Zeitung Heute : Ein rätselhafter Abschiedsgruß

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Von Hans Monath, Moskau

Es ist schon eine seltsam bunte Autokolonne, die sich vom Moskauer Flughafen Vnukovo den Weg ins Zentrum der Metropole bahnt. Auf der Stadtautobahn vorneweg rast das Polizeifahrzeug mit rotierendem Blinklicht, dahinter versuchen in dichtem Verkehr fast zwei Dutzend unterschiedlichster Wagentypen in verschiedenen Farben Anschluss zu halten: Wolgas russischer Produktion fahren neben und hinter Volvos, VW-Bussen und Limousinen von Daimler oder BMW aus dem Westen. Der Mann, dessen inoffizielle Kolonne so in die russischen Hauptstadt einfährt, sitzt in einer dieser schwarzen, langen und etwas altmodischen Limousinen, wie sie zum Moskauer Straßenbild und Regierungsalltag gehören. Für Edmund Stoiber, den bayerischen Ministerpräsidenten und deutschen Kanzlerkandidaten, hat Oberbürgermeister Jurij Luschkow einen „Sil“ aus seinem Fuhrpark zur Verfügung gestellt, wie der Repräsentations-Wagen aus hauptstädtischer Produktion heißt.

Eine kleine Unhöflichkeit

Vielleicht ist die unorthodoxe Autokolonne gar kein schlechtes Bild für die Aufnahme Stoibers in Moskau: Für das strenge Protokoll geht es nur um den Besuch eines bayerischen Ministerpräsidenten. Aber dieser Gast hat Termine wie ein hoher Staatsbesucher und deshalb auch ein stattliches Gefolge von Mitarbeitern und Journalisten mitgebracht: Er trifft sich mit Präsident Wladimir Putin, mit dem Außen- und Verteidigungsminister sowie mit Bürgermeister Luschkow. Denn der wirkliche Wert des Besuchs wird sich erst in der Zukunft erweisen.

Auch die Gastgeber kennen die Wahlumfragen aus Deutschland. Deshalb ist es wohl tatsächlich keine Missachtung, sondern nur eine kleine Unhöflichkeit, wenn Außenminister Igor Iwanow den Bayern im Besprechungszimmer im siebten Stock seines imposanten Amtssitzes in Stalins Zuckerbäcker-Stil einige Minuten vor laufenden Kameras warten lässt. Edmund Stoiber aber bemüht sich, keine schlechte Laune zu verbreiten, und scherzt lebhaft mit seiner Umgebung.

Stoiber ist in den vergangenen Monaten bei Präsident George W. Bush in Washington gewesen, er hat mit dem britischen Premier Tony Blair über höhere Ausgaben für Rüstung gesprochen, und in Brüssel hat er EU-Kommissionspräsident Romano Prodi besucht. Nächste Woche, als Abschluss der Kandidatenreise in die wichtigsten Hauptstädte, soll es nach Paris gehen, um mit den französischen Partnern Gemeinsamkeiten bei der Reform des EU-Agrarmarktes auszuloten. Dann hat sich Stoiber in allen Entscheidungszentren jenes Geflechts bekannt gemacht, in dem sich deutsche Außenpolitik abspielt.

Politisch schwierig ist der Besuch in Moskau nicht. Denn mit Russland gibt es kaum Differenzen. Das sagt Stoiber in einem weißen Saal mit beeindruckenden Lüstern auch seinem ersten Gastgeber, dem Bürgermeister. Dann aber erinnert er Luschkow daran, dass beide auch vor drei Jahren zusamensaßen, als die Nato den Kosovo bombardierte und dieser Krieg die Beziehungen belastete. Um den Fortschritt zu illustrieren, den die Beziehungen gemacht haben, verweist Stoiber auf die Annäherung Moskaus an das westliche Bündnis: „Jetzt sitzt, wenn die Nato zusammenkommt, Russland zwischen Spanien und Portugal.“

Spät am Abend, in der Bibliothek im achten Stock des Hotels Baltschug Kempinski, aus dessen Fenstern man einen wunderschönen Blick über die Moskwa und auf den nächtlichen Kreml hat, lässt sich Stoiber von Russlandkennern dann erklären, dass die Bemerkung vielleicht nicht ganz geschickt war: Ein russischer Politiker sieht sein mächtiges Land nicht gern in die gleiche Liga wie Spanien und Portugal eingeordnet.

Der Kandidat hört zu und zeigt sich lernbereit. Die deutsch-russischen Beziehungen sind auch kein Feld der Profilierung, wo die Vorstellungen des Angreifers und die der rot-grünen Bundesregierung weit auseinanderliegen. Den Grundgedanken teilen beide: Europa und die internationale Sicherheit sollen von den engen Beziehungen Deutschlands zu Russland profitieren.

