Zeitung Heute : Ein Kontinent, von dem man spricht

Ruth Ciesinger

Großbritannien hat den G-8-Vorsitz Ende Juni bereits ein halbes Jahr inne. Seinen Fokus hatte Tony Blair zu Beginn auf Afrika ausgerichtet. Was konnte er in diesen sechs Monaten für den Kontinent tun?

Eins hat Tony Blair auf jeden Fall erreicht: Indem der Premier Afrika zu einem Hauptthema der britischen G-8-Präsidentschaft gemacht hat, steht der Kontinent endlich wieder oben auf der Tagesordnung der Politik. Seit den katastrophalen Niederlagen der internationalen Gemeinschaft in Somalia und Ruanda hat sich das kein Staatschef mehr so zugetraut. Wie sieht die Bilanz am 30. Juni, ein halbes Jahr nach Beginn seiner Präsidentschaft, aus? Gelungen ist Blair eine umfassende Afrika-Initiative, für die er in den vergangenen Monaten heftig geworben hat und die er im Juli auf dem G-8-Gipfel im schottischen Gleneagles offiziell präsentieren will.

Wichtiger Bestandteil ist ein Schuldenerlass für die ärmsten Länder Schwarzafrikas, auf den sich die G-8-Finanzminister bereits im Vorfeld geeinigt haben. Dabei werden 18 Länder auf einen Schlag um 33 Milliarden Euro entlastet. Doch Blairs Programm umfasst mehr: unter anderem eine Verdoppelung der Entwicklungshilfe für Afrika bis zum Jahr 2010 um zusätzliche 25 Milliarden Dollar pro Jahr, ein Ende der Handelsverzerrungen wie Subventionen für Baumwoll- und Zuckerproduzenten in den reichen Ländern sowie ein Ende aller weiteren Ausgleichszahlungen für landwirtschaftliche Güter bis 2010.

Dass aber beispielsweise die Leistungen aus der Entwicklungshilfe aufgestockt werden, gilt als unwahrscheinlich. Die Staatssekretärin im deutschen Entwicklungshilfeministerium, Uschi Eid, hatte Anfang Juni beim Afrika-Gipfel des Weltwirtschaftsforums betont, Berlin halte an seinem Ziel fest, die Entwicklungshilfe bis 2015 auf 0,7 Prozent des Bruttoinlandsproduktes zu erhöhen. Mehr Geld allein helfe dem Kontinent im Übrigen nicht weiter. Ähnlich argumentieren Afrika-Experten wie Dunja Speiser von der Stiftung für Wissenschaft und Politik in Berlin. „Nicht wie viel, sondern vor allem für was bekommen die afrikanischen Staaten Geld“, darum gehe es. Sonst werde Entwicklungshilfe schädlich, wenn sich nur die korrupten Eliten daran bereicherten – die inzwischen selbst zum großen Teil für die dramatische Lage Afrikas verantwortlich sind. Damit sich langfristig etwas verändert, müssen sich vor allem Strukturen ändern. Denn wirkliches Wirtschaftswachstum gibt es nur dort, wo auch die Rahmenbedingungen stimmen.

Insofern ist klar: Der angestrebte Aktionsplan Blairs kann weder mit einem Schlag alles besser machen, noch ist die langfristige Wirkung abzusehen. Nicht zu vergessen, dass die Initiative zudem bereits vorhandene Programme wie den G-8-Ationsplan oder die Neue Partnerschaft für Afrika (Nepad) teilweise verdrängt und in ihren Konzepten oft schlicht dupliziert hat. Auch in Berlin ist das auf wenig Begeisterung gestoßen. Doch selbst wenn Blair mit seinem Einsatz für Afrika auch Wahlkampf machen und gegen den schweren Imageschaden durch seinen Einsatz für den Irakkrieg ankämpfen wollte – er hat auf jeden Fall früher als andere Staatschefs erkannt, wie wichtig die Zukunft des Kontinents auch für die westlichen Staaten ist. Und man spricht wieder darüber.

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