Zeitung Heute : Ein Hieb durch die Blume

Robert Birnbaum

Edmund Stoiber erklärt seinen Rückzug der CSU-Fraktion in Berlin. Wie sortiert sich die Partei?


Hinterher gerät Christian Schmidt ins Philosophische. „Die CSU ist ein komischer Verein“, sinniert der Wehrpolitiker aus Fürth. „Sie grummelt, ist aber schnell wieder bei der Sache.“ Das beschreibt gut die zwei Stunden, die Edmund Stoiber am Dienstag in der CSU-Landesgruppe im Bundestag verbracht hat. Wobei das Grummeln in den Tagen vorher stattgefunden hatte, weshalb es im Fraktionsvorstandszimmer im Reichstag sofort zur Sache gehen konnte, im wörtlichen, nicht im übertragenen Sinne. „15 konstruktive Wortmeldungen“ hat Peter Ramsauer gezählt, der Landesgruppengeschäftsführer, der neuer Chef der CSU-Bundestagsabgeordneten werden soll. Negative? „Keine einzige.“

Das klang nach Schönrednerei, ist aber wahr. Stoiber hat drinnen dargelegt, was er vorher draußen schon erläutert hatte: Dass er das Wirtschaftsministerium in Berlin wieder gegen den altgewohnten Ministerpräsidentensessel in München eingetauscht habe, weil sich mit Franz Münteferings Sturz vom SPD-Vorsitz auch für den CSU-Vorsitzenden die Geschäftsgrundlage geändert habe, weshalb die Stimme der Partei jetzt doch wieder besser von München aus zur Geltung zu bringen sei als vom Kabinettstisch.

Das hat keiner hinterfragt. Horst Seehofer hat sogar vermerkt, er habe Stoiber immer schon zu bedenken gegeben, ob er nicht in München besser aufgehoben wäre. Ziel der Debatte war ja auch nicht weitere Demontage des angeschlagenen Chefs. Es gab im Gegenteil Appelle an die Kollegen der CSU-Landtagsfraktion in München, es ebenfalls gut sein zu lassen. Nein, Ziel der Debatte war es, Stoiber für die Zukunft vom Alleingang abzuschrecken. Das Stichwort heißt „Kooperation“. In ihm steckt der Kern der Unzufriedenheit. Dass Stoiber wankelmütig ist, sind sie gewohnt. Er soll nur nicht mehr allein vor sich hinwankeln und die CSU vor vollendete Tatsachen stellen. Dass das so nicht weitergeht, haben sie ihm durch die Blume deutlich gemacht. „Jeder hat natürlich gespürt, dass es ein kleines Beben gewesen ist“, fasst Noch- Landesgruppenchef Michael Glos hinterher die vergangenen Tage zusammen, um zu dem Schluss zu kommen: „Wir werden natürlich mit unserem Parteivorsitzenden ein Team bilden.“ Was wieder durch die Blume heißt: Der Parteivorsitzende wird gefälligst mit den Abgeordneten und den CSU-Ministern Glos und Seehofer ein Team bilden. „Wir sind eine kleine Partei zwischen zwei Großen“, warnt Seehofer – für Mehrheiten im Bundestag nicht nötig. Umso wichtiger Geschlossenheit: „A Ruah muss jetzt sein!“

In Berlin ist die erst mal. Auch die, die vorher die Aussprache eingefordert hatten, sind zufrieden: „Die Landesgruppe steht hinter Edmund Stoiber“, sagt der Jungabgeordnete Andi Scheuer. In München, wo Stoiber am Mittwoch in der Fraktion vorstellig werden muss, ist a Ruah noch nicht. Fraktionschef Joachim Herrmann hat Stoibers Regierungsmethoden erst wieder als „Hoppla-Hopp“-Stil gegeißelt. Auch er fordert „bessere Kommunikation“. Das gilt nicht nur Stoiber, sondern auch demjenigen, den viele als Quell der Abschottung Stoibers in der Staatskanzlei betrachten, den Regierungssprecher Martin Neumeyer. Es ist nur scheinbarer Großmut, wenn Herrmann über Neumeyers Zukunft sagt, es würde nichts nützen, „nur einen Kopf auszutauschen“. Will nämlich sagen: Den Kopf auszutauschen, ist ja wohl das Mindeste auf dem Weg zum Ende der Stoiber’schen Küchenkabinettspolitik.

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