Zeitung Heute : Ein Experiment misslingt

Es hat schon einmal funktioniert, das Spiel mit Ressentiments gegen Fremde und Fremdes. Es hat Roland Koch und die CDU in Hessen einst an die Macht gebracht. Diesmal ist es anders ausgegangen. Angela Merkel kann sich bestätigt fühlen. Aber ob ihr das hilft?

Robert Birnbaum[Berlin] Stephan Haselberger[Wiesbaden]

Physik, hat früher der Lehrer immer gesagt, wenn er im Physiksaal zu Demonstrationszwecken mal wieder Kabelsalat angerichtet hatte – Physik ist, wenn es trotzdem klappt. Politik auch. Aber etwas ist schief gegangen bei Roland Kochs Versuchsaufbau. Die Zahlen, die die Messgeräte der Wahlstatistiker seit 18 Uhr am Sonntag ausspucken, sind nicht die erwarteten. Koch tritt spät vor seine Anhänger im CDU-Fraktionssaal in Wiesbaden, eineinhalb Stunden hat er gewartet, ob es noch besser wird. Wird es aber nicht. „Natürlich ist das Ergebnis, das wir erzielen, in dem Rückgang nicht einfach für uns und auch für mich.“ Trotzdem. „Die Regierung wird am Ende gebildet, wenn der Landeswahlleiter das Ergebnis verkündet“, sagt Koch. „So lange werden wir warten und auch hoffen.“ Ein paar „Roland!“-Plakate schwanken über den Köpfen. Die Papiertröten, die laut den Sieg verkünden sollten, liegen in der Ecke.

Ein paar Räume weiter bei der SPD ist der Krach umso lauter. „Wir haben für eine andere politische Kultur in diesem Land gekämpft“, ruft Andrea Ypsilanti in die jubelnden Parteifreunde hinein, „und wir haben gewonnen.“

Daran ist nichts zu deuteln. Ypsilantis SPD ist die große Gewinnerin dieses Landtagswahlabends. Kochs CDU ist die große Verliererin. Wäre es nach ihm gegangen, hätte das Experiment ja auch gerne noch ein bisschen warten können, zum Beispiel bis zu einer Bundestagswahl. Doch Koch ist nicht Wissenschaftler, und das Labor der Politik hat keinen dicken roten Nothalt-Knopf an der Wand montiert zum Abbrechen, falls es schief geht. Kochs Experiment war ein riskantes Ding. Und es ist dabei um mehr, um viel mehr gegangen als um ein Ministerpräsidentenamt. Es ging darum, welcher Ton in der CDU künftig das Sagen hat.

Deshalb lächelt Christian Wulff. Der Niedersachse kann sein Wahlplakat-Gesicht einfach beibehalten, er hat seine Wahl gewonnen. Nun hat das im Ernst vorher niemand bezweifelt. Ein Ministerpräsident muss sich ja auch schon sehr dusselig anstellen, um nach der ersten Amtszeit gleich wieder abgewählt zu werden. Und dafür muss eine Opposition deutlich mehr aufbieten als die SPD den Kandidaten Wolfgang Jüttner. Der hat es geschafft, sein ganzes langes politisches Leben hindurch ein netter Kerl zu bleiben, den bloß leider keiner kennt. Dass die Linkspartei im hannoverschen Landtag sitzt – Schönheitsfehler eines gezielt lahmen CDU-Wahlkampfs, der zu einer lahmen Wahlbeteiligung führte. Christian Wulffs Sieg war erwartet. Deshalb beweist er nichts. Oder vielleicht doch?

Wulff lächelt jetzt mit seiner total unschuldigen Unschuldsmiene. „Ich hab’ den hessischen Wahlkampf nicht aufmerksam verfolgen können.“ Aha. Aber andererseits, soll er vor der Kamera einen Freudentanz aufführen und singen: Ich bin jetzt ungefähr der Zweitgrößte in der Partei, und Koch hat vergeigt?

Kochs Ergebnis beweist in jedemFalle etwas. Koch, der letzte große Konservative in der Riege der Enkel Helmut Kohls. Koch, der Kronprinz. Vor allem aber: Koch, das letzte klare christdemokratische Gegenmodell zu Angela Merkel.

