Zeitung Heute : Die Pein der Weisen

Der Tagesspiegel

Von Norbert Thomma

Der Kanzler hat ein Problem, und seine politischen Konkurrenten erinnern ihn richtig gerne daran.

Es tritt ans Rednerpult des Deutschen Bundestages der Abgeordnete Brüderle, FDP. Gut gelaunt wendet er sich zur Regierungsbank. Na, ihr da drüben, wie war das nochmal, 2,7 Prozent Wachstum reichen für den Abbau der Arbeitlosigkeit? „So haben Sie vor einem Jahr die Backen aufgeblasen!“ Es tritt danach ans Rednerpult der Abgeordnete Claus, PDS. Bitterernst fragt er in dieselbe Richtung: „Was ist aus Ihren Prognosen geworden?“

Nichts, oder besser: Ein unangenehmes Thema für den Kanzler ist daraus geworden. Schon hat die CDU ein Faltblatt gedruckt und eifrig verteilt, auf rotem Balken steht der Vermerk „Schröder zum Abhören: 030/22070220“. Bei Anruf meldet sich die vertraut sonore Stimme des Regierungschefs: „Ich will mich messen lassen an der signifikanten Reduzierung der Arbeitlosigkeit... wenn wir das nicht schaffen...haben wir es nicht verdient, wiedergewählt zu werden.“

Und es war Gerhard Schröder selbst, der bei einer Mai-Kundgebung vor zwei Jahren „deutlich unter 3,5 Millionen“ Arbeitslose als erreichbares Ziel postuliert hat. Für den ehemaligen SPD-Bundesgeschäftsführer Peter Glotz ein dummer „handwerklicher Fehler“. War es das?

In Wahrheit hat der Kanzler ja nur den Experten vertraut. Das Jahr 2000 war ökonomisch ein ganz gutes Jahr gewesen, drei Prozent Steigerung des Bruttoinlandsprodukts, die Börse bei bester Laune, neue Wirtschaftsblätter wurden gegründet, Zuversicht allerorten. Und 2001 sollte nicht viel schlechter werden, die Zukunft also war rosig und gehörte Rot-Grün. Wachstum essen Arbeitslosigkeit auf. Irgendwo bei 1,6 Prozent Steigerung beginnen die positiven Effekte, und wenn die Prognosen so günstig stehen, dürfen die 3,5 Millionen nicht fern sein. Das war die Rechnung. So etwas freute den Kanzler, und ein Schuss Optimismus beim Regierenden würde das Wahlvolk freuen. Wo war das Risiko? Zudem hatten die Rentenspezialisten auch noch die demografische Wende versprochen; der Abschied von vielen Älteren aus dem Erwerbsleben würde den Arbeitsmarkt automatisch verbessern.

Dumm gelaufen. Denn wenn heute die neuen Zahlen aus Nürnberg gemeldet werden, dann mit neuem Höchststand in der Ära Schröder: knapp 4,3 Millionen Arbeitslose?

Es müsste einem doch jemand erklären können, wie das alles so kommen konnte. Der „Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung“ beispielsweise, berühmt als: die fünf Weisen. Das Orakel der Ökonomie. Der Mythos hat eine richtige Postadresse, Gustav-Stresemann-Ring 11, Wiesbaden. Ein klassischer 50er-Jahre-Bau steht da, lindgrüne Verblendungen trennen die Geschosse, Flachdach. Rechts vom Eingang ein Pferd aus grauem Stein; Spötter sagen: ein Amtsschimmel. Linkerhand ein Abakus mit sechs bunten Kugeln, ein antikes Rechenbrett. Die Kunst am Bau deutet tiefsinnig die hier sitzende Behörde, das Statistische Bundesamt mit 2200 Beamten.

Im zwölften Stock hat der Rat seine Büros. Wer will, den ruckelt ein Paternoster in die Höhe. Im Raum A1242 tagen die Weisen. Ein langer, brauner Resopaltisch, beidseitig flankiert von acht blauen Stühlen. Beim Orakel von Delphi diente der Priesterin Pythia ein süßlich riechendes Gas als Inspirationsquelle. Die Propheten der Moderne haben zwei abstrakte Gemälde, zwei Ventilatoren und einen Kühlschrank; eingerahmt hängen die Namen der ersten Ratsmitglieder an der Wand, 13.Februar 1964, mit verblasster Tinte die Namen „Ludwig Erhard“ und „Lübke“. Dazu beschaffen neun feste Mitarbeiter ständig neue Fakten, Expertisen, Diskussionspapiere.

