Zeitung Heute : Die Wahlschlappen

Wofür sollen sie kämpfen? Viele SPDler in NRW wissen es nicht mehr. Nur Peer Steinbrück glaubt unverdrossen an den Sieg

Stephan Haselberger[Bielefeld]

Die Frage tauchte zum ersten Mal an einem Wochenende im Herbst 2002 auf, nach einem Anruf von Wolfgang Clement, und sie ist seither nicht mehr verschwunden. Der Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen war auf dem Absprung nach Berlin, er brauchte einen Nachfolger. Peer Steinbrück hatte 24 Stunden Bedenkzeit. Er fragte sich: „Bin ich derjenige, der die SPD möglicherweise in eine Niederlage führt?"

Die Frage beherrscht jetzt die ganze SPD. Sie macht ihr Angst, denn es geht um ihre Identität.

39 Jahre haben die Sozialdemokraten dieses große mächtige Gebilde namens NRW regiert, in dem ein Viertel der deutschen Bevölkerung lebt und dessen Bruttoinlandsprodukt größer ist als das von Belgien. Hier exerzierte die Partei über Jahrzehnte ihr Verständnis von sozialer Gerechtigkeit vor, das vor allem in groß angelegter Umverteilung bestand – damals, als es noch keine Heuschreckenschwärme gab, sondern den rheinischen Kapitalismus. Es war das Land des Korporatismus, es war das Land der SPD.

Wahrscheinlich erzählt Peer Steinbrück am Ende eines langen Wahlkampftages die Geschichte seines plötzlichen Aufstiegs genau deshalb. Um zu beweisen, dass er wusste, auf was er sich eingelassen hat. Um zu zeigen, dass er den deprimierenden Umfragen zum Trotz noch nicht resigniert hat. Steinbrück verehrt Steher und Macher, so einer darf nicht schwächeln. Sein Idol ist der Krisenmanager und Weltökonom Helmut Schmidt. Er sagt: „Ich bin derjenige, der es für die SPD reißen muss.“

Der amtierende Regierungschef sitzt im Hinterzimmer eines Hotels in der Nähe von Bielefeld bei Spargel und Weißwein, es ist schon spät, aber Steinbrück macht weiter. Solange sich ein Drittel der Wähler noch nicht entschieden hat, ist alles offen, sagt er. Er hat das heute schon ein dutzend Mal gepredigt. Vor der Presse und den Genossen in seinem Wahlkreis Kamen, vor der Presse und den Genossen in Warendorf, vor der Presse und den Genossen in Bielefeld. Vielleicht glaubt er es sogar selbst. Es würde in sein Selbstbild passen.

Im Grunde ist Peer Steinbrück der Überzeugung, dass Politiker wie er eine große Zukunft vor sich haben müssten: keine Entertainer, sondern entschlossene Pragmatiker, die den Wählern nicht nach dem Munde reden und nur ankündigen, was sie auch halten können. Auf den Wahlkampfplakaten der SPD zeigt er sich als ehrliche Haut: „Arbeitsplätze kann ich nicht versprechen. Aber ich kämpfe jeden Tag für sie."

Nicht, dass er damit nicht ankäme. Seine Beliebtheitswerte übertreffen die des CDU-Herausforderers Jürgen Rüttgers bei weitem. Nur seiner Partei nützt das wenig. Wie einst sein Vorbild Helmut Schmidt genießt Steinbrück hohes Ansehen bei Leuten, die nie SPD wählen würden.

An der eigenen Basis weckt der 58-Jährige aus dem Norden noch immer keine großen Emotionen. Obwohl er seine kühle Reformrhetorik in letzter Zeit um Bekenntnisse zum handlungsfähigen Staat und Absagen an einen entfesselten Markt ergänzt hat, wird es einem nie wohlig, wenn Steinbrück spricht. Er redet schnell und kenntnisreich, er beeindruckt durch seine Analysen und gelegentlich durch einen Schuss Selbstironie, er kann auf eine trockene Art sehr witzig sein. Aber er reißt niemanden mit. Stets ist der Applaus bei seinen Wahlkampfauftritten respektabel, selten überschwänglich und schon gar nicht kämpferisch. Es ist, als habe sich ein großer Teil der Genossen damit abgefunden, dass Steinbrück nichts mehr reißen kann.

Überhaupt herrscht eine eigentümliche Stimmung in diesem Wahlkampf, der für die SPD so große Bedeutung hat, aber von vielen Sozialdemokraten vor Ort seltsam teilnahmslos geführt wird. Die Atmosphäre erinnert an die letzten Wochen von Helmut Kohl als Bundeskanzler. Auch 1998 wurde die Fassade nach außen bis zuletzt aufrechterhalten, während sich die Funktionäre der schwarz-gelben Koalition immer unverhohlener in Defätismus ergingen.

