Zeitung Heute : Ein Prüfstein für das neue Europa

Von dem Gedeihen der deutsch-polnischen Beziehungen hängt viel für das Zusammenwachsen des Kontinents ab

Adam Krzeminski

Die deutsch-polnischen Beziehungen sind nach wie vor neurotisch, obwohl sie eine solide politische und wirtschaftliche Basis haben. Beide Länder sind mittlerweile Mitglieder der EU wie der NATO, und obendrein sind sie durch ganze Netzwerke vielfältiger Zusammenarbeit miteinander verbunden. Und dennoch ist diese Nachbarschaft nach wie vor anfällig für kleinste Veränderungen in der politischen Groß- und Kleinwetterlage in Europa. Ausgerechnet im Jahr der formellen Aufnahme Polens in die EU – 2003 – kam es auf mehreren Ebenen zu deutsch-polnischen Dissensen, die zeigten, wie dünn das Eis noch immer ist, auf dem die Schlösser der deutsch-polnischen Interessengemeinschaft erbaut worden waren.

Die unterschiedliche Haltung Deutschlands und Polens im Irak-Krieg löste in beiden Ländern widerwillige Reaktionen auf den Nachbarn aus. Der zweite deutsch-polnische Streit betraf die Erinnerungspolitik. Darf man unter einem Dach der deutschen Vertriebenen nach 1945 und der Opfer der vom Dritten Reich und der Sowjetunion betriebenen ethnischen „Flurbereinigung“ gedenken? Und ist es angebracht, dass ein solches Zentrum unter den Fittichen jenes Bundes der Vertriebenen entsteht, der sich jahrzehntelang geweigert hatte, die Folgen des von Deutschland entfachten Zweiten Weltkrieges anzuerkennen? Der in den Medien geführte „Museumskrieg“ um ein Zentrum gegen Vertreibungen in Berlin und um die Entschädigungsforderungen der „Preußischen Treuhand“ wirkte wie das Fanal zu einem Rückfall in die Sprache der sechziger Jahre.

Der dritte Streit galt der EU-Verfassung, nicht nur der Präambel, sondern vor allem der im Vergleich zum Vertrag von Nizza von 2000 für Polen ungünstigeren Gewichtung der Mitgliedsländer.

Dieses „Streitdreieck“ überschattete dann in beiden Ländern jedwede deutsch-polnische Interessengemeinschaft, die 1990 von den führenden Politikern beider Ländern feierlich proklamiert worden war und ein Jahrzehnt lang das alte Paradigma eines tausendjährigen „deutsch-polnischen Ringens“ zu verdrängen begann. Nun schien die „Streitgemeinschaft“ die neue Parole der Politologen für die alte Haltung zu sein.

Sie kam auf beiden Seiten ausgiebig zum Vorschein in den letzten Monaten, als es in Deutschland plötzlich erneut zu rumoren begann wegen polnischer Schlachter, Friseurinnen, Fliesenleger und sonstiger „Ein-Mann-Betriebe“, die auf dem deutschen Markt mit billigen Dienstleistungen auftauchten. Das böse Wort vom „Lohndumping“ wurde salonfähig. Der mangelnde Patriotismus deutscher Unternehmer, die ihre Produktion nach Polen auslagern, wurde beklagt. Und – im Unterbewusstsein mitschwingend – das alte Bild einer unheimlichen Bedrohung aus dem Osten wurde beschworen: Zuerst klauten sie uns Schlesien, dann Autos und Jobs und jetzt sogar ganze Fabriken… Diesem Andrang aus und dem Ausverkauf Deutschlands an den Osten müsse man einen Riegel vorschieben – und eine Rückversicherung für die deutsche Wirtschaft weiter im Osten ausbauen: sich russische Rohstoffe und den riesigen russischen Markt für deutsche ICEs, Autos und Maschinen sichern, und das für ein paar Peanuts – für ein paar Umarmungen mit lupenreinen Demokraten…

Dass derzeit der deutsch-polnische Handel intensiver ist als der deutsch-russische, spielt dabei keine Rolle, auch dass heute angesichts der positiven Bilanz mit dem Nachbarn von jenseits der Oder und Neiße allein in Brandenburg Zigtausende Arbeitsplätze entstanden, geht im allgemeinen deutschen Gejammer über polnisches „Sozialdumping“ unter.

Auch auf der polnischen Seite wird immer wieder gestänkert: Deutschland beanspruche Sonderkonditionen für sich in der EU, strebe eine Großmachtposition in der Uno an und versuche, auf dem Umweg über zweifelhafte Mindeststandards in der Sozialpolitik den freien Markt, den es dem Osten noch vor der EU-Osterweiterung aufgezwungen habe, zu bremsen. Anstatt die Osterweiterung als Hebel für die Modernisierung und eine EU-Reform zu nutzen, wollten sich die Deutschen wieder abschotten: gegen die neuen EU-Mitglieder und gegen fernere Nachbarn. Die verlogene „Visa-Affäre“, in der die Angst vor Freizügigkeit und der Wunsch nach elektronischen und bürokratischen Schutzmauern gegen den Osten hervorlugt, zeige, wie schnell die Deutschen die erdrückende Last einer trennenden Mauer vergäßen, sobald diese sie selbst nicht betrifft.

