Zeitung Heute : Die Zauberer vom Petersberg

Worum es in Königswinter geht

Ulrike Scheffer

Die Vorgeschichte: Nun kommen sie wieder auf den Zauberberg. Ein Jahr nach der Friedenskonferenz für Afghanistan will Außenminister Joschka Fischer auf dem Petersberg bei Bonn mit der afghanischen Regierung, Vertretern der Vereinten Nationen und wichtigen Unterstützerstaaten eine Zwischenbilanz des Wiederaufbaus ziehen. Anders als im Dezember 2001 wird diesmal auch Hamid Karsai, der afghanische Präsident, dabei sein. Damals hatte der 44-Jährige noch aus dem „Off“ zu den Delegierten gesprochen – in einem Telefonappell, der über Lautsprecher in den Sitzungssaal übertragen wurde, forderte er seine Landsleute auf, nach mehr als 20 Jahren Bürgerkrieg endlich Frieden zu finden. Der Überraschungsauftritt, das wird heute nicht mehr bestritten, war von Washington inszeniert. Der Paschtune, der lange in den USA im Exil lebte, war von Anfang an US-Wunschkandidat.

Die aktuelle Situation: Dass Karsai sein Land am Montag in genau dieser Funktion auf dem Petersberg vertritt, beweist, dass der Zauber vom Petersberg bis heute wirkt. Noch hält der dort geschlossene Burgfriede der afghanischen Volksgruppen. In einigen Provinzen haben sich zwar Kriegsherren festgesetzt, die nicht zögern, ihren Machtanspruch mit Waffengewalt zu verteidigen. Taliban- und Al-Qaida-Verbände terrorisieren die Menschen außerdem weiter mit Anschlägen. Ein neuer Bürgerkrieg konnte bisher aber verhindert werden. Damit dies so bleibt, wollen die USA nun offenbar gemeinsam mit den Briten und möglicherweise auch mit Frankreich eine neue Friedenstruppe für Afghanistan aufstellen.

Die Ziele: Das Jahrestreffen der Petersbergkonferenz geht auf die Initiative des deutschen Außenministers zurück. Im Fischer-Ministerium wird bestritten, dass Berlin mit der Einladung vor allem sein außenpolitisches Image aufpolieren möchte – Stichwort Irak-Debakel. Deutschland sei eines der wichtigsten Geberländer Afghanistans und übernehme im kommenden Jahr zusätzlich die Führung der internationalen Schutztruppe in Kabul (Isaf). Konkrete Beschlüsse werden aus Königswinter nicht erwartet. Und auch keine neuen finanziellen Zusagen. Die afghanische Regierung wäre schon zufrieden, wenn die Geber ihre Anfang des Jahres auf einer Konferenz in Tokio gemachten Zusagen für die Wiederaufbauhilfe einhielten. Für 2002 waren dies knapp 1,8 Milliarden Dollar. Tatsächlich angekommen sind davon nicht einmal 70 Prozent. Vielfach fehle es ganz einfach an geeigneten Projekten, heißt es dagegen von Seiten der Unterstützer, womit der Schwarze Peter wieder in Kabul wäre. Auch die bessere Koordination der Hilfe soll deshalb auf dem Petersberg beraten werden.

Die Teilnehmer: Außer Deutschland und Afghanistan werden Vertreter von rund 30 weiteren Staaten am Rhein erwartet – darunter die USA, Russland sowie Afghanistans wichtigste Nachbarn: Iran, Pakistan und Usbekistan. Die Vereinten Nationen schicken ihren Afghanistanbeauftragten Lakhdar Brahimi, der im vergangenen Jahr nach acht zähen Verhandlungstagen und -nächten den Durchbruch bei den Verhandlungen für einen Friedensplan erzielte. Mehrmals stand die Konferenz damals vor dem Scheitern, hatten einzelne Delegationen schon die Koffer gepackt. Am Ende wurde dann doch noch ein Zeitplan für die Demokratisierung auf den Weg gebracht. Die ersten Schritte haben die Afghanen bereits abgehakt: Im Juni 2002 wurde der Friedensplan von der Großen Ratsversammlung, der Loya Dschirga, abgesegnet und eine Verfassungskommission eingesetzt. Für die nächste Etappe bis zu den für 2004 geplanten freien Wahlen wollen sich die Beteiligten und ihre Unterstützer in Königswinter Mut zusprechen. Damit der Zauber nicht verfliegt.

Hintergründe und Expertisen zu aktuellen Diskussionen: Tagesspiegel Causa, das Debattenmagazin des Tagesspiegels.

Hier geht es zu Tagesspiegel Causa!