Um das in seiner vollen Bedeutung zu verstehen, ist ein kurzer Rückblick auf einen anderen Wahlabend notwendig. Am 18. September 2005 sitzt spät im Konrad-Adenauer-Haus eine sehr kleine Runde beisammen und hält Rat in ratloser Zeit. Die Bundestagswahl ist eine Katastrophe für Merkel, auch wenn die CDU es knapp geschafft hat. Was ist zu tun? Woran lag’s? Roland Koch war in dieser Runde dabei und Jürgen Rüttgers, der Nordrhein- Westfale. Beide haben aus dem Wahltag völlig unterschiedliche Schlüsse gezogen. Rüttgers’ Schluss hat der CDU ein Jahr später einen erbitterten Kampf um den Stellenwert des Sozialen eingetragen, ausgefochten am Beispiel des Arbeitslosengelds I für Ältere. Kochs Schlussfolgerung war eine andere: Nicht an sozialer Wärme hat es der CDU gefehlt, auch das Reformprogramm des Leipziger Parteitags war das richtige – falsch war ein Wahlkampf und falsch war eine Kandidatin, die nicht gekämpft haben um die wahre Seele der Partei.

Man konnte aus dieser Analyse unschwer herauslesen, wen Roland Koch für den geeigneteren Kandidaten gehalten hätte. Und man kann aus ihr ableiten, warum in Hessen für die CDU eine Richtungsentscheidung gefallen ist. Nicht direkt eine inhaltliche, aber ganz sicher eine der Parteikultur. In diesen vier Wochen Winterwahlkampf stand das Politikmodell Koch auf dem Prüfstand – und das Gegenmodell Merkel gleich mit.

Ob Koch sich das Experiment in dieser Form und zum jetzigen Zeitpunkt gewünscht hat, ist so sicher nicht. Sicher ist, dass er die Versuchsanordnung selber aufgebaut hat. Nicht ganz freiwillig allerdings. Wer vor Weihnachten zufällig Koch über den Weg lief, erlebte den starken Mann nervös. Die Umfragen jener Tage lasen sich unerfreulich. Und die Aussichten für den kurzen Winterwahlkampf schienen es nicht minder. Die SPD-Linke Andrea Ypsilanti genoss zwar selbst unter Genossen einen gewissen Nervensäge-Status. Aber sie hatte mindestens zwei Themen – Mindestlohn hie, Schulpolitik da –, die Koch das Leben schwer machen konnten. Der wollte sich nicht mit Verteidigung bescheiden. Er suchte sein Heil im Angriff. Es fehlte nur der Anlass. Bis zwei junge Ausländer in der Münchner U-Bahn einen pensionierten deutschen Lehrer zusammenschlugen und die Bilder aus der Überwachungskamera durch die Nachrichten gingen.

Dem kämpferischen Selbstbewusstsein, mit dem Koch seine Kampagne lostrat, ist sogar Merkel kurz erlegen. Beim Wahlkampfauftakt im Kurhaus in Wiesbaden hat sie kurz auch ein bisschen den Roland gemacht. Es hat eine ganze Weile gedauert, und Koch musste erst selbst überziehen mit der Forderung, im Einzelfall das Strafrecht auch auf Kinder anzuwenden, bis sie den Rückweg ins Ungefähr-Liberale fand: Ja, Koch hat das Thema Jugendkriminalität zu Recht angesprochen. Punkt. Das „Aber“ durfte sich jeder dazu denken. Wulff übrigens, um das christdemokratische Sittengemälde noch etwas kompletter zu machen, ist zu Kochs Kampagne auf größtmöglichen Sicherheitsabstand gegangen.

Koch hat diese leisen Distanzierungen aus den eigenen Reihen einkalkuliert. Ernsthaft gestört haben sie ihn nicht. So wenig wie die empörten Aufschreie der SPD und der Pranger des Ausländerfeinds, an den ihn die Leitartikler stellten. Nur eins war schief gelaufen im Versuchsaufbau. Wer auch immer die Bilanz der Landesregierung in Sachen Innere Sicherheit auf Schwachstellen abgeklopft hat, hatte etwas übersehen. Von der Festnahme bis zur Strafe vergeht in Hessen noch mehr Zeit als anderswo. Nach härteren Strafen für Jugendliche rufen, aber Schlusslicht im Vollzug?

Seit diese Zahlen bekannt wurden, hat auch Koch nur noch gesagt, dass es richtig gewesen sei, dass er über das Thema Jugendkriminalität mal gesprochen habe. Ansonsten hat er davor gewarnt, dass den Hessen eine Art DDR-Nachfolgeregierung aus SPD, Grünen und Linkspartei blühe, was auf Hessen-Christdemokratisch zu der Plakatzeile führte, man müsse „Ypsilanti, Al-Wazir und die Kommunisten stoppen“ – eine Anspielung auf die jeweiligen Spitzenkandidaten. Ganz zum Schluss ist von alledem gar nichts mehr zu hören. „Hessen braucht Klarheit und Kompetenz“, barmt kurz vor der Wahl eine Zeitungsanzeige eines Unterstützerkreises, „Hessen braucht Roland Koch“. Der Schlusssatz „Bitte gehen Sie wählen!“ klang flehentlich.

