaben des rot-grünen Koalitionsvertrages beharrte. Die Grünen dürfen nach Brüssel, aber ihre Vertreterin, die Finanz- und Wirtschaftsexpertin Michaele Schreyer, wird möglicherweise das relativ unbedeutende Forschungsressort übernehmen.Prodi hat mit der Emphase des europapolitischen Neubeginns mit schlechten Gewohnheiten brechen wollen: Es soll keine nationalen "Hinterhöfe" in Brüssel mehr geben, auch kein verbrieftes Anrecht großer EU-Staaten auf Kernressorts in der Kommission. Einiges davon setzt Prodi nun um. Aber er wird in den kommenden fünf Jahren auch mit Kommissaren leben müssen, die aufgrund ihrer Laufbahn eigentlich für andere oder gar keine Portfolios geeignet gewesen wären. Auch finden sich unter den neuen Namen große Unbekannte, denen man bestenfalls nachsagt, sie hätten in ihrer Karriere bislang "a safe pair of hands" bewiesen - also keine erkennbaren Fehler gemacht. Europa braucht aber nicht nur Verwaltungs- und Rechtsexperten, sondern ministrable Männer und Frauen, die ruhig auch ein bißchen Glanz verbreiten dürfen.Dieser Politiker-Typus befindet sich in der Riege der 19 Kommissare leider in der Minderheit. Der Engländer Chris Patten, letzter Gouverneur in Hongkong, gehört in diese Kategorie, genauso wie Kommissionschef Prodi selbst. Andere Nominierungen wirken dagegen überraschend. Der Niederländer Frits Bolkestein, möglicherweise der nächste Wettbewerbskommissar, kommt beispielsweise aus dem Lager der Euro-Skeptiker. Und mit der Spanierin Loyola de Palacio, die für das Binnenmarkt-Ressort im Gespräch ist, könnte Prodis Wunsch erfüllt werden, möglichst viele Frauen in die Kommission aufzunehmen. Nur steht die Dame leider in der Heimat unter dem Verdacht, ausgerechnet in einen EU-Subventionsskandal verwickelt zu sein. Das Europaparlament, von dessen Zustimmung die Nominierung des Gremiums abhängt, sollte die neue Kommission genau unter die Lupe nehmen.

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