Nun sitzt am Ende des Tischs Professor Bert Rürup, Finanzwissenchaftler der Uni Darmstadt, ein Weiser. Man kennt ihn aus Funk und Fernsehen. Einen markanten Auftritt hatte er bei Sabine Christiansen, als er Edmund Stoiber mit einem forschen „Das stimmt nicht!“ in die Parade fuhr. Der Kandidat war so irritiert, dass er sich heillos in einer Debatte um die Gewerbesteuer verzettelte. Das Gutachten der Weisen fürs Jahr 2001, sagt Rürup heute, war eine „gnadenlose Fehlprognose“. 2,8 Prozent Wachstum vorhergesagt, eine frohe Botschaft für Gerhard Schröder. Am Ende waren’s 0,6 Prozent.

Die Weisen standen allerdings im vergangenen Jahr mit ihrem Prognose-Flop nicht allein. Die sechs großen Einrichtungen zur Wirtschaftsforschung – völlig daneben. Die Fachleute der OECD – völlig daneben. Die Chefökonomen der heimischen Geldinstitute – völlig daneben.

Der Professor haut mit der Hand auf einen Wälzer, der vor ihm liegt. Das letzte Gutachten, Seite 262, Kasten 6, dort stehe alles: „Warum es anders kam.“ Zu lesen ist von gestiegenem Ölpreis, Flaute in der Bauwirtschaft, die Abhängigkeit von den USA stärker als erwartet, Tierseuchen. Die Melange aus negativen Indikatoren – schlimm genug – wurde dann auch noch verstärkt durch die Anschläge des 11.September. Rürup spricht von „exogenen Schocks, gegen die hat man keine Chance“.

Es war in Berlin-Mitte, wo Bert Rürup im Hause der Deutsche Bank Research die Krise der Weltwirtschaft diskutierte. Bei Lachs, Entenbrust und Lasagne gestand ein Banker vor gut 50 Ökonomen, „auch wir haben die Rezession nicht bemerkt“. Der schlichte Grund: „Wir hatten das falsche Modell.“ Fast ein wenig amüsiert wirkte der Mann. Da baut sich also die Deutsche Bank ein analytisches Gerüst, und dann passt die Welt nicht richtig hinein. Etwas gequält murrte ein Herr aus dem Finanzministerium, in der Geldpolitik würden Maßnahmen erst nach ein, zwei Jahren Wirkung zeigen – wie er denn bei solch „katastrophalen Prognose-Irrtümern“ vernünftige, langfristige Politik machen solle?

Frohe Botschaft

Was heißt da Irrtum? Ökonomen geben keine Prognosen ab, sondern nur „Wenn-dann-Aussagen“, sagt Hans-Werner Sinn, Chef des Ifo-Instituts, bekannt für seinen monatlichen Geschäftsklima-Index, der als Konjunkturbarometer gilt. Es darf sich zwischen „Wenn“ und „dann“ nur nichts Unerwartetes schieben. Manchmal, so scheint es, könnten es die ökonomischen Wahrsager gleich machen wie die Auguren im alten Rom. Die versuchten, die Zukunft aus den Eingeweiden von Opfertieren zu lesen. Ist das die richtige Arbeitsgrundlage für einen Kanzler, der in seinen Reden meist „ohne Wenn und Aber“ Politik machen möchte?

Derzeit schon. Die Zeichen wenden sich zum Besseren. Die guten Botschaften, die Regierung vernimmt sie gern. Und so traute sich Hans Eichel bei der jüngsten Bundestagsdebatte um seinen Jahreswirtschaftsbericht, den Abgeordneten Brüderle und Claus zuzurufen: „Wir stehen vor einem Aufschwung!“ Der Protokollant konnte da „Gelächter bei der Oppostition“ notieren. Doch wenige Tage später sprang die sozialdemokratischer Umtriebe unverdächtige „Financial Times Deutschland“ dem Finanzminister bei. „Wirtschaft erwartet Aufschwung“, war die Schlagzeile. Tags zuvor hatte es frische Zahlen vom Ifo-Institut gegeben, Tenor: Die Stimmung der deutschen Unternehmer ist gut, die Erwartungen sind bestens.

Ein wenig irritierend ist das. Die fünf Weisen sehen fürs Jahr 2002 gerade mal ein Wachstum von 0,7 Prozent. Ganz aktuell, sagt Professor Rürup, hätten die Wissenschaftler alles noch mal durchgerechnet, alle Faktoren und Annahmen geprüft. Und? „Kein Grund, uns zu revidieren.“ Nun schöpft Hans Eichel reichlich Zuversicht aus dieser eher mäßigen Prophezeiung („Sie können das beim Sachverständigenrat nachlesen“), während der Fraktionsvorsitzende der CDU, Friedrich Merz, einen schlechten Zustand „wie seit Jahrzehnten nicht“ liest. Und Bert Rürup sagt auch noch: „Beide haben Recht.“

Wie das? Die Opposition schaut auf den Durchschnittswert 0,7 – bescheiden. Die Regierung schaut auf die Tendenz – steigend. Der Trend war schon immer ein Genosse. Nur könnte es ja sein, dass keiner mehr ein wirkliches Vertrauen hat in die zahlreichen angebotenen Wahrheiten. Peter Struck fällt einem ein, der SPD-Fraktionschef. Der hat neulich mit einer Gehn-Sie-mirdoch-weg-Handbewegung in die Fernsehkamera gemosert, „wir kriegen jede Woche neue Zahlen und Ratschläge“.

