Zeitung Heute : Die Schmierentragödie

Es sollte eine großartige Sache werden, und die Kinder im Irak mit Nahrung versorgen: das Oil-for-Food-Programm. Jetzt sind weltweit Firmen, Politiker und Geschäftsleute in Korruptionsverdacht geraten – allen voran die UN selbst.

Robert von Rimscha

Kofi Annan war voll des Lobes. „Eine der größten, schwierigsten und ungewöhnlichsten Aufgaben“ in der Geschichte der Vereinten Nationen sei erfolgreich bewältigt worden, sprach der Generalsekretär. Das war vor ein paar Monaten, am 20. November 2003 vor dem Sicherheitsrat. Und er wies eindringlich darauf hin, dass hier erstmals ein humanitäres Hilfsprogramm abgewickelt werde, das vollständig aus Ressourcen jenes Volkes finanziert wurde, dem die Hilfe galt. Am Tag darauf, am 21. November vergangenen Jahres, wurden das Programm beendet und seine Bücher geschlossen. Jetzt werden sie wieder geöffnet. Der US-Kongress will im April Anhörungen abhalten. Der Verdacht lautet: Korruption.

Es geht nicht um Peanuts. Es geht um mehrere Milliarden Dollar. Eigentlich hätte mit dem Geld Nahrung und Arznei für Iraks Kinder bezahlt werden sollen. Doch stattdessen soll das Geld bei korrupten Firmen – auch in Deutschland – und bei bestechlichen UN-Offiziellen gelandet sein. So zumindest lautet der Vorwurf, den mehrere britische und amerikanische Zeitungen in den vergangenen Tagen erhoben haben. In London ist von 2,3 Milliarden Dollar die Rede. Das ist jener Vorwurf, dem das US-Parlament nun nachgehen will.

Dem „Wall Street Journal“ liegen arabisch-sprachige Dokumente vor, die andeuten, Kofi Annans für den Irak zuständiger Stellvertreter Benon Sevan persönlich habe 1,8 Millionen Barrel Öl (etwa 290 Millionen Liter im Wert von circa 54 Millionen Dollar) als Dankeschön für seine Auftragsvergabe erhalten. Sevan ist im Urlaub und verabschiedet sich dann nahtlos in den Ruhestand.

Mit der Kontrolle von Sevans Irak-Büro namens OIP war neben dem UN-Komitee mit der Nummer 661 eine Schweizer Firma namens Cotecna beauftragt, zu deren Ex-Mitarbeitern und späteren Beratern ein Mann namens Kojo Annan gehört – der Sohn des UN-Generalsekretärs. Der irakische Regierungsrat, die faktische Übergangsregierung unter US-Oberaufsicht, hat nun die Unternehmensberatung KPMG daran gesetzt, den verschwundenen Milliarden hinterher zu recherchieren und die Prüfung der Cotecna wiederum zu prüfen.

Für den ohnedies UN-kritischen Teil der US-Presse ist „Der Skandal bei der UN“, wie es in der „New York Times“ hieß, ein gefundenes Fressen. Henry Hyde, republikanischer Chef des Außenpolitik-Ausschusses im Repräsentantenhaus, hat der Zeitung gesagt, er werde der „Unverschämtheit“ auf den Grund gehen. Der erzkonservative Times-Kolumnist William Safire spricht von „systematischem Diebstahl in gewaltigem Ausmaß“ und will erfahren haben, dass Frankreich und Russland eine unabhängige Untersuchung der vermuteten Affäre im Sicherheitsrat blockieren – „weil sie ihre eigenen Hände mit in der Schmiererei hatten“, so Safire.

Die scharfe Kritik an den UN, die mit den Vorwürfen einhergeht, hat auch eine eminent politische Dimension. All jene, die im künftigen Irak etwas zu sagen haben wollen, streiten heftig untereinander, ob denn tatsächlich die New Yorker Weltorganisation große Teile der US-Zuständigkeiten übernehmen soll – oder ob man nicht auch alleine klarkommt. Jenen, die die UN lieber außen vor lassen wollen, kommt jede Diskreditierung der Annan-Behörde gerade recht. Auch in dieses innerirakische Machtgerangel der Saddam-Erben und Möchtegern-Beerber spielt das hinein, was nun untersucht wird. Und es bedient eine weitere Argumentation. Wer will, dass die USA statt der UN den Irak führen, dem nutzt die Kritik an der New Yorker Großbehörde ebenfalls.

Ob wirklich ein Skandal vorliegt, wird sich zeigen. Eine interne Untersuchung durch die Vereinten Nationen ist bereits angelaufen, wie Kofi Annan am Dienstag mitteilte. Am Freitag legte der UN-Chef nach und forderte in einem Schreiben an den Sicherheitsrat eine Untersuchung auf höchster Ebene. Soll heißen: Der Generalsekretär verlangt von Russland und Frankreich, sich hinter die Aufklärung zu stellen. Es gehe hier eben, so Kofi Annan, nicht zuletzt um den Ruf der Vereinten Nationen. Deshalb soll zunächst das Gebaren von UN-Mitarbeitern unter die Lupe genommen werden, in einem zweiten Schritt aber auch das Verhalten von Firmen und Regierungsvertretern, die mit Oil-for-Food-Geldern Saddam-freundlich gestimmt werden sollten.

In Berlin heißt es, das Ergebnis dieser Prüfungen wolle man abwarten. Aber dass geprüft werden müsse – daran gebe es keinen Zweifel. Erst später werde sich herausstellen, ob sich auch Vorwürfe gegen deutsche Unternehmen erhärteten.

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