Zeitung Heute : Ein Plan zur Güte

Was war das Oil-for-Food-Programm? Wie wurde damit gearbeitet?

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Vom April 1995 bis zum November 2003 bestand das „Oil for Food“Programm der Vereinten Nationen. Eingerichtet wurde es auf Beschluss des Sicherheitsrates. Saddam Husseins Irak durfte vom Dezember 1996 bis zum März 2003 für 65 Milliarden Dollar Öl exportieren. Von den Erlösen flossen 31 Milliarden Dollar als humanitäre Hilfe für das geschundene Volk im Zweistromland zurück, das unter den UN-Sanktionen litt. Aus den verbleibenden 34 Milliarden wurden Kriegsreparationen finanziert, die Verwaltung des Programms musste entlohnt werden, und die Waffeninspektionen wurden bezahlt.

Dass Saddams Führungsclique einen gewaltigen Teil des im Irak ankommenden Geldes einsteckte, Schätzungen lauten auf bis zur Hälfte, gilt als sicher. Doch die Verteilung der Öl-Milliarden soll dazu geführt haben, dass auch andere als Saddams Schergen sich bereichern konnten.

Zuständig war das „Office of the Iraq Program“ (OIP), das „Büro für das Irak-Programm“ in der New Yorker UN-Zentrale. Seit Oktober 1997 stand dem OIP der Stellvertreter von Generalsekretär Kofi Annan, Benon Sevan, vor. Sevan, ein Zypriote, ist UN-Karrierediplomat. Bevor er das Irak-Programm leitete, war er UN-Verwaltungschef, UN-Sicherheitschef und Chef-Konferenzplaner der Weltorganisation.

Das Geld aus Saddams Ölverkäufen verteilte die Sevan-Behörde nicht selbst an Iraks Bevölkerung, sondern vergab Aufträge an Unternehmen aus aller Welt, die ihrerseits Nahrungsmittel und Medizin an Bagdad lieferten. Jeder dieser lukrativen Aufträge musste vom UN-Komitee mit der Nummer 661 genehmigt werden. Dort waren die USA stets vertreten, Deutschland führte zeitweise den Vorsitz.

„Nur Briten und Amerikaner haben dort zuweilen Einspruch gegen einen Auftrag eingelegt, und dies nur dann, wenn es um Dual-Use-Güter mit militärischer Verwendungsmöglichkeit geht“, hat ein Insider der „New York Times“ gesagt. Meist winkte 661 durch, was Sevans Mitarbeiter vorbereitet hatten. Auch etwa 250 deutsche Unternehmen bekamen Aufträge aus dem OIP-Topf.rvr

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