Zeitung Heute : Ein Schatten bleibt

Wladimir Putin und George W. Bush haben sich in Sotschi am Schwarzen Meer getroffen. Es ist ihr letzter gemeinsamer Gipfel als amtierende Präsidenten. Welche Weichen haben sie für die künftigen Beziehungen zwischen Russland und den USA gestellt?

Elke Windisch[Moskau]

Ein Bukett aus rosafarbenen und weißen Rosen für Laura Bush, ein Begrüßungskuss auf die Wange für George W. Bush. Dabei beugt sich der US-Präsident tief zu seinem Gastgeber Wladimir Putin hinunter, der sich trotzdem noch auf die Zehenspitzen stellen muss, um die Wange zu treffen. Dann geben der Kremlherrscher und Gattin Ljudmila ein Candle-Light-Dinner. Eine Gruppe von Kubankosaken spielt auf, schwingt strassbesetzte Säbel mit stumpfen Klingen zu Musik und Tanz aus dem Kaukasus.

So schwungvoll war der Gipfel in der Residenz bei Sotschi am Schwarzen Meer. Für Bush und Putin ist es der letzte, den sie als amtierende Präsidenten gemeinsam begehen. Und deshalb sollte er nicht nur schwungvoll, sondern auch historisch sein – wegweisend für die künftigen russisch-amerikanischen Beziehungen. Doch kritische Medien hatten das Treffen schon im Vorfeld als einen „Tanz der lahmen Enten“ bezeichnet. Weder Putin noch Bush hätten die moralische Legitimation für eine Roadmap, die ihren Nachfolgern den strategischen Rahmen für die Gestaltung der bilateralen Beziehungen vorgibt.

Eine solche Wegkarte aber hatte Moskau als Abschlussdokument des Gipfels vorgesehen. Kernstück sollte ein Kompromiss zu Washingtons Plänen für einen Raketenschild in Europa sein. Die USA wollen Teile ihrer Raketenabwehr in Mittelosteuropa stationieren. Russland fühlt sich davon bedroht.

Putin und Bush ist es nicht gelungen, einen Kompromiss zu finden. Einig sind sie sich momentan nur darüber, dass sie sich nicht einigen konnten. Die geplanten Abwehrstellungen in Polen und das Radarsystem in Tschechien erklärte Wladimir Putin auf einer gemeinsamen Pressekonferenz am Sonntag zur schwierigsten Frage für die russisch-amerikanischen Beziehungen. Die Positionen auf beiden Seiten hätten sich „im Prinzip“ nicht verändert. Bei den Differenzen gehe es nicht um diplomatische Formulierungen, sondern „um das Wesen der Dinge“.

Um Bush zum Verzicht auf die Stationierungspläne zu bewegen, hatte Putin die gemeinsame Nutzung der Radaranlage Gabala in Aserbaidschan (Südkaukasus) und ein Frühwarnsystem im südrussischen Armawir angeboten. Washington sieht in diesen Stützpunkten aber nur eine Ergänzung zu den Abwehrstellungen in Mitteleuropa, die Schutz vor einem Angriff aus dem Iran bieten sollen. Doch Russland schwebt ein globales Abwehrsystem vor, das von Washington und Moskau gemeinsam „demokratisch“ geführt wird, wie Putin am Sonntag formulierte. Er verlangt paritätische Nutzungsrechte und gleichberechtigten Zugang. Die USA wollen russischen Offizieren nur einen Beobachterstatus gewähren.

Der Streit um die Raketenabwehr ist nur eines von vielen Problemen, die das Verhältnis der beiden Staaten belasten – und die auch in Sotschi nicht gelöst werden konnten. Da sind zum Beispiel die Kosovofrage oder die Zukunft des KSE-Vertrags zur Begrenzung konventioneller Rüstung in Europa, den Russland im Dezember per Moratorium ausgesetzt hat.

In Sotschi ist erneut deutlich geworden, dass die Gegensätze zwischen Russland und den USA kaum aufzulösen sind. Eine russisch-amerikanische Partnerschaft wie 2001 im Vorfeld des Anti-Terroreinsatzes in Afghanistan – Putin hatte damals für die Nato den Luftraum über den zentralasiatischen ehemaligen Sowjetrepubliken freigegeben – ist offenbar nur eine Episode am Rande gewesen.

Putin lastet Bush die Revolutionen in Georgien und der Ukraine an. Beide Länder drängt es in die Nato. Dass sie auf dem Nato-Gipfel in Bukarest mit ihrem Beitrittsbegehren scheiterten, ist für Putin der Sieg eines wiedererstarkten Russland. Ein Russland, auf das die Europäer nun Rücksicht nehmen müssten.

Die Ereignisse von Bukarest hatten auch Konsequenzen für das Treffen in Sotschi. Zumal in Russland bereits über den Anfang vom Ende der Nato in ihrer gegenwärtigen Konstellation spekuliert wird. Moskau, so der Tenor staatsnaher Medien, müsse die internen Konflikte der Militärallianz nutzen. Zumal die Wirtschaftskrise in den USA die Regierung in Washington zur Reform internationaler Organisationen zwingen werde. Am Ende müsste Amerika anerkennen, dass es mehrere Machtzentren auf der Welt gebe. Als eines davon sieht Russland sich selbst. So hat der Widerstand gegen ein US-Raketenabwehrsystem in Osteuropa vor allem mit den Machtinteressen Moskaus zu tun.

Putin betonte erneut, für die Außenpolitik sei der Präsident zuständig. Das heißt, künftig wird sich sein Nachfolger Dmitri Medwedjew darum kümmern müssen. Als amtierende Präsidenten werden er und Bush erstmals im Juli beim G-8-Gipfel in Japan aufeinander treffen. Wegen der herausragenden Bedeutung für die globale Sicherheit werde das russisch-amerikanische Verhältnis für ihn die gleiche Priorität haben wie für seinen Vorgänger, sagte Medjedew in Sotschi. Russlands Interessen will er dabei fest im Blick halten. Genau wie sein Vorgänger.

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