Besuch im Kanzleramt. In der vierten Etage, Nordflügel, sitzt Bernd Pfaffenbach. Der Ministerialdirektor berät Gerhard Schröder in wirtschafts- und finanzpolitischen Fragen. Durch eine lange Fensterfront schaut er auf die Charité und sieht, wie gelbe Kräne Berlins neue Mitte in die Höhe ziehen. Der Rückblick aufs vergangene Jahr erinnert ihn an eine „wilde Prognoselandschaft“, Tag für Tag neue Zahlen mit steter Konstanz nach unten. Na und? Er hat schon unter Helmut Kohl gedient, das härtet ab. An Herrn Pfaffenbach hat die ruhige Hand ihren Körper gefunden. Der fühlt bereits, wie „in den USA der Motor anspringt“. Bald werde es auch hierzulande „brummen“. 3,5 Millionen Arbeitslose? „Erreichen wir, nur etwas später.“ Job-Aktiv-Gesetz undsoweiter, aber wichtig sei erstmal die positive Grundstimmung im Lande, „das Gefühl, es geht aufwärts.“

Auf der anderen Seite des Tiergartens sieht das nicht so aus. Über die Front der CDU-Bundesgeschäftsstelle ist ein weithin sichtbares Transparent gezogen, es verdeckt 90 Fensterscheiben. „Wirtschaftswachstum made by Schröder – Letzter in Europa.“ Neben dem Schriftzug ein Blumentopf mit verdorrter Pflanze. Michael Spreng kann trotzdem ins Freie gucken, sein Büro liegt seitlich zum Landwehrkanal. Spreng berät den Kandidaten. Von der Wand hinterm Schreibtisch lacht Edmund Stoiber, vom Himmelblau eingerahmt; neben dem Ministerpräsidenten der Slogan „Anpacken für den Aufschwung!“.

Natürlich kennen sie beim „Stoiber-Team“ die aktuellen Zahlen. Natürlich lesen sie in der Zeitung von der „Erholung der Weltwirtschaft“; Wim Duisenberg sagte das, der Präsident der Europäischen Zentralbank. Und natürlich ist jeder Arbeitslose für die Opposition ein gutes Argument gegen den Kanzler, aber das darf ja keiner laut sagen.

Was aber, wenn die Arbeitslosigkeit bis zum Wahltermin im Herbst so ganz allmählich zurückgeht? Wird Herr Spreng dann, wie der Weise Rürup das nennt, „argumentativ umswitchen“? Der bayerische Kandidat könnte nämlich die saisonbereinigten Zahlen im Wahlkampf nutzen, die werden nicht so günstig sein für den Kanzler, nur: Versteht diesen verwirrenden Kniff überhaupt jemand?

Schließlich sucht der Stoiber-Berater nach „kurzen, klaren Botschaften“. Michael Spreng hat lange genug die „Bild am Sonntag“ gemacht. Und so will er, wenn die Konjunktur sich schon erwärmt, den Wähler küchenpsychologisch fangen: „Lasst doch gleich den richtigen Chef kochen und nicht den, der die Suppe hat anbrennen lassen.“ Dazu kann der Kanditat noch schön Gerhard Schröder seine alten 3,5-Millionen-Versprechungen um die Ohren hauen.

Perpetuum mobile

Klaus-Peter Schmidt-Deguelle ist davor nicht bang. Er glaubt, „in eine ständig bessere Stimmung hinein will keiner diese Miesmacher hören“. Er will „bis in den Juli hinein kommunizieren: Die Arbeitslosigkeit geht zurück.“ Dann sei dieses Thema erledigt. Schmidt-Deguelle ist Medienberater von Hans Eichel.

Man geht durch lange Flure mit Türrahmen aus Marmor, ehe man sein Büro betritt. In Hermann Görings ehemaligem Reichsluftfahrtministerium werden heute Haushalt und Finanzen verwaltet. Und wenn man Eichels Berater so hört, dann werden sich die positiven Nachrichten bald von selbst antreiben; eine Art konjunkturelles Perpetuum mobile. Einen Index nach dem anderen sieht Schmidt-Deguelle schon steigen, flankiert vom freundlichen Zahlenstakkato der diversen Prognose-Institute. Die stehen in heftigem Wettbewerb untereinander, da will jeder zitiert werden, das sollte schon für heitere Klänge sorgen. Und hat nicht der Christdemokrat Ludwig Erhard gesagt, „Wirtschaft ist zu 50 Prozent Psychologie“?

So schieben sie nun alle kräftig die große Aufschwungmaschine. Könnte ja sein, dass diese tatsächlich bald zum Laufen kommt. Dann fragt sich nur: für wen?

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