Zeitung Heute : E-Voting für die Couchpotatoes

In drei britischen Gemeinden wurden die Bürgermeister per TV-Fernbedienung ermittelt

Leonard Novy

Das Fernsehen wird gerne für Politikverdrossenheit und Wahlmüdigkeit verantwortlich gemacht. Mit unkonventionellen Methoden versucht nun die britische Regierung, der sinkenden Wahlbeteiligung Herr zu werden. Dabei soll die Flimmerkiste mit ihren eigenen Mitteln geschlagen werden. So wurde bei den gestrigen Lokalwahlen erstmals die Abstimmung über die TV-Fernbedienung getestet. Möglich macht das die Interaktivität des in Großbritannien relativ erfolgreichen Digitalfernsehens. Zuvor mussten sich die Probanden in den drei englischen Wahlkreisen Kerrier, Shrewsbury & Atcham und Swindon allerdings mit einer PIN-Angabe registrieren. Schließlich wurden keine Superstars ermittelt, sondern örtliche Bürgermeister. Mehrfachwahl ist da unerwünscht.

Der Reiz des Neuen

Kommt die Couchpotato nicht zur Wahlurne, bringt man die Wahlurne halt zur Couchpotato, so beschreibt der britische „Economist“ das Experiment. Denn der weltweit einmalige Versuch ist Teil eines breit angelegten E-Voting-Programms, mit dem die Regierung der rückläufigen Wahlbeteiligung begegnen will. Alleine in diesem Jahr lässt sie sich das 18 Millionen Pfund (26 Millionen Euro) kosten. 1,4 Millionen Briten konnten am Tag der Arbeit herausfinden, wie es ist, per Digital-TV, Handy oder Internet abzustimmen. Bei der Unterhauswahl 2006 sollen solche Verfahren dann flächendeckend eingesetzt werden. Vor allem Bevölkerungsgruppen wie Senioren mit Mobilitätsproblemen oder unpolitische Jugendliche sollen so zur Stimmabgabe motiviert werden.

Ergebnisse liegen noch nicht vor, doch wird erwartet, dass die Wahlbeteiligung, die bei den Lokalwahlen im letzten Jahr bei miserablen 32 Prozent lag, zumindest vereinzelt in die Höhe geht. Der Reiz des Neuen wird nicht unwesentlich dazu beitragen.

Die bisherigen Tests ergeben ein gemischtes Bild. So stieg die Wahlbeteiligung im Wahlkreis Swindon zum Beispiel um 3,5 Prozent, als im letzten Jahr die Wahl über Internet angeboten wurde. Doch während fast 25 Prozent der Unter-24-Jährigen ihre Stimme per PC abgaben, waren es nur drei Prozent der Über-60-Jährigen. Zudem sind Technologien wie Digital-TV und Internet vor allem im Mittelstand verbreitet, der ohnehin recht pflichtbewusst zur Wahl geht. Für Hubertus Buchstein, Politikwissenschaftler an der Universität Greifswald, steht daher zu befürchten, dass sich die digitale Spaltung auch auf die Inanspruchnahme der neuen Wahlverfahren auswirken wird.

Am schwersten jedoch wiegen Sicherheitsbedenken. Wie gut sind die neuen Technologien vor Angriffen beispielsweise durch Hacker oder gar Wahlbetrug geschützt? Und kann das Wahlgeheimnis bei dieser Abstimmungsform garantiert werden? Im Gegensatz zur britischen Regierung, deren Minister für die Gemeindeverwaltung Nick Raynsford die Überlegenheit und Unbedenklichkeit der neuen Verfahren mit fast missionarischem Eifer vertritt, halten Kritiker die laufenden Tests für wenig aussagekräftig. „Es reicht nicht aus, ein paar Pilotprojekte bei unwichtigen Lokalwahlen durchzuführen und dann zu behaupten, es gebe keine Probleme“, meint der Journalist und Internetaktivist Bill Thompson.

Probleme grundsätzlicherer Natur sieht die britische Gesellschaft für Wahlreform. So drohten Wählerstimmen zum veräußerbaren Gut zu werden, wenn sich Wähler bei der Abgabe ihrer Stimmen beobachten lassen könnten. Und selbst wenn sich die neuen Technologien als sicher erweisen, ist dies für den Laien nie nachvollziehbar. „Vor allem bei knappen oder überraschenden Wahlausgängen“, so Buchstein, käme es da schnell zu Zweifeln und Misstrauen.

Innovation Briefwahl

Während die elektronische Stimmabgabe in Deutschland bislang nur bei Betriebsrats- oder Studienparlamentswahlen getestet wurde und für die Zukunft lediglich erwogen wird, Wahllokale online zu vernetzen, scheinen Stimmzettel, Stift und Wahlkabine für die britische Regierung bereits der Vergangenheit anzugehören. Vielleicht verfrüht. Ein enormer Anstieg der Wahlbeteiligung von 27 auf 49 Prozent konnten gestern die Behörden in Blyth Valley bekannt geben. Hier war eine anachronistisch anmutende „Innovation“ getestet worden – die Briefwahl.

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