Da ist, zum Beispiel, der altgediente Grünen-Politiker, der sich spät in der Nacht in einer Düsseldorfer Kneipe erst schweigend über seinen Milchkaffee beugt und dann den unausweichlichen Gang in die Opposition vorhersagt: „Ich habe noch nie gehört, dass einer einen Rückstand von zehn Prozentpunkten in den Umfragen aufgeholt hat. Nüchtern betrachtet, ist das nicht mehr zu schaffen. Steinbrück muss hier für die SPD das Licht ausmachen.“

Oder der langjährige SPD-Bundestagsabgeordnete aus Nordrhein-Westfalen, der seinen Namen nicht gedruckt sehen will, aber am Telefon voller Bitterkeit über „den Niedergang“ seiner Partei klagt. Wer ihn vor drei Wochen anrief, bekam noch Durchhalteparolen zu hören. Jetzt sagt er Sätze wie diese: „Es ist das Normalste der Welt, dass es jetzt zu einem Wechsel kommt. Die NRW-SPD ist inhaltlich und personell ausgebrannt.“ Oder diese: „Die SPD ist eine in sich gebrochene Partei. Sie weiß nicht, wofür sie steht, sie kann mit der Agenda 2010 nichts anfangen. Wir verstehen die heutige Zeit nicht, weder kulturell noch ökonomisch.“

Vielleicht ist das der tiefere Grund für die Teilnahmslosigkeit vieler Sozialdemokraten und ihrer angestammten Klientel: Sie wissen nicht mehr, wofür sie kämpfen oder wählen gehen sollen. Das alte Versprechen, dass es allen irgendwie besser geht, wenn nur die SPD regiert, jahrzehntelang in NRW unter Beweis gestellt – es gilt nicht mehr, und ein neues gibt es nicht. Man kann das auch Sinnkrise nennen.

Franz Müntefering, der Experte für das Seelenleben der SPD, hat diese Krise früh gespürt. Er ist jetzt viel in Nordrhein-Westfalen unterwegs, und immer hat er ein Feindbild dabei. Darauf sind unanständige Unternehmer zu sehen, die auf einem entgrenzten Markt ihr Unwesen treiben. Leute, die glauben, dass die Menschen für die Wirtschaft da sein müssten, und nicht umgekehrt. Vorstandsvorsitzende, die ihre Rendite auf 25 Prozent steigern und am gleichen Tag Tausende von Leuten entlassen. Es sind die Ackermänner dieser Welt.

Dass im Falle der Deutschen Bank etliche Investmentbanker gehen mussten, also jene, die nach Darstellung Münteferings wie Heuschrecken über das Land herfallen, sagt er nicht. Auf Details kommt es nicht so sehr an, wenn es um den Bauch der Partei geht. Dort breitet sich ein warmes Gefühl aus, solange der Vorsitzende sein Bild hochhält. „Du bist der richtige Mann, in der richtigen Partei, an der richtigen Stelle", sagt der Gewerkschaftsfunktionär von der IG Bergbau, Chemie, Energie nach der Rede des SPD-Chefs vor 160 Gewerkschaftern und Genossen in Münster.

Es geht Müntefering nicht nur darum, der NRW-SPD Linderung zu verschaffen. Der SPD-Vorsitzende will vor allem verhindern, dass die Krise nach dem 22. Mai die ganze Partei und mit ihr die Bundesregierung erfasst. Deshalb die Kapitalismuskritik, deshalb die Klassenkampfrhetorik. Zurück in die Zukunft: Das Vokabular der 70er Jahre soll die Partei immun machen gegen die Sinnfrage. Nur dass niemand in der SPD genau vorhersagen kann, wie diese Zukunft nach einer Niederlage im Stammland NRW aussehen wird.

Niederlage? Welche Niederlage? Die Öffentlichkeitsarbeiter der NRW-SPD erkennen am Ende dieser Woche einen gleißenden Lichtstreif am Horizont. Denn ihr Kandidat, so sagt es eine Blitzumfrage von Forsa, hat den CDU-Herausforderer am Donnerstagabend bei einem TV-Duell auf RTL klar geschlagen. Danach sind 48 Prozent der Meinung, Steinbrück habe das Duell gewonnen, 24 Prozent sehen Rüttgers als Sieger, 26 Prozent sind unentschieden. Das heißt aber auch, dass 50 Prozent den Amtsinhaber nicht für den Gewinner halten. Es ist deshalb die Frage, ob Steinbrück in diesem ersten Fernsehduell mit Rüttgers viele jener 800000 bis 900000 Wähler mobilisiert hat, die der SPD für einen Sieg fehlen. Oder ob die so genannten Sofa-Genossen am Wahltag einfach auf ihrer Couch sitzen bleiben.

Neulich, beim traditionellen Jahresempfang der Landesregierung für Gewerkschaftsvertreter vor dem 1. Mai in einer Musical-Halle in Essen wurde Peer Steinbrück gefragt, welcher Hit der Popgruppe Abba ihm am Besten gefalle. Er antwortete „The winner takes it all.“ Die Abba-Imitatoren sangen aber ein anderes Stück, nämlich „Waterloo“. Danach ging Peer Steinbrück ans Pult und hielt eine seiner schnellen, kenntnisreichen Reden.

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