Zeitung Heute : Ein bisschen demokratisch

Der Tagesspiegel

Die formalen Mindestanforderungen an einen demokratischen Urnengang mögen die Wahlen in der Ukraine erfüllt haben. Mit Wahlen westlicher Prägung hatten sie wenig zu tun. Systematisch wurde die Opposition im Wahlkampf von den Behörden behindert. Auch die ersten Auszählergebnisse können in dem verarmten Land das latente Misstrauen gegenüber der Politikerkaste nicht verbessern: Es verwundert kaum, dass zehn Jahre nach der Unabhängigkeit die größte Gruppierung die der Nichtwähler ist. Zum Probelauf für die Präsidentschaftswahlen in zwei Jahren wurden die Wahlen vorab erklärt. Aber nur Oppositionschef Jutschtschenko ist es geglückt, sich im Ringen um die Nachfolge des umstrittenen Präsidenten Leonid Kutschma aussichtsreich zu positionieren. Mit seinem schwachen Ergebnis hat Präsidialamtschef Litwin hingegen seine Chancen frühzeitig verwirkt. Auch wenn die Zeitenwende am Dnjepr noch ausgeblieben ist, auch wenn die Opposition berechtigte Zweifel an der korrekten Auszählung der Stimmen hegt, mehren sich in der Ukraine dennoch die Zeichen des Überdrusses am System Kutschma. Trotz des massiven Störfeuers der Massenmedien ist allen drei größeren Oppositionsbündnissen der Einzug ins Parlament geglückt. Die von Kutschma lancierten „Mogelpackungen“ der Grünen-, Frauen- und Jugendlisten scheiterten: Für gar so dumm wie von einigen vermutet lässt sich auch in der Ukraine der mündige Wähler nicht mehr verkaufen. Demokratie übt sich. tro

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