Zeitung Heute : Die Zukunft braucht ein Zuhause

Wolfgang Schäuble

TRIALOG

Der Streit um die Frage einer Mitgliedschaft der Türkei in der Europäischen Union, der mit den Besuchen von Angela Merkel und Bundeskanzler Schröder in Ankara an Aktualität gewonnen hat, könnte zum Kern der europäischen Debatte führen.

„Qu’est-ce qu´ une nation?“, fragte einst Ernest Renan und kam zu der klassischen Antwort vom täglichen Plebiszit. Der Wille der Menschen, zusammenzugehören. Die Herausforderung, Gegenwart und Zukunft gemeinsam zu meistern, als Grundlage für Identität und Voraussetzung für eine freiheitlich verfasste politische Gemeinschaft. Verfassungspatriotismus war in der intellektuellen Debatte Deutschlands fast herrschende Meinung, also das Bekenntnis zu den im Grundgesetz zusammengefassten Rechten und Werten. So ähnlich klingt das in der Diskussion um die Kopenhagener Kriterien: Wer die Prinzipien von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit erfüllt, kann Mitglied der EU werden. Aber so wenig Verfassungspatriotismus erklären kann, warum Menschen sich für Erfolge von Sportlern ihrer jeweiligen Nation begeistern, so wenig können die Kopenhagener Kriterien die Frage nach den Grenzen Europas beantworten. Australien, Kanada oder Japan würden die Kopenhagener Kriterien wohl erfüllen, und dennoch kann sich niemand so ferne Länder als Mitglieder vorstellen. Es muss also etwas hinzukommen.

„Die Union steht allen europäischen Staaten offen, die ihre Werte achten und sich verpflichten, ihnen gemeinsam Geltung zu verschaffen“, so heißt es in Artikel 1 des Entwurfs für eine europäische Verfassung. Das spielt auf die Geografie an, und die kann bei der Suche nach Grenzen nicht außer Acht gelassen werden. Was aber hat die Geografie mit Ernest Renans täglichem Plebiszit, zu tun? Zugehörigkeit, Identität, wächst aus gemeinsamen Erfahrungen und Erinnerungen, gelebter Geschichte, und die verwirklicht sich immer auch in der Einheit eines Raumes, also in geografischen Kategorien. Ohne dieses Bewusstsein, aufeinander angewiesen zu sein, wird die Einigung zu einer wirklichen politischen Union nicht gelingen, und ohne eine solche werden wir unsere Zukunft kaum gestalten können. Schicksalsgemeinschaft als Grundlage europäischer Identität.

Noch ist das europäische Bewusstsein der meisten Menschen nicht so stark entwickelt wie das nationale, und diese Erfahrung verbirgt sich auch hinter aktuellen Streitigkeiten beim Brüsseler Gipfel. Es kann wachsen, durch die gemeinsame Währung, durch die Einsicht, dass wir in der globalisierten Welt des 21. Jahrhunderts zusammengehören, durch Austausch, Begegnungen, Besinnung auf Kultur und Geschichte. Aber das erfordert Behutsamkeit, damit der europäische Prozess nicht daran scheitert, dass sich die Menschen nicht in ihm zu Hause fühlen.

Deshalb darf die EU die Grenzen des europäischen Kontinents nicht überschreiten. Missachten wir das Machbare, riskieren wir unwiederbringlichen Schaden, der am Ende auch der Türkei nicht nützt. Für Länder, die nur teilweise zu Europa gehören und zu einem erheblichen Teil eindeutig nicht, ist eine spezifische Form der Partnerschaft mit der Union die richtige Lösung. Das gilt für die Türkei, eines Tages vielleicht auch für Russland.

Damit ist gar nichts gegen die eindrucksvollen Erfolge der Türkei gesagt auf dem Weg zu einer modernen, westlichen Maßstäben entsprechenden Demokratie und Gesellschaft. Und die Funktion dieser Türkei als Brücke in die islamische Welt ist wichtig, in unser aller Interesse. Aber eine Brücke gehört eben nicht nur zu einem Ufer.

Der Autor ist Präsidiumsmitglied der CDU.

Hintergründe und Expertisen zu aktuellen Diskussionen: Tagesspiegel Causa, das Debattenmagazin des Tagesspiegels.

Hier geht es zu Tagesspiegel Causa!

0 Kommentare

Neuester Kommentar