Zeitung Heute : Die Strategie des Wassermanns

Präsenz + Pragmatismus = Popularität – das ist die Rechnung von Dieter Althaus (CDU). Vor der Landtagswahl in Thüringen hat er schnell noch die Wasserpreise gesenkt. Es hat ihm genützt

Matthias Schlegel[Erfurt]

Als Dieter Althaus und seine Frau Katharina kurz sieben das Thüringer Landtagsgebäude erreichen, werden sie in einer Traube aus Kameraleuten und Fotografen durch das gläserne Portal gequetscht und zu einer kleinen Bühne weitergeschoben. Beifall für den Thüringer Regierungschef. Ein paar Worte des Dankes an die Wähler und Wahlhelfer, dann wird der CDU-Mann weitergeschubst zu den Studios von ARD und ZDF.

Althaus ist der letzte Spitzenkandidat, der an diesem Abend in das Pressezentrum einrückt. Als hätte er abwarten wollen, ob sich das Ergebnis noch stabilisiert. Nicht das eigene, sondern das der Grünen. Denn wenn diese unter der Fünf-Prozent-Hürde blieben, würde der Landtagsbesuch ihrer Spitzenkandidatin Astrid Rothe an diesem Abend nicht nur der erste, sondern zugleich der letzte sein.

Als der Pulk Althaus nach seinem ZDF-Termin wieder zurück ins Foyer trägt, streift er im Gang kurz den von einem Fernsehteam interviewten Wahlverlierer Christoph Matschie, den Spitzenkandidaten der SPD. Beide schenken sich keinen Blick. Da ist sich Althaus wohl schon sicher, dass die Grünen draußen bleiben, er die absolute Mehrheit gewonnen haben wird und Gespräche mit Matschie als potenziellem Koalitionspartner nicht nötig sein werden.

Kaum jemand hatte mit einem solchen Einbruch der Thüringer SPD gerechnet. Selbst Bernhard Vogel macht als Ex-Ministerpräsident von Thüringen keinen Hehl aus seiner Überraschung – und Enttäuschung: „Es ist bedauerlich, dass die SPD so weit hinter die PDS zurückgefallen ist.“

Gegen die Thüringer Sozialdemokraten sind offenbar gleich mehrere Faktoren zu Buche geschlagen: Da ist zum einen das noch immer schlechte Image, das die SPD auf Bundesebene genießt. Das aber kann es nicht allein gewesen sein – bei der letzten Thüringen-Wahl 1999 war das Erscheinungsbild von Rot-Grün in Berlin noch schlechter, und trotzdem kam die Thüringer SPD immerhin auf 18,5 Prozent. Also mag das Ergebnis doch stärker dem 45-jährigen SPD-Spitzenkandidaten Christoph Matschie anzulasten sein. Der in Mühlhausen geborene Pfarrersohn war gar nicht erst mit dem Anspruch angetreten, Ministerpräsident in Thüringen zu werden. Schon sehr früh hatte er anklingen lassen, dass er sich mit einer großen Koalition unter einem Regierungschef Althaus anfreunden könnte. Das mag potenzielle SPD-Wähler ebenso verschreckt haben wie die Gerüchte, hinter Matschies Rücken formiere sich eine starke Lobby, die ein Bündnis mit der PDS jedenfalls nicht ablehnen würde. Manche Wähler mögen daraufhin zur CDU – oder eben gleich zur PDS übergelaufen sein. Nach diesem Desaster wird die Frage wieder interessant werden, ob Matschie, der Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesforschungsministerium ist, tatsächlich zurück nach Erfurt geht – und ob ihn die SPD dort überhaupt noch haben will.

Mit dem Abstieg der SPD und der anhaltenden Parlamentsabstinenz der Grünen haben sich in Thüringen auch die Farbenspiele erledigt: Weder in Rot-Rot noch in Rot-Rot-Grün noch in Schwarz-Grün wird die Regierung gekleidet sein. Das „grüne Herz Deutschlands“, als das sich Thüringen gern bezeichnet, wird politisch schwarz bleiben. Die Grünen haben wohl auch durch die kräftig ins Kraut geschossenen Spekulationen über SchwarzGrün die Chance auf größere Stimmenzuwächse verspielt.

Als Sieger ohne Gewinn geht PDS-Spitzenkandidat Bodo Ramelow aus dieser Wahl hervor. Obwohl er zwei Wahlziele erreicht hat – noch einmal beim Stimmenergebnis gegenüber 1999 zuzulegen und wieder zweitstärkste Fraktion zu werden–, hat der 48-jährige PDS-Westimport das dritte, entscheidende verpasst: zu regieren. Die siechende SPD hat ihm, noch ehe es taktisch interessant wurde, die Show gestohlen.

