Zeitung Heute : Die Verunsicherung greift um sich

Die Niederländer nehmen angesichts wachsender Immigration Abschied von alten Gewissheiten

Paul Scheffer

Zurzeit wird in den Niederlanden heftig über den Umgang mit Flüchtlingen diskutiert. Manche sagen, die Regierung habe vor, unschuldige Menschen zu „deportieren“; andere sind der Meinung, nun schiebe man endlich Menschen ab, die nach einem langen juristischen Prozedere nicht als Asylanten anerkannt wurden. Wie so oft in den letzten Jahren wird über die Grenzen der offenen Gesellschaft gestritten. Das ist Beobachtern im In- und Ausland nicht entgangen, aber vereinfachende Thesen über das „Ende der niederländischen Toleranz“ verkennen nicht nur unsere Geschichte, sondern auch das aktuelle Ringen, das bestimmt kein ausschließlich niederländisches Phänomen ist.

Die Niederlande gehören zu einer Reihe von Ländern, mit denen wir uns nur ungern identifizieren: Schweiz, Österreich, Dänemark, Norwegen und Belgien, oder besser gesagt Flandern. Lauter kleinere Länder mit einer Geschichte, die ein hohes Maß an sozialer Integration und gegenseitigem Vertrauen aufweist. Aber auch lauter Länder, in denen ein beträchtlicher Teil der Bevölkerung mit deutlichem Unbehagen auf die Globalisierung reagiert. Das Aufkommen von populistischen Parteien ist das deutlichste Anzeichen für dieses Unbehagen.

Die Niederlande haben sich mit diesen Ländern nie gleichsetzen wollen, weil wir in unseren Augen sehr viel liberaler waren und es uns weniger um die Aufrechterhaltung von Ruhe und Ordnung ging. Das ist eine Verkennung der Geschichte. Es ist vielsagend, dass nie genau darüber nachgedacht worden ist, wie das Bild von einem toleranten Land zu dem Nachdruck passt, der auf den Konsens im gesellschaftlichen Umgang gelegt wird. Und doch haben wir es hier mit einem Spannungsverhältnis zu tun: Der Wunsch nach einem Kompromiss und die Akzeptanz der Unterschiedlichkeit lassen sich nicht problemlos miteinander vereinbaren. Hier zeigt sich jedenfalls eine andere Seite der Niederlande, eine Seite, die auch von vielen ausländischen Beobachtern übersehen wird.

Nicht von allen übrigens, denn der ehemalige Korrespondent von „Le Monde“, Christian Chartier, schrieb bereits zu Beginn der neunziger Jahre: „Könnte dort der geheime Schlüssel des Ameisenhaufens Niederlande liegen? Die Herdenmentalität diktiert im Stillen das Verhalten, und die Stammesmitglieder, die sich doch so gern für Anarcho-Individualisten halten, tun nichts, was die allgemeine Einheit bedrohen könnte.“

Vielleicht ist das eine Erklärung für den politischen Wandel der letzten Jahre: Jetzt, da die gesellschaftliche Ordnung unter Druck steht, zeigt sich, dass die viel gerühmte Toleranz viel komplexer ist, als viele wahrhaben wollten. Mit großen Augen verfolgte man im Ausland, wie das Bild, das man sich von den Niederlanden gemacht hatte, in kurzer Zeit durch einen Aufstand unzufriedener Bürger zertrümmert wurde. Sie fühlen sich bedroht von der neuen Weltunordnung, die vor allem in Form von Migration in ihr tägliches Leben eingreift.

Man muss sich in diesem Zusammenhang klar machen, dass in zehn Jahren in den vier großen Städten (Amsterdam, Den Haag, Rotterdam, Utrecht) die Hälfte der Bevölkerung aus überwiegend schlecht ausgebildeten Migranten bestehen wird, die aus dem nicht-industrialisierten Teil der Welt stammen. Die problematische Situation in Rotterdam ist der prägnanteste Ausdruck dieser Veränderung, denn wie kommt es, dass in einem Welthafen, der ein Symbol für die Globalisierung ist, der Wunsch nach Stadtmauern so groß geworden ist? Diese Frage ist wirklich nicht ironisch gemeint, denn der Bürgermeister hat vorgeschlagen, den Zuzug neuer Migranten weitestgehend zu stoppen. Die Stadtverwaltung schreibt: „Die Aufnahmefähigkeit bestimmter Viertel wird durch einen permanenten Zustrom Chancenarmer und dem Wegzug Chancenreicher, die es sich leisten können, woanders zu wohnen, überschritten.“

Die alten Mittel, den gesellschaftlichen Frieden zu fördern, sind unzulänglich geworden. Erneut muss darüber nachgedacht werden, wie Konsens und Toleranz miteinander verbunden werden können.