So viel also stand auf dem Spiel an diesem Sonntag für die CDU. Von der künftigen Gewichtsverteilung in der großen Koalition in Berlin zu schweigen. Kurt Beck zum Beispiel hat sich bei Roland Koch eigentlich schon vorher bedanken können. Der CDU-Mann hat die Sozialdemokraten in Hessen versehentlich gleich mit mobilisiert und so der bundesweit unbekannten Andrea Ypsilanti den Weg zur neuen Hoffnungsträgerin bereitet.

Am Sonntagabend springt Beck regelrecht auf das Podium im Willy- Brandt-Haus. Glückwunsch für die Spitzenkandidatin. „Sie hat die Wahl hervorragend, großartig gewonnen." Hinter der Bühne freut sich SPD-Vize Andrea Nahles, „dass der Koch so richtig eine auf die Nuss gekriegt hat“. Vorne triumphiert Beck weiter: „Die Zeiten der absoluten Mehrheiten der CDU sind vorbei!“ Niedersachsen, historischer SPD-Tiefstand? Na gut oder: na schlecht. Aber Hessen, das war der entscheidende Erfolg. Einer überdies, den Beck als Rechtfertigung für den eigenen Kurs nehmen kann. „Gereschtigkeit für alle“ sei das Thema der Zukunft, hesselt Ypsilanti in Wiesbaden, „und das gilt auch für die Bundesebene!“ Dass die SPD-Unterschriftenaktionen für den Mindestlohn in Hessen wie in Niedersachsen ein Flop waren – wer will es im Nachhinein wissen?

Nein, im Nachhinein geht es nur um eins: Hat Kochs Experiment funktioniert? Es hat nicht. Die Methode klappt nicht mehr, nicht mal mehr in der Hessen-CDU, die sich immer als knallharter Kampfverband verstanden hat. Das Krawallige, das unterschwellige Spiel mit Ressentiments gegen Fremde und Fremdes – keine Erfolgsgarantie. Womöglich hat sich das Land in dem Jahrzehnt seit Kochs Sensationserfolg mit der Doppelpass-Kampagne doch verändert und die CDU mit ihm? Modernisiert im diffus-liberalen, im Merkelschen Sinne?

Am vorigen Donnerstag ist auf dem Frankfurter Opernplatz zu Roland Kochs Wahlkampfabschluss eine ganze Phalanx prominenter Unionspolitiker angetreten. Franz Josef Jung ist da, alter Kampfgefährte und jetzt Bundesverteidigungsminister. CSU-Chef Erwin Huber ist da. Koch trägt den orangefarbenen Schal um den Hals, das Wahlkampfsymbol der Hessen-CDU. Auch Jung und Huber haben Orange angelegt. Merkel nicht. Die CDU-Vorsitzende und Bundeskanzlerin macht Wahlkampf für Koch. Aber dies ist nicht ihr Wahlkampf.

Und im Nachhinein – schon gleich gar nicht. Womit wir bei Ronald Pofalla wären. Merkels Generalsekretär sieht am Abend im Konrad-Adenauer-Haus aus wie ein Mann, den ein innerer Druck jetzt gleich hier zum Platzen bringt. Was man aus dem Wahlergebnis lernen kann? Pofalla zwinkert hinter seinen Brillengläsern. Allenfalls, sagt er dann, könnte aus den Zahlen abgeleitet werden, dass es der CDU nicht gelungen sei, ihr „ehrliches Anliegen“ an der Sicherheit der Bürger zu transportieren. Sondern dass die Leute geglaubt hätten, dass es bloß um ein Wahlkampfthema gegangen sei. Von Generalsekretärsdeutsch in normale Sprache übersetzt heißt dies: Roland, das war’s.

Das Experiment ist zu Ende. Spät am Abend gibt der Landeswahlleiter bekannt: Die CDU liegt knapp vorn. Aber regieren kann sie höchstens noch mit der SPD. Das Modell Koch hat damit verloren. Das Modell Merkel bleibt. Das wirkt wie ein Sieg. Aber er ist bitter. Koch, das war die stärkste Stütze der großen Koalition. Koch, das war der, auf den die Konservativen hörten – die zur Mehrheit nicht reichen, aber zur Mehrheit nötig sind. Der nächste stärkste Mann der CDU wird Wulff heißen oder vielleicht Rüttgers.

Die CDU hat viel verloren, viel mehr als eine Landtagswahl.

Mitarbeit: Tissy Bruns und Rainer Woratschka

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