Zeitung Heute : Die Union sucht Dr. No

Horst Seehofer streitet sich mit seiner Partei über die Gesundheitsreform – und plötzlich ist er verschwunden

Robert Birnbaum Cordula Eubel

Von Robert Birnbaum

und Cordula Eubel

Der Seehofer? „Der ist abgetaucht“, sagt Julia Klöckner. Das ist keine erschöpfende Auskunft, aber deutlich klüger als die CDU-Abgeordnete aus Rheinland-Pfalz sind ihre Oberen auch nicht. Am Montagabend ist Horst Seehofer nicht zur Sitzung des Fraktionsvorstands erschienen, am Dienstagmorgen fehlt er in der Fraktion. Angela Merkel hat versucht, ihn anzurufen. CSU-Spitzenpolitiker haben immer wieder seine Handy-Nummer gewählt. Das Telefon ist eingeschaltet. Aber Horst Seehofer, stellvertretender CSU-Parteivorsitzender und stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, zuständig für Soziales und Gesundheit, meldet sich nicht.

Was da passiert ist? Wen man auch fragt an diesem Dienstag, der schüttelt ratlos den Kopf, und Friedrich Merz tut es sogar öffentlich: „Ich kann es nicht mehr erklären, was mit ihm los ist.“ Dabei ist das, zumindest was die Vorgeschichte angeht, gar nicht so schwierig. Jedenfalls nicht bis zu jenem Moment am Montagmorgen, an dem Horst Seehofer stinksauer wurde. Es war der Moment, an dem sich die Spitzen von CDU und CSU auf einen Gesundheitskompromiss einigten.

Um die Verärgerung des Horst Seehofer nachvollziehen zu können, ist ein kurzer Ausflug in die komplizierte Welt der Gesundheitspolitik unerlässlich. Dass das Krankenkassenwesen dringend reformbedürftig ist, weil es sonst bald völlig unbezahlbar wird, gehört zu den politischen Binsenweisheiten. Seehofer hat als Helmut Kohls Gesundheitsminister einige Anläufe unternommen, von denen er im Nachhinein selber sagt, dass sie nicht der Weisheit letzter Schluss waren. Auch in der rot-grünen Koalition hat es viele Wirrungen, einen Ministerwechsels und mehr als eine Wahlperiode gebraucht, bis die Gesundheitsministerin Ulla Schmidt einen Gesetzentwurf fertig hatte. Aber jetzt liegt er da, am Mittwoch debattiert der Bundestag zum ersten Mal darüber. Zeit also für die Union, ihr Gegenkonzept zu präsentieren.

Ein Mann zeigt die Zähne

Dieses Konzept ist schon länger in Arbeit. Im Großen und Ganzen herrscht unter den Experten in der Union auch durchaus Einigkeit. Einen Punkt aber gab es, an dem sich die Geister ein bisschen schieden: Ob ganze Leistungsgruppen aus der Krankenversicherung ausgegliedert und es künftig den Bürgern auferlegt werden soll, sich gegen diese Risiken privat zu versichern. Das wäre, der CDU-Sozialpolitiker Andreas Storm sagt es offen, „der Einstieg in einen Systemwechsel“. Denn es wird das Prinzip verlassen, dass Arbeitgeber und Arbeitnehmer gemeinsam die Krankenversicherung finanzieren. Storm, ein junger Mann mit enormem Zahlengedächtnis, und seine junge Fraktionskollegin Annette Widman-Mauz finden den Systemwechsel richtig. Angela Merkel auch. Horst Seehofer nicht.

Dass der Konflikt lange nicht auffiel, liegt vielleicht daran, dass alle Beteiligten das Wörtchen „prüfen“ sehr unterschiedlich verstehen. Es taucht zum ersten Mal im Februar in einem Beschluss der Unionsfraktion zur Gesundheitsreform auf: Man wolle „prüfen“, ob künftig Zahnbehandlung nur privat versichert werden solle. Zu Zeiten Helmut Kohls war „prüfen“ die höfliche Umschreibung von: Das lassen wir schön bleiben. Vielleicht hat Seehofer deshalb zugestimmt. Aber die Jungen lasen daraus: Wird gemacht.

Vor etwas über einer Woche eskalierte der Konflikt. Ein Krisengespräch blieb ohne Ergebnis. Merkel forderte, die gesamte Zahnbehandlung zum Privatproblem der Patienten machen, die CSU, Parteichef Edmund Stoiber inklusive, hielt dagegen. Seehofer muss sich in dieser Einschätzung der Kräfteverhältnisse bestärkt gesehen haben durch ein Sonntagsinterview Stoibers, in dem der sich gegen die Privatisierung wandte. Woraufhin der CSU-Vize und Chef der CSU-Arbeitnehmerschaft die Sache noch ein bisschen anspitzte und gegen „Privatisierungsorgien“ wetterte.

Aber Seehofer hat sich verrechnet. Als sich die Chefs montags am Telefon zusammenschalteten, Merkel aus Berlin, Stoiber aus dem Urlaub in Italien, Seehofer aus München – da kam als Ergebnis heraus: Die gesamte Zahnbehandlung wird zwar nicht privatisiert, aber der Zahnersatz. Es war kein schönes Gespräch. „Frau Merkel, belehren Sie mich nicht“, hat Seehofer einmal gesagt, eisig, als er merkte, dass es gegen ihn lief.

Am Nachmittag ist er nach Berlin geflogen. Über die Ticker lief die Meldung: „Kompromiss in der Union über Gesundheitsreform“. Kurz vor dem Abflug in München hat ihn ein Journalist der „Frankfurter Rundschau“ aber am Handy erwischt. „Ich halte den Weg für falsch, und deshalb sage ich: No!“, ließ Seehofer verlauten und dass man das schreiben könne. Aber was das „No“ bedeutet, hat er nicht gesagt.

Abtauchen in Ingolstadt

Seither schweigt er. Das Muster ist nicht neu: In einer Zeitung eine abweichende Meinung äußern, alle regen sich auf, Seehofer verschwindet für ein paar Tage in Ingolstadt, und plötzlich ist er wieder da, als wäre nichts gewesen. Aber ist es diesmal so einfach? Die Fraktion hat am Dienstag den Kompromiss gebilligt, bei zwei Gegenstimmen. Am Mittwoch, wenn die Gesundheitsreform im Bundestag debattiert wird, steht Seehofer nicht auf der Rednerliste, sondern der CSU-Kollege Wolfgang Zöller. Wer mit der Ministerin Schmidt demnächst verhandelt – völlig offen. „Wir müssen diese Entscheidungen treffen, und wir müssen sie notfalls ohne Seehofer treffen“, hat Merz gesagt.

Am Abend ist das Seehofer dann auch klar geworden. Er hat mit Merkel gesprochen und danach heißt es: Seehofer bleibt der Stellvertreter der Fraktionschefin, und er trägt jetzt die Gesundheitpolitik der Union mit. „Grundsätzlich“ jedenfalls.

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