Für den Wahlsieger Dieter Althaus, seit 22 Jahren verheiratet und Vater zweier Töchter, hatte dieser Sonntag wie fast jeder andere begonnen. Allerdings mag diesmal seine Andacht beim Gottesdienst in der St.-Gerhardt-Kirche von Heiligenstadt in beträchtlichem Maße mit den bevorstehenden Ereignissen zu tun gehabt haben. Althaus wollte die absolute Mehrheit. Der Ministerpräsident von Thüringen, der in zwei Wochen 46 Jahre alt wird, trug diesen Absolutheitsanspruch seit Wochen mit der unprätentiösen Selbstgewissheit vor, die seinen gesamten Regierungsstil prägt: Koalitionspartner stören nur, wenn es darum geht, ohne viel Gequatsche zügig das umzusetzen, was gut ist für das Land.

Althaus weiß, was er an der CDU-Alleinherrschaft hat. 1992 hatte der Westimport Bernhard Vogel in Erfurt den glücklosen Josef Duchac als Chef der CDU/FDP-Regierung abgelöst und den Landtagsabgeordneten Althaus als Kultusminister ins umgestaltete Kabinett geholt. Zwei Jahre lang mühte sich Schwarz-Gelb dann noch in einer Koalition ab, die von der Geschwindigkeit der notwendigen Transformationen ein ums andere Mal aus der Kurve getragen zu werden drohte. 1994 dann sah sich Kultusminister Althaus plötzlich mit Sozialdemokraten am Kabinettstisch sitzen, nachdem es die FDP nicht mehr in den Landtag geschafft hatte. 1999, wenige Monate nach dem verkorksten Start der rot-grünen Bundesregierung in Berlin, erreichte Bernhard Vogel mit 51 Prozent der Stimmen schließlich die absolute Mehrheit. Althaus wechselte an die Spitze der Landtagsfraktion, deren Tätigkeit sich darauf konzentrierte, der Regierung zu sekundieren.

Im Juni 2003 belohnt der vorzeitig abtretende Vogel seinen Zögling für jahrelange Loyalität mit dem Posten des Regierungschefs. Innerhalb von nur einem Jahr gelingt es Althaus, ungestört von koalitionärer Eifersüchtelei sein eigenes Image zu einem Markenzeichen für das zu entwickeln, was die CDU den „Thüringer Weg“ nennt.

Alleinregierungen neigen zu Selbstherrlichkeit und Ignoranz. Gewiss, Thüringen sieht heute wirklich schmuck aus, die Leute scheinen zufrieden zu sein mit sich und der Welt. Das kleinste ostdeutsche Flächenland hat das höchste Industriewachstum und dort den größten Beschäftigungszuwachs in ganz Deutschland. Es hat die niedrigste Arbeitslosenquote in Ostdeutschland und die höchsten Pro-Kopf-Landeszuschüsse für Theater. Doch manche der Erfolge sind geborgt: Von der nachfolgenden Generation das Geld, das ausgegeben wird. Die Schuldenlast des Landes liegt mit 13 Milliarden Euro mittlerweile weit über der Summe eines gesamten Jahresetats von neun Milliarden Euro. Und die relativ „niedrige“ Arbeitslosenquote von 17 Prozent verdankt Thüringen vor allem der Tatsache, dass es an drei alte Bundesländer – Bayern, Hessen und Niedersachsen – grenzt, die tausenden Pendlern Beschäftigung geben. Die CDU-Regierung leistet sich zu teure Verwaltungsstrukturen, sie ließ jahrelang ein Tourismuskonzept vermissen und verschleppte das Problem der mancherorts in astronomische Höhen gestiegenen Wasser- und Abwasserbeiträge – bis die Leute massenhaft auf die Straße gingen. Sechs Wochen vor der Wahl hat Althaus die Wasserbeiträge abgeschafft, die Abwasserbeiträge gekappt.

Der gelernte Mathematik- und Physiklehrer, der 1985 in die DDR-CDU eingetreten war, hat inzwischen das Formelwerk der Politik intus. Als eine Art Grundgesetz für unterschätzte Landesvater-Nachfolger hat er sich die Gleichung mit den drei P’s zu eigen gemacht: Multiple Präsenz plus unbekümmerter Pragmatismus ist gleich größtmögliche Popularität. An diesem Wahlabend zollt ihm sein Ziehvater – trotz der paar Prozentpunkte Verluste – Respekt: Dieter Althaus habe auf Anhieb ein höheres Ergebnis erreicht als er 1994, bei seiner ersten Wahl in Thüringen. Und so wird man wohl bald nicht mehr Althaus den Nachfolger, sondern Vogel den Vorgänger nennen.

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