Zeitung Heute : Ein Gorbatschow für den Irak

Richard Schröder

TRIALOG

Wolfgang Thierse hat die Gegensätze zwischen der deutschen und der amerikanischen Haltung in der Irak-Frage mit unterschiedlichen geschichtlichen Erfahrungen zu erklären versucht. Er nennt zwei. „Wir Europäer wissen…, was Kriege sind… Die USA haben Kriege geführt, aber sie nicht leidvoll selbst auf eigenem Boden erfahren.“ Deshalb der Schock des 11. September. Die USA sind in zwei Weltkriege eingetreten, um eine Friedensordnung zu stiften, erst den Völkerbund, dann die UNO – und haben dafür einen gewaltigen Blutzoll gezahlt. So haben die Deutschen die Weltkriege nicht erlebt.

Die andere Erfahrung aber: „Wir haben einen noch viel gefährlicheren Konflikt, den Ost-West-Konflikt, nicht durch Krieg, sondern mit friedlichen Mitteln überwunden“, die habe ich so nicht gemacht. Hätte Helmut Schmidt den Nachrüstungsbeschluss annulliert, wie die Demonstranten damals forderten, säße ich noch heute eingemauert in der DDR. Vor allem aber ist die Analogie völlig verfehlt. Beim Ost-West-Konflikt saßen sich zwei Supermächte im Weltsicherheitsrat gegenüber. Da sie ihn durch ihr Veto blockieren konnten, war er in diesem Konflikt handlungsunfähig. Die Supermächte gestalteten ihr Verhältnis faktisch bilateral.

Anders liegen die Dinge beim Irak. Er hat den denkbar schwersten Bruch des Völkerrechts begangen, die Annexion oder Vernichtung eines Mitglieds der Staatengemeinschaft – nach der Logik: Blut für Öl. Der Sicherheitsrat hat diesmal gehandelt, er hat die Befreiung Kuwaits beschlossen und den Irak unter UN-Regime gestellt. In Deutschland wurde damals mächtig dagegen demonstriert. Man hing weiße Betttücher aus den Fenstern – wem wollte man sich ergeben?

Der Irak ist derzeit kein souveräner Staat – im Unterschied etwa zu Nordkorea. Er hat Bewährungsauflagen zu erfüllen, darunter die vollständige Abrüstung seiner Massenvernichtungswaffen, die er seit zwölf Jahren boykottiert. Wäre er ein Bürger in einem Rechtsstaat, wäre er längst von der Polizei unter Gewaltanwendung inhaftiert worden.

Die USA und ihre Verbündeten sind damals nicht bis Bagdad marschiert, weil sie dafür kein UN-Mandat hatten. Das nehmen sich die USA bis heute übel, weil Hussein die UN narrt. Wenn der Sicherheitsrat sich selbst nicht ernst nimmt, dann nehmen wir die Sache eben jetzt selbst in die Hand, sagen die USA. Gegen diese Konsequenz lässt sich vieles einwenden, die Voraussetzung aber stimmt leider. Denn dass man Hussein mit friedlichen Mitteln entwaffnen kann, halte ich für reine Selbstbeschwichtigung. Sobald er kann, lässt er wieder basteln. Und was hilft uns hier die Erfahrung mit dem Ende des Ost-West-Konflikts? Sollen wir auf einen Gorbatschow im Irak hoffen? Auch der könnte nur nach Hussein kommen.

Der Autor ist Professor für Theologie an der Humboldt-Universität zu Berlin.

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