Zeitung Heute : Ein Präsident im Selbstgespräch

NAME

Von Andrea Nüsse, Ramallah

Der Applaus ist kurz. Jassir Arafat genießt ihn trotzdem. Er sitzt auf dem Podium und lächelt die palästinensischen Parlamentsabgeordneten in Ramallah an. Er scheint zufrieden mit seiner Rede, auf die nach der langen Zeit seiner Isolierung alle so sehr gewartet haben. Doch er scheint fast der Einzige zu sein, der jetzt zufrieden ist. Der linke Oppositionsabgeordnete Abdul Jawad Saleh schüttelt verärgert den Kopf. „Er hat von Reformen und Wahlen gesprochen, aber das hat er uns vor einem Jahr auch schon erzählt.“ Zum Beweis holt er einen Text aus der Tasche, eben jene Rede Arafats von vor einem Jahr. Er zeigt auf die Stelle, wo es um Neuwahlen geht. „Ohne Druck der palästinensischen Gesellschaft wird Arafat gar nichts tun.“

Auch Hanan Ashrawi, die große Dame der palästinensischen Politik, ist skeptisch. „Wir haben erwartet, dass er mindestens die Hälfte der Minister nach Hause schickt und eine unabhängige Kommission einsetzt, die die Arbeit der Autonomiebehörde (PA) beurteilt. Und er hat kein Datum für Wahlen genannt.“ Und genauso sieht das der smarte, braungebrannte Minister für Parlamentsfragen, Nabil Amr. Er war vor einer Woche zurückgetreten, um der Forderung nach Reformen Nachdruck zu verleihen. Dennoch gibt er Arafat noch eine Chance: „In den nächsten Wochen werden wir sehen, ob er die Ankündigungen umsetzt.“

Es ist Arafats letzte Chance. Nicht weil die israelische und die amerikanische Regierung Druck auf ihn ausüben. Sondern weil die Palästinenser die Nase voll haben. In den Straßen von Ramallah hängen zwar noch an allen Hauswänden Poster mit Bildern der „Märtyrer“, der von der israelischen Armee getöteten Palästinenser. Doch der bewaffnete Widerstand gegen die Besatzung ist derzeit nicht das Thema. Es heißt vielmehr: Reformen. Arafat müsste das eigentlich sofort gespürt haben, als er seinen Amtssitz nach fünf Monaten Haft verlassen konnte. Während der Belagerung war er so populär wie selten zuvor, bei den Palästinensern und in der gesamten arabischen Welt. Doch als der Held dann die Geburtskirche in Bethlehem besuchte, fanden sich gerade mal ein paar Dutzend Anhänger ein, um ihn zu empfangen.

In das Flüchtlingslager von Dschenin hat er sich erst gar nicht hineingetraut. Er überflog den Ort der heftigen Kämpfe ganz staatsmännisch im Hubschrauber. Das Gespräch mit den Bewohnern überlässt er lieber ausländischen Hilfsorganisationen. Die Bewohner hätten ihn gefragt, wieso ihre Familienangehörigen gestorben sind und er sich seine Freiheit erkauft, indem er seine Anhänger ins Exil schickt. Für das Abkommen von Bethlehem, das mit dem Exil für 13 Palästinener, die Israel als Terroristen bezeichnet, endete, hat Arafat die Verantwortung übernommen. Er hat auch Versäumnisse eingeräumt. „Wenn es einen Fehler gab, bin ich dafür zu schelten.“ Was er falsch gemacht haben könnte, sagt Arafat allerdings nicht.

Würde er nicht nur mit sich selbst sprechen, sondern sich in den Hinterzimmern Ramallahs umhören, könnte er es erfahren. Nichtregierungsorganisationen, Intellektuelle, aber auch seine eigene Fatah-Organisation haben längst Bilanz gezogen: Interne Reformen können nicht weiter aufgeschoben werden. Das Argument, dass erst die Besatzung beendet und ein Staat errichtet werden müsse, überzeugt niemanden mehr.

„Arafat ist heute der Einzige, der vielleicht noch dieser Strategie anhängt“, vermutet Khader Shkirat, der Vorsitzende der Menschenrechtsbewegung „Al Haqq“ (Gesetz). Er hat im „Ambassador Hotel“ in Ost-Jerusalem ein provisorisches Hauptquartier aufgeschlagen. In dem Konferenzsaal klingeln mehrere Telefone gleichzeitig, Faxe laufen ein, Arbeitsgruppen treffen sich. „Die Zivilgesellschaft muss sich zu Wort melden, wir stehen an einem Scheideweg“, sagt der Anwalt. „Wird Arafat sich für die kosmetischen Reformen entscheiden, die die USA und Israel von ihm fordern, die Schaffung eines zentralen Sicherheitsapparates? Oder beginnen wir endlich einen ernsthaften nationalen Dialog über unsere Ziele und Strategien?“ Das ist nach seiner Ansicht nur möglich, wenn ein rechtsstaatliches System aufgebaut wird und Wahlen stattfinden. „Wenn eine Mehrheit beschließt, dass Selbstmordanschläge unserem Ziel der Unabhängigkeit zuwiderlaufen, können die Sicherheitskräfte mit einer ganz anderen Legitimation dagegen vorgehen.“

Arafat hat in seiner Rede Anschläge auf israelische Zivilisten verurteilt, das war auch wichtig, denn im Grunde hielt er eine Ansprache an sein Volk. Die Begründung, die er liefert, war neu: Selbstmordanschläge widersprechen dem palästinensischen Interesse.

Arafat hat genug politisches Gespür, um zu merken, dass ihm der Wind scharf um die Nase weht. Auch die Fatah-Führung drängt immer stärker auf Veränderung, das muss ihn beunruhigen. Mitglieder seiner eigenen Bewegung wollen, dass ein Premierminister eingesetzt wird, der einen Teil der Autorität Arafats übernimmt. Außerdem die Bekämpfung der Korruption in der PA und den Rausschmiss einiger von Arafats Getreuen. Jetzt hätte Arafat die Chance gehabt, den Beweis anzutreten, dass es ihm Ernst ist. Doch kaum ist der Applaus für seine Rede verklungen, da hat Arafat seinen Platz auf dem Podium bereits gen Ausgang verlassen. Er will mit den Abgeordneten nicht einmal diskutiert.

Hintergründe und Expertisen zu aktuellen Diskussionen: Tagesspiegel Causa, das Debattenmagazin des Tagesspiegels.

Hier geht es zu Tagesspiegel Causa!

0 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben