Zeitung Heute : Ein unheimlicher Geheimdienst Aus der Fehde ist ein offener Krieg geworden:

Wie Bush die CIA auf Linie bringen will

Malte Lehming[Washington]

Am Donnerstag überraschte Colin Powell die Welt. „Ich habe Informationen gesehen, die nahe legen, dass Iran aktiv an Raketensystemen arbeitet“, sagte er. Diese Raketen sollen atomaren Sprengstoff transportieren. Am Freitag wurde der scheidende US-Außenminister düpiert. Die Information sei nicht abgesichert, schrieb die „Washington Post“. Bei der CIA, dem amerikanischen Auslandsgeheimdienst, gebe es Zweifel an der Authentizität der Dokumente. Der jüngste Schlagabtausch eines längeren Kampfes. Wer kämpft da gegen wen?

Im Intrigieren sind sie gut. Informationen streuen, Akten anlegen, falsche Fährten legen, die Medien füttern: Das gehört zu ihrem Handwerk. Vor einer Woche, am Sonnabend, erschienen in der „Washington Post“ und der „New York Times“ Artikel über die CIA. An diesem Tag schlug die Fehde in einen Krieg um.

Vizedirektor John McLaughlin, hieß es, habe seinen Rücktritt eingereicht. Offiziell sei der Schritt lange geplant gewesen und eine „rein private Entscheidung“. Doch in Wahrheit habe es Krach gegeben mit Porter Goss. Das ist der neue CIA-Chef. Seit September residiert er in der Bürosuite im siebten Stock der Spionagezentrale in Langley, vor den Toren Washingtons. Ernannt worden war der 65-Jährige von Präsident George W. Bush, nachdem George Tenet wegen der Querelen um die irakischen Massenvernichtungswaffen mehr oder weniger freiwillig zurückgetreten war.

Nun ist McLaughlin nicht irgendwer, sondern ein Veteran. Mehr als 30 Jahre lang hat er der CIA gedient. Bevor Goss das Amt übernahm, leitete er die Behörde sogar vorübergehend. Mit seinem neuen Boss indes wurde er nicht warm. McLaughlin warf Goss vor, den Geheimdienst umkrempeln zu wollen. Rüde Methoden würden angewandt. Das von Goss mitgebrachte Personal trete arrogant auf. Von Anmaßung, Selbstherrlichkeit und Einschüchterung war die Rede. McLaughlin ging im Zorn.

So etwas kommt vor: Ein Betrieb bekommt einen neuen Chef, der bringt Verstärkung mit. Doch der Kampf um die Macht in der CIA bricht zu einer Zeit aus, die ungünstiger kaum sein könnte. Nach wie vor wird Amerika von Al Qaida bedroht, im Irak müssen die Rebellen niedergeschlagen werden, in Afghanistan melden sich die Taliban zurück.

Goss gilt als verlängerter Arm des Weißen Hauses. Dort kocht man vor Wut über die CIA. Die Behörde wird bezichtigt, im Wahlkampf für John Kerry gearbeitet zu haben. Mehrfach sollen Agenten Informationen gestreut haben, um Bush zu schaden. Die CIA wiederum sieht sich von der Regierung missbraucht. Auf den Geheimdienst wurde die Schuld für die Terroranschläge vom 11. September 2001 abgewälzt. Er musste die Verantwortung übernehmen für das Debakel um die irakischen Massenvernichtungswaffen. „Sie benutzen uns, wenn sie uns brauchen, ansonsten dienen wir als Sündenböcke“, sagt, freilich anonym, ein Insider.

Aus Frust ist Misstrauen geworden, aus Misstrauen Hass. Auch die Medien werden eingespannt. Seit Wochen haben konservative Kolumnisten die Entscheidungsschlacht vorbereitet. Bereits im Wahlkampf nahmen Seitenhiebe auf die CIA zu. Dann, an jenem Sonnabend vor einer Woche, schrieb David Brooks in der „New York Times“ – zeitgleich mit den Berichten über den Rücktritt McLaughlins – ein markiges Editorial. Nun, da Bush wiedergewählt worden sei, steht darin, habe er zu unterscheiden zwischen seinen Gegnern und seinen Feinden. „Seine Gegner finden sich in der Demokratischen Partei. Seine Feinde sitzen in bestimmten Büros der CIA.“

Seitdem eskaliert der Streit. Einen Tag später legen „Washington Post“ und „New York Times“ nach. Wieder berufen sie sich auf anonyme CIA-Quellen. Diagnostiziert werden Aufruhr, Meuterei und Rebellion. Weitere hochrangige Agenten drohen damit, ihren Schlapphut zu nehmen. Darunter sind altgediente, erfahrene Mitarbeiter. Wiederum einen Tag später machen sie ernst. Stephen Kappes geht, der bis dahin die Abteilung für Auslandsoperationen leitete, sowie sein Stellvertreter Michael Sulick.