Als sich dann am zweiten Tag im Grünen Saal im Kreml der Staatspräsident und der deutsche Kandidat mittags um eins an den Tisch setzen, beginnt das Gespräch mit einer kleinen Überraschung: Putin bekennt, er habe heute schon mit Kanzler Gerhard Schröder telefoniert. Aber der Hinweis ist so gut eingebaut in ein Lob auf die deutsch-russischen Beziehungen, dass ihn Stoiber wirklich nicht als unfreundlich empfinden muss, im Gegenteil: Seine Regierung, sagt Putin, pflege auch den Kontakt zur Opposition in Deutschland. Diese Praxis unterstütze auch der „gegenwärtige Bundeskanzler“, mit dem er telefoniert habe.

Der Chef des Kreml scheint geradezu bemüht, seinem Gast eine Freude zu machen oder ihn aufzuwerten. Wie anders ist es zu verstehen, dass er Stoiber von der Bestellung von 18 Maschinen des Typs Airbus A320 durch Aeroflot unterrichtet und dem Gast so die Gelegenheit gibt, die frohe Botschaft später an die Öffentlichkeit zu bringen?

Ein kleines Problem gibt es freilich doch, aber das betrifft eher das russisch-europäische als das russisch-deutsche Verhältnis: Nach der Erweiterung der Europäischen Union wird Kaliningrad, das westlichste russische Gebiet, vollkommen von EU-Ländern umgeben sein. Am Tag nach Stoibers Ankunft hat Außenminister Igor Iwanow in der „Iswestija“ die russische Position noch einmal bekäftigt, wonach nur eine Korridor-Lösung in Frage komme – also Menschen und Waren ohne Kontrolle auf einem Sonderweg zum Mutterland verkehren sollen. Die EU lehnt das so sehr wie Stoiber ab. Aber der Gast ist ohnehin überzeugt, dass sich Putin bei der Modernisierung seines Landes mit Hilfe des Westens nicht belasten will mit einem Problem, das wenig reale Bedeutung hat, sondern vor allem aus der Tradition russischen Großmachtsdenkens zu verstehen ist. Und kann nach dem Treffen berichten, Putin gehe davon aus, das Problem werde „relativ rasch“ gelöst werden.

Aber um Ergebnisse und um harte Nachrichten geht es nicht in diesen eineinhalb Tagen in Moskau. Es geht um Fernsehbilder, die den Zuschauern in Deutschland einen Edmund Stoiber gleichauf mit dem Herrscher des Kreml zeigen, und um Kontakte, an die sich anknüpfen lässt, wenn der Herbst so läuft, wie sich der Kandidat das wünscht.

Schäuble sagt ab

Nur einer fehlt bei diesem Moskau-Besuch, der ursprünglich dabei sein sollte: Wolfgang Schäuble. Seine Berufung in Stoibers „Kompetenzteam“ sollte deutlich machen, dass die Union in einer Koalition mit den Liberalen das Auswärtige Amt beansprucht. Es sei schließlich kein Naturgesetz, dass die FDP den Außenminister stelle, hat Stoiber gesagt. Gerade weil der Kandidat auf die Außenpolitik noch ernste, große Herausforderungen zukommen sieht, hat er den Ex-CDU-Chef ausgewählt, dem er diese Aufgabe offenbar uneingeschränkt zutraut – weit mehr jedenfalls als manchem Aspiranten von den Liberalen. Schäuble selbst hat nach seiner Ernennung deutlich gemacht, dass er kein Problem darin sehe, das reiseintensive Amt auch vom Rollstuhl aus zu bewältigen. Vor der Reise des Kandidaten nach Moskau aber ist Schäuble krank geworden und konnte nicht mitfliegen. Michael Glos musste einspringen und nachts hinterherreisen.

Nach eineinhalb Tagen Moskau, in denen der Kandidat sich von seinen Gastgebern gut behandelt fühlen durfte, bleibt die spannende Frage: In welcher Funktion wird Stoiber bei seinem nächsten Besuch in die Hauptstadt kommen? „Wir werden uns ja wiedersehen“, hat Putin zum Abschied angeblich gesagt. Als der Gast nachher auf der Pressekonferenz von dem Ausspruch berichtet, fügt er, um Neutralität bemüht, hinzu: „Wie immer das zu verstehen ist.“ Beim nächsten Empfang Stoibers in Moskau könnte also eine hochoffizielle Kolonne notwendig werden. Eine genügende Anzahl langer, gleichmäßig schwarzer und etwas altmodischer Limousinen dürfte zur Verfügung stehen.

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