Zeitung Heute : DIE VERFASSER

Neoliberal und unternehmensnah wird die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft oft genannt – und der im Jahr 2000 erstmals an die Öffentlichkeit gegangene überparteiliche Verbund sieht sich damit durchaus treffend beschrieben. Das „Neoliberale“ will man jedoch in der Tradition der sozialen Marktwirtschaft von Ludwig Erhard verstanden wissen: Der Staat möge nur dann in den Markt eingreifen, wenn Verzerrungen durch Monopole oder Kartelle den fairen Wettbewerb behindern. Finanziert wird die Initiative von den Arbeitgeberverbänden der Metall- und Elektroindustrie. Der jährliche Etat von über acht Millionen Euro fließt etwa in Anzeigenkampagnen, in denen für wirtschaftsfreundliche Reformen geworben wird. Kritiker sehen die Initiative deshalb eher als ideologischen Ableger neoliberaler Strömungen aus den USA, die den Abbau von Sozialleistungen, die Deregulierung des Arbeitsmarktes und des Gesundheitswesens durchsetzten. ball

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