Das Drama findet auf offener Bühne statt. Jane Harmann, die oberste Demokratin im Geheimdienstausschuss des Repräsentantenhauses, warnt vor einer „Implosion“ der Behörde. Sie ahnt, was Goss plant. Er war jahrelang der Vorsitzende des Geheimdienstausschusses.

Harmanns Kollege, John Rockefeller, ist der oberste Demokrat im Geheimdienstausschuss des Senats. Er fordert Goss auf, „umgehend Schritte einzuleiten, um die Situation in der CIA zu stabilisieren“. Selbst moderate Republikaner, wie Senator Chuck Hagel, spüren Unbehagen. „Wir müssen aufpassen“, sagt er, „dass wir nicht eine ganze Topgarde erfahrener CIA-Agenten verlieren.“

Zu spät. Der Exodus der Spitzenspione ist irreversibel. Denn Goss hat eine Mission. Er kennt den Laden. Nach dem Studium war er jahrelang CIA-Agent. Er war in Europa und Lateinamerika stationiert, während der Kubakrise bezog er Posten in Florida. Schließlich musste er den Dienst wegen einer Krankheit quittieren. Er erholte sich, ging in die Politik, saß 16 Jahre lang für die Republikaner im Kongress. Sein Lieblingsfeld: die Geheimdienste. Insgesamt 13 gibt es davon im Großraum von Washington. Sie schöpfen aus einem Budget von mehr als 35 Milliarden Dollar, beschäftigen rund 100000 Mitarbeiter.

Im Juni veröffentlichte der Geheimdienstausschuss, dem Goss vorstand, einen vernichtenden Bericht über die CIA. Die Sprache war drastisch. Verschwendung von Ressourcen, falsche Prioritäten, die Vermeidung operationeller Risiken, Dysfunktionalität, fehlende Einsicht in die Notwendigkeit von Reformen: Die Liste der Vorhaltungen war lang. Entsprechend sauer war man in Langley. Nun hat Goss einen der Autoren des Reports sowie andere prominente Kritiker der CIA mitgebracht, um den Stall auszumisten.

Allein die Tatsache, dass regelmäßig Interna anonym den Medien zugespielt werden, dient Bush und Goss als Beleg für die These, die CIA habe sich gegen die Regierung verschworen. Warum werden keine Massenvernichtungswaffen entdeckt? Hat die CIA geschlampt oder die Regierung die Mahnungen des Geheimdienstes nicht wahrhaben wollen? Für das Weiße Haus war die Sache klar: Wir haben uns auf Informationen verlassen, die nicht stimmten. Amerikas Aufklärer haben versagt.

Die wiederum fühlen sich zu Unrecht beschuldigt. Die Bush-Regierung habe den Krieg gewollt, auf Biegen und Brechen, die Geheimdienste seien instrumentalisiert worden. Jetzt müssten sie für die Fehler der Politik büßen. Der Konflikt schwelte, bis im Sommer ein spektakuläres Buch erschien. Es hieß „Imperial Hybris“ (Imperiale Hybris) und war von einem „Anonymous“ verfasst worden. Der freilich flog bald auf: Michael Scheuer leitete von 1996 bis 1999 den Sonderstab Al Qaida bei der CIA. Anschließend wurde er weiter von der Behörde bezahlt. Sie genehmigte die Publikation des Buches – mitten im Präsidentschaftswahlkampf.

„Imperial Hybris“ ist eine Fundamentalabrechnung – mit der CIA, aber auch mit der Regierung. Grob fahrlässig unterschätze sie die Gefahr des islamischen Terrorismus. Der Irakkrieg sei ein „Geschenk“ an Osama bin Laden gewesen, weil er dadurch noch leichter als bisher Anhänger rekrutieren könne. Das Buch war, zum Missfallen der Bush-Administration, international erfolgreich. Umso aufmerksamer wurde registriert, was Scheuer in der vergangenen Woche in einem Interview mit der „Washington Post“ sagte: „Solange sich mit dem Buch der Präsident prügeln ließ, gab mir die CIA grünes Licht, um in den Medien aufzutreten.“

Auch Scheuer hat in diesen Tagen bei der CIA gekündigt. Goss wird ihm keine Träne nachweinen. Mit eiserner Hand will er dafür sorgen, dass die Geheimdienstler wieder ausschließlich im Geheimen wirken. Die Stimmung in Langley soll auf einem Tiefpunkt sein, heißt es. Ginge es nach Goss, dürften selbst solche Informationen nicht mehr durchsickern.

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