Zeitung Heute : Drehbuch einer Empörung

Der Tagesspiegel

Von Robert von Rimscha

Das Gute an einer guten Regie ist, dass der Regisseur stolz auf sie ist. In Hollywood gibt es dafür einen Oscar. Hierzulande war der Montag jener Tag, an dem die Drehbuchschreiber und Kulissenschieber der Zuwanderungs-Entscheidung vom vergangenen Freitag nicht mehr an sich halten konnten. Als Versprecher, Eigenlob und etwas Nachdenklichkeit kam ans Licht, was am Freitag noch als spontaner Eklat erschien: Das Drehbuch einer Empörung.

Peter Müller, CDU-Ministerpräsident an der Saar und Zuwanderungsexperte im Unionslager, machte am Sonntag den Anfang. Morgens hatte er zum Vortrag ins Saarländische Staatstheater geladen. „Politik und Theater – Darstellungskunst auf der politischen Bühne“ lautete Müllers Thema. Willy Brandt und der Warschauer Kniefall fielen ihm ein. Echt oder inszeniert? Beides! Geplant oder spontan? Egal! Sinnfällig, ausdrucksstark, passend, darauf komme es doch an. Politiker seien immer auch Schauspieler, weil sie Botschaften verkauften.

Unzweideutige Ansage

Nun habe, sagt Müller, die Union am Donnerstag gewusst, wie Klaus Wowereit als Bundesratspräsident durch Nachfragen versuchen würde, das uneinige Votum Brandenburgs nicht mehr ganz so uneinig erscheinen zu lassen. Dass die CDU/CSU ahnte, was kommen würde, war spätestens klar, als Jörg Schönbohm Stunden vor der Abstimmung sprach. Er forderte Wowereit auf, nicht bohrend aus dem gleichzeitigen „Ja-Nein“ ein „eigentlich doch“ zu machen. Da half es, dass Manfred Stolpe, ehe er auf Wowereits Nachfrage „als Ministerpräsident“ antwortete, Schönbohm unzweideutig sagte: Wenn der Innenminister sein „Nein“ wiederhole, werde er sofort entlassen. Schönbohms zweite Antwort, man kenne seine Auffassung: Ein Nein, ohne das Wort „nein“ zu benutzen.

Als „verabredetes und unverzichtbares Theater“ bezeichnete Müller die Unions-Verabredung, notfalls aus dem Bundesrat auszuziehen: „Das war Theater, aber es war legitimes Theater.“ So geschah es dann kurz vor 16 Uhr, 80 Minuten nach der Abstimmung. Die Regieanweisung lautete: Verlassen des Saales. Das lieferte die Fernsehbilder, die die Empörung physisch messbar machten. Nur: Die Autoren des Drehbuchs hatten vergessen, die Bewegungsrichtung fest zu schreiben. Der Sammelpunkt nach dem Auszug blieb offen. „Unser Protest war nicht spontan, wir wussten, was passieren würde, aber unsere Reaktion war legitim“, sagt Müller. „Die Empörung war verabredet.“ Warum? Müller beschreibt das Dilemma, vor dem die Planer standen: „Als wir hörten, dass Wowereit die Stimmen als gültige werten will, gab es Empörung. Da war ehrliche Empörung!“ Müller macht eine Pause und fährt dann leiser fort: „Diese Empörung muss mitgeteilt werden. Die war in einem kleinen Zimmerchen in einer großen Parteizentrale, da war kein Journalist dabei. Also müssen Sie diese Empörung dokumentieren. Das haben wir dann gemacht.“

Sigmar Gabriel, Müllers niedersächsischer Amtskollege von der SPD, hatte während der Debatte gleich dreimal von „absurdem Theater“ gesprochen, das hier gegeben werde. CSU-Generalsekretär Thomas Goppel verfing sich am Montag im Dickicht der Regieanweisungen, als er über Wowereits Nachfragen sagte: „Da sind wir wütend geworden. Und zwar etwas mehr als ausgemacht, das will ich auch ausdrücklich sagen.“

Schon vorab hatte die Spitze der Unionsfraktion signalisiert, man könne aus dem enormen Druck, der auf Wowereit laste, nur den Schluss ziehen, dass man persönlich Verständnis dafür habe, wenn ein so in die Enge getriebener Ministerpräsident ein gesplittetes Votum aus Brandenburg als Ja deklariere. Der von den Sozialdemokraten als Oberschauspieler attackierte Roland Koch (SPD-Fraktionschef Struck sah in ihm ein „Rumpelstilzchen“; Otto Schily meinte, nur Chruschtschows ausgezogene Schuhe hätten noch gefehlt) nimmt für sich Authentizität in Anspruch. „Bis zu der Sekunde, in der es passiert ist, habe ich nicht für möglich gehalten, dass Wowereit wirklich die Verfassung bricht. Ich war empört und trotz aller vorherigen Spekulationen doch überrascht“, meinte Koch am Montag. Die Theater-Behauptung sei „völlig absurd – jedenfalls für meine Person“.

Ein Wahlkampf-Hit

Jenseits des Eklats war der Freitag vielleicht gar ein Erfolg – für alle? Die Union erreichte ihr Maximalziel Geschlossenheit: Niemand ließ sich herauskaufen, das Szenario von Steuer- und Rentenreform wurde vermieden. Zugleich bekam man einen Wahlkampf-Hit geliefert. Und: Die Brandenburger Koalition überlebte. Auch Rot-Grün kann argumentieren, dass alles erreicht wurde. Das Überleben der Potsdamer Koalition war für Schröder so wichtig wie für die Union. Noch eine PDS-Beteiligung, mitten im Wahlkampf: Das hätte Stoiber Wähler zugetrieben. Für den inneren Koalitionsfrieden auf Bundesebene gab es den „Erfolg“ im eigentlichen Gesetzgebungsverfahren. Die Zuwanderung scheint erstmal durch. Die Herzensangelegenheit gerade der Grünen kann, wenn Johannes Rau unterschreibt, im Gesetzblatt veröffentlicht werden.

Kurzum: Die unvereinbaren Ziele der großen Parteien wurden doch unter einen Hut gebracht. Wie? Absprache, Mauschelei, geschickte Regie? Antidemokratisch, verfassungsverletzend? Einfach nur ein gutes Drehbuch? Oder doch ein Pyrrhus-Sieg für RotGrün und eine Rufschädigung für alle? Claudia Roth, die Chefin der Grünen, wertete am Montag: Das Ganze sei „eine bittere Geschichte“, die der Parteienverdrossenheit Vorschub leiste.

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