Zeitung Heute : Die wahre Mutprobe

Der Tagesspiegel

Von Andrea Nüsse

Darauf hat die arabische Welt gewartet. Die USA wollen sich wieder aktiv in den Nahostkonflikt einmischen und diesen zu lösen helfen. Eine solche langfristige Selbstverpflichtung haben Palästinenser und moderate arabische Regime seit langem gefordert. Zwar war in den ersten arabischen Reaktionen auch Ärger darüber zu hören, dass Präsident Bush allein Jassir Arafat für die israelische Invasion in die Autonomiegebiete verantwortlich macht, die er als „Selbstverteidigung“ bezeichnete. Kritiker haben den Verdacht, dass die Rede nur eine weitere Etappe der richtungslosen US-Politik in Nahost ist. Doch die politische Vision Bushs, der von einem lebensfähigen Palästinenserstaat auf der Basis der UN-Resolutionen und einem Ende der israelischen Siedlungen sprach, wurde von der Palästinenserführung als positiv bewertet. Nun ist entscheidend, wie diese Vision umgesetzt wird. Welche konkreten Schritte müssen beide Seiten tun, damit das neue amerikanische Engagement Früchte tragen kann?

Die Palästinenser gehen davon aus, dass Israel sich zunächst aus allen seit einer Woche wiederbesetzten Autonomiegebieten zurückziehen muss. Solange israelische Soldaten das Büro von Arafat belagern, kann dieser keinen Waffenstillstand ausrufen. Denn er weiß, dass seine Anweisungen in diesem Falle als israelisches Diktat aufgenommen und nicht respektiert würden. Die Amerikaner müssen also Israel dazu bringen, seinen Teil der UN-Resolution 1402 umzusetzen. Dann muss ein Waffenstillstand folgen, gekoppelt mit einer konkreten Perspektive für politische Verhandlungen über das Ende der israelischen Besatzung.

Diese Verknüpfung hat Bush in seiner Rede vage hergestellt, sie hat in den jüngsten Versuchen, der Gewalt ein Ende zu bereiten, gefehlt. Dann ist Arafat gefragt. Er muss unmissverständlich zu einem Ende der Selbstmordanschläge in Israel und auch der Angriffe auf die Besatzungstruppen und Siedler aufrufen. Insbesondere die Al-Aqsa-Brigaden, eine Unterorganisation seiner eigenen Fatah, muss er von weiteren Terroranschlägen abhalten. Eine andere Frage ist, wie sich die islamistischen Gruppen Hamas und Islamischer Dschihad verhalten, die für die meisten Selbstmordanschläge in Israel verantwortlich sind. Hamas hat mit dem Anschlag in Netanja, bei dem am ersten Tag des Arabischen Gipfels in Beirut 22 Israelis starben, gezeigt, dass sie jede Annäherung zwischen Israelis und Palästinensern verhindern wollen. Hat Arafat in der Vergangenheit nicht genug getan, das Morden dieser Gruppen zu verhindern, so kann er in der jetzigen Situation wenig tun – sein Sicherheitsapparat ist zerstört.

Mehr denn je kann Arafat nur versuchen, die verschiedenen Gruppen davon zu überzeugen, dass ein Waffenstillstand im ureigensten palästinensischen Interesse ist. Dazu braucht er aber mehr denn je eine glaubwürdige politische Perspektive. Angesichts der vielen Toten und der Traumata, die die vergangenen 14 Tagen auf beiden Seiten ausgelöst haben, ist von den USA in ihrer Vermittlerrolle nicht nur ein fester Wille, sondern auch mehr psychologisches Fingerspitzengefühl als zuvor gefragt. Die Tatsache, dass Bush nicht nur Verständnis für Israels Verhalten zeigt, sondern erstmals von den Israelis auch Respekt für die Palästinenser und ihre „Würde“ fordert, lässt hoffen.

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