Zeitung Heute : Diepgen ringt mit Ministerpräsidenten um ARD-Finanzausgleich für den SFB

ddt

Die Zukunft von ARD und ZDF steht im Mittelpunkt einer Medienklausur, zu der die Ministerpräsidenten der Länder am Freitag in Bonn zusammenkommen. Zu debattieren haben die Länderchefs erneut eine ganze Reihe noch immer kontroverser Themen, darunter die ARD-Strukturreform und den damit verbundenen ARD-Finanzausgleich. Vom Finanzausgleich profitieren derzeit die ARD-Anstalten Radio Bremen, der Saarländischer Rundfunk und der Sender Freies Berlin (SFB). Berlins Regierender Bürgermeister Eberhard Diepgen (CDU) kündigte am Donnerstag an, er werde sich weiter für eine "angemessene Finanzierung" des SFB einsetzen. In einem Schreiben an die Länderchefs hatte Diepgen seine Bereitschaft zu einer Verhandlungslösung unterstrichen. Grundlage einer künftigen Regelung müsse sein, wie bei ZDF und Deutschlandradio jeweils den anstaltsbezogenen Bedarf zu ermitteln.

Der Intendant des SFB, Horst Schättle, begrüßte die Initiative Diepgens. Infolge der jüngsten Wahlerfolge der CDU wird die Diskussion um den ARD-Finanzausgleich spannend. Bislang hatten einige unionsregierte Länder für die Abschaffung des Ausgleichs plädiert. Letzter Diskussionsstand im Frühjahr war die Absenkung auf einen Stand zwischen 120 und 80 Millionen Mark unter Ausschluss des SFB.

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