Die Unsicherheit in diesem Punkt zeigte sich sehr deutlich nach der Ermordung des Lehrers in Den Haag durch einen türkischen Jugendlichen. Hier wurde ein allgemeineres Defizit in den Niederlanden offengelegt. Zurecht hat man nämlich darauf hingewiesen, dass dieser Mord Teil einer viel weiter verbreiteten Aggressivität im öffentlichen Raum – und auch im häuslichen Bereich – ist.

Damit soll nicht gesagt werden, dass die Gewalttat in Den Haag nicht auch spezifische Aspekte hat. Wir müssen über die Bedeutung von „Ehre“ und „Rache“ diskutieren – und diese Debatte wütet heftig innerhalb der türkischen Gemeinschaft –, aber wir dürfen uns nicht damit beruhigen, dass es sich hier nur um eine kulturgebundenes Verhalten handelt. Der aus der Türkei stammende Anthropologe Ibrahim Yerden sagte nach der Ermordung des Lehrers: „Ich würde es eher als ein niederländisches Problem bezeichnen. Autorität wird nicht mehr respektiert, weder von den Autochthonen noch von den Allochthonen.“ Damit hat er Recht. Der Ausgangspunkt für Integration ist, dass man von Neuankömmlingen nicht etwas erwarten darf, das die Alteingesessenen selbst zu leisten nicht bereit sind.

Hinter dem Scheitern der Integration verbirgt sich etwas anderes: die normative Unsicherheit, die über die Niederlande insgesamt gekommen ist, der Mangel an einer bürgerschaftlichen Kultur. Neben den Rechten entdeckt man allmählich auch wieder die Pflichten jedes einzelnen. Wir sehen nun deutlicher, dass die freie Selbstentfaltung ohne ein Bewusstsein der gegenseitigen Abhängigkeit nicht funktioniert; dass Toleranz ohne gemeinsame Verantwortung sich selbst zerstört, daß eine offene Gesellschaft Grenzen braucht, sowohl im physischen als auch im moralischen Sinn.

Überall in der Gesellschaft sucht man nach neuen Formen der sozialen Kontrolle. Ministerpräsident Balkenende hat einen Fehler gemacht, weil er sein Plädoyer für ein öffentliches Gespräch über „Normen und Werte“ nicht in Zusammenhang mit dem Wandel gebracht hat, der längst eingesetzt hat und der sich im Ruf nach mehr Regeln äußert. Es ist die Gesellschaft, die an die Politik appelliert, während zu oft der Eindruck erweckt wird, der Staat ermahne die Gesellschaft. Wo man auch hinschaut, ob in psychiatrischen Einrichtungen, in Wohnungsgenossenschaften, Schulen oder beim Sozialamt, überall ist man eifrig dabei, viel konsequenter gegen einschüchterndes oder asoziales Verhalten vorzugehen und – im allgemeineren Sinn – Verhaltensregeln zu formulieren.

Es droht aber die Gefahr, dass die Methoden, welche den gesellschaftlichen Frieden garantieren sollen, in Widerspruch zu den Grundprinzipien einer offenen Gesellschaft geraten. Hier kehrt das Spannungsverhältnis zwischen dem Streben nach Konsens und dem Wert von Toleranz in vollem Ausmaß wieder. Die Gefahr, dass der Wunsch nach gesellschaftlichem Zusammenhalt in einer kulturell sehr vielschichtigen Gesellschaft nach und nach in Zwang ausartet, ist alles andere als hypothetisch.

Das können wir in der Debatte über die Integration sehr gut beobachten. Betrachten wir zum Beispiel das Grundrecht auf Freiheit des Unterrichts. Seit 1917 ist in der niederländischen Verfassung das Recht verankert, nicht-staatliche Schulen zu gründen, die vom Staat finanziert werden. Auf diese Weise entstanden zahlreiche katholische und protestantische Schulen.

Die Muslime in den Niederlanden berufen sich auf dieses Recht, und die Folge ist die Gründung einer rasch wachsenden Zahl von muslimischen Schulen. Viele halten dies für eine nicht wünschenswerte Entwicklung, aber müssen wir deswegen unsere Verfassung ändern und alle nicht-staatlichen Schulen verbieten? Auch etliche andere Freiheitsrechte stehen unter Druck, wobei es das ausdrückliche Ziel ist, den gesellschaftlichen Frieden zu sichern.

Was wir suchen, ist eine neue Kombination von Freiheit und Sicherheit: Die Möglichkeiten, welche die Globalisierung bietet, wollen wir nutzen – wir wollen überallhin in Urlaub fahren –, und zugleich suchen wir mehr Sicherheit vor den Gefahren der Globalisierung – schärfere Bewachung der Grenzen. Gerade weil die Freiheiten zugenommen haben, ertönt der Ruf nach Sicherheit so laut und deutlich. Es geht darum, dass wir unsere Freiheiten nur erhalten können, wenn es uns gelingt die Pflichten des Bürgers zu stärken.

Paul Scheffer lebt als Publizist in Amsterdam.

Aus dem Niederländischen von Gregor Seferens

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