Doch das ist nur die Schattenseite der deutsch-polnischen Medaille. Die Sonnenseite sieht ganz anders aus. Die Meinungsumfragen sind in Polen trotz des Knicks der letzten Jahre recht günstig. Auch wenn die nationalkatholische Opposition mit althergebrachtem antideutschen Spuk auf Stimmenfang ging, zeigt das reale Verhalten der Polen keine Rückkehr in die Vergangenheit. Gerade in den ehemals deutschen Gebieten herrscht eine proeuropäische Einstellung vor, und fast 70 Prozent der Befragten unterstützen die europäische Verfassung. Auch die Wahl eines Deutschen zum Nachfolger von Johannes Paul II. wurde in Polen einhellig begrüßt. 44 Prozent meinen, dass Benedikt XVI. zur Verbesserung der deutsch-polnischen Beziehungen beitragen wird, lediglich bei zwei Prozent läuten die Alarmglocken.

Für das deutsch-polnische Jahr, das nun anbricht, ist die Erschütterung des Pontifikatswechsels im Vatikan von enormer Bedeutung. Die Trauerwochen bewirkten in Polen eine mentale Zäsur, plötzlich verschwanden die üblichen Anfeindungen und Rüpeleien von den Fernsehschirmen. Verfeindete Fußballfans und Politiker reichten einander die Hand. Die öffentliche Sprache ist merklich milder geworden. Dieses Wunder an der Weichsel mag auch recht irdische Gründe haben. Die Menschen haben es mittlerweile satt, von den Medien und vom Rednerpult der Politiker mit verbalem Unrat übergossen zu werden. Deshalb kann es auch durchaus sein, dass dieser April 2005 tatsächlich beständigere Wirkung zeigen wird. Dafür gibt es auch gute Gründe. Mit den bombastischen und zugleich umstrittenen Feierlichkeiten zum 60. Jahrestag des Kriegsendes in Moskau wird sich die europäische Öffentlichkeit auf die Gräuel des Zweiten Weltkrieges fokussieren und auf ein Abwägen, wer denn der größte Verbrecher und wer das größte Opfer war. Nicht mehr der Krieg allein und seine Folgen, sondern vielmehr die Bemühungen der Europäer, Wunden zu heilen, Brücken zu schlagen, zueinander zu finden und eine gemeinsame Zukunft zu entwerfen, werden sich nach und nach in den Vordergrund schieben müssen.

Der historische Umbruch, der sich in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts in bilateralen Beziehungen vollzog, ist zwar noch nicht in das allgemeine Bewusstsein durchgedrungen. Doch ohne die anderen Normalisierungs- und Versöhnungsprozesse in Europa wie den deutsch-französischen bzw. deutsch-russischen schmälern zu wollen, hat das deutsch-polnische Verhältnis eine Schlüsselbedeutung für ein gedeihliches Europa. Diese Nachbarschaft ist ein Prüfstein, inwiefern zwei Partner so vertrauensvoll und verlässlich zusammenarbeiten können, dass sie zu einer gemeinsamen Politik in Rahmen der EU fähig sind. Die konzertierte Aktion von Warschau und Berlin angesichts der „Revolution in Orange“ im November 2004 in der Ukraine hat gezeigt, dass dies durchaus möglich ist.

Wenn jemand denkt, der Aufbau eines vereinten Europa sei lediglich eine Frage der Realpolitik, des wirtschaftlichen und sozialpolitischen Kalküls, wird in diesem Jahr eines Besseren belehrt werden. Die Realpolitik und die Ökonomie bedürfen moralischer Verankerungen und Umrahmungen, wenn sie sich nicht ausschließlich nach der eigenen Interessenlage richten und gegebenenfalls nach Belieben von Donnerstag auf Freitag diametral ändern sollen. Für die deutsch-polnischen Beziehungen wird es in diesem Jahr mehrere Gelegenheiten geben, über jene öffentlich nachzudenken, die in den vergangenen Jahrzehnten diese Anker geworfen und Brücken gebaut haben.

Die deutsch-polnischen Gedenktage der nächsten Monaten unterstreichen den ganzen schmerzlichen Prozess der Annäherung, des Dialogs, der Normalisierung und – ja – auch der Aussöhnung. Im Juni vor vierzig Jahren forderte die EKD-Denkschrift die Anerkennung der 1945 in Potsdam festgelegten deutsch-polnischen Grenze. Im Herbst 1965 schrieben die polnischen Bischöfe an ihre deutschen Amtsbrüder jenen Brief mit dem bahnbrechenden Satz: „Wir vergeben und bitten um Vergebung.“ Im Dezember 1970 kniete Willy Brandt in Warschau nieder. Man muss nicht unbedingt gläubig sein, um die Rolle der Kirchen im Prozess der deutsch-polnischen Versöhnung zu würdigen. Dass nach einem Polen nun ein Deutscher Oberhaupt der katholischen Kirche geworden ist, hat dabei mehr als nur eine symbolische Bedeutung. Man muss darin nicht gleich eine – den Politikern manchmal abhanden gekommene – „Interessengemeinschaft“, diesmal auf kirchlicher Ebene, sehen. Es ist vielmehr ein Zeichen, wie sehr diese beiden Kulturen und Mentalitäten sich in ihren Ähnlichkeiten und Unterschieden gegenseitig ergänzen. Man darf daher auf die erste Polenreise des neuen Papstes ebenso wie auf die angekündigte gemeinsame Erklärung der beiden Bischofskonferenzen zum 40. Jahrestag des historischen Briefwechsels gespannt sein.

Der Autor ist Deutschlandexperte der Wochenzeitung „Polityka“.

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