Zeitung Heute : Eine Art Demokrat

Florian Kellermann[Kiew]

Der ukrainische Präsident Juschtschenko hat Ministerpräsidentin Timoschenko entlassen. Welche Folgen könnte das für die Demokratisierung des Landes haben?

Viele seiner Anhänger hat Präsident Viktor Juschtschenko mit der Entlassung der populären Ministerpräsidentin zunächst einmal enttäuscht: Julia Timoschenko galt als Aushängeschild der Demokratiebewegung in der Ukraine – ohne sie wäre es vermutlich nicht zum Machtwechsel in Kiew gekommen. Viele Ukrainer fragen sich jetzt besorgt, ob die Umgestaltung des einst autoritär geführten Landes ins Stocken geraten könnte.

Ins Blickfeld gerät vor allem die Parlamentswahl im März. Timoschenko hat bisher offen gelassen, ob sie im Lager des Präsidenten bleiben oder mit einer eigenen Partei antreten wird. Verschiedene Szenarien sind denkbar. Sollte Juschtschenko seine Machtbasis im Parlament verlieren, könnte er versucht sein, sich auf seine einst guten Beziehungen zur alten, autokratischen Oligarchen-Elite zu besinnen und mit ihr einen neuen Pakt zu besiegeln. Das wäre für die Demokratisierungsbewegung zweifellos ein herber Rückschlag. Wahrscheinlicher ist jedoch, dass der Präsident neben einigen Fachleuten vor allem diejenigen Aktivisten der orangefarbenen Revolution um sich versammeln wird, denen in der Politik keine persönlichen Interessen nachgesagt werden – im Unterschied zu einigen Mitgliedern der bisherigen Regierung, gegen die die Staatsanwaltschaft wegen Korruption ermittelt. Zu den möglichen neuen Regierungsmitgliedern gehört zum Beispiel Alexander Moros, der Vorsitzende der Sozialistischen Partei. Auch die Benennung des bisher eher unbekannten Gouverneurs Juri Jechanurow zum neuen Regierungschef zeigt, dass Juschtschenko offenbar mehr Sachlichkeit in die ukrainische Politik bringen will. „Die Revolution ist vorbei, und es beginnt die Evolution“, kommentiert der Kiewer Politikwissenschaftler Andrej Jermolajew die Entlassung der Regierung.

Frühere Regierungen in der Ukraine galten ebenfalls als korrupt. Aber keine von ihnen musste deshalb die Macht abgeben. Das ist heute anders. Die orangefarbene Revolution hat in der Ukraine das Bewusstsein gestärkt, dass zumindest ein Teil der Macht vom Volk ausgeht. Gleichzeitig liegt die Messlatte, die von der ukrainischen Öffentlichkeit an ihre Politiker angelegt wird, deutlich höher als vor der Revolution. Dafür sorgen die von der Zensur befreiten Medien, die seit einem halben Jahr beginnen, Politik in der Ukraine zu einem öffentlichen Vorgang zu machen. Die Entlassung der Regierung scheint also weniger eine Gefahr für den Demokratisierungsprozess an sich zu sein, sondern eher dessen logische Folge.

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