Zeitung Heute : Eine Art Partnerschaft

Thomas Seibert[Istanbul]

Der türkische Ministerpräsident Erdogan besucht US-Präsident Bush. Wie könnte sich die Türkei nach den EU-Verfassungsreferenden jetzt strategisch neu ausrichten?

Ernüchtert durch die Krise in der EU und durch die Aussicht auf einen Regierungswechsel in Deutschland, wendet sich die Türkei wieder verstärkt den USA zu. Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan will in Washington mit Präsident George Bush über einen Ausbau der in den vergangenen Jahren in eine Krise geratenen Beziehungen sprechen.

In Ankara mehren sich unterdessen die Stimmen, die Zweifel am türkischen Staatsziel der EU-Mitgliedschaft anmelden. Ein führender Parlamentarier aus Erdogans Partei sagte, es sei durchaus möglich, dass die Türkei eines Tages von sich aus Nein sagen werde zu Europa. Erdogan selbst ließ sich mit der Bemerkung zitieren, man müsse abwarten, ob es am Ende der etwa zehnjährigen Beitrittsverhandlungen überhaupt noch eine EU geben werde. Der Reformeifer war Erdogan schon vor dem Ausbruch der jüngsten Krise in der EU verloren gegangen.

Die Desillusionierung mit Europa lässt das traditionelle, in den letzten Jahren etwas vernachlässigte zweite Standbein der türkischen Außenpolitik wieder an Bedeutung gewinnen: die Beziehungen zu den USA. Im Irakkrieg verweigerte die Türkei den Amerikanern eine Truppenstationierung für den Angriff auf Bagdad. Für zusätzlichen Ärger sorgte die vorübergehende Festnahme türkischer Soldaten durch US-Truppen im Nordirak vor zwei Jahren. Politiker aus Erdogans Partei AKP warfen den Amerikanern noch im vergangenen Jahr „Völkermord“ im Irak vor. Heute gehe es darum, die türkisch-amerikanische Freundschaft zu reparieren und krisenfester zu machen, stellte die regierungsnahe Zeitung „Zaman“ nun fest. Schon vor seiner Reise nach Washington hatte Erdogan signalisiert, dass er zum Neuanfang bereit sei. So stellte Ankara kürzlich türkische Hilfe bei der Ausbildung irakischer Sicherheitskräfte in Aussicht, ermöglichte der US-Armee eine intensivere Nutzung der südtürkischen Luftwaffenbasis Incirlik und vergab einen Milliardenauftrag zur Modernisierung türkischer Kampfjets an ein US-Unternehmen. Zugleich verbesserte Erdogan mit einem Besuch in Jerusalem die zwischenzeitlich ebenfalls gestörten Beziehungen zu Israel, dem anderen amerikanischen Hauptverbündeten in der Region.

Kritik an der US-Politik im Irak hört man von Erdogan und anderen führenden Regierungspolitikern der Türkei inzwischen nur noch selten. Dabei gibt es nach wie vor Schwierigkeiten. Ankara fordert von den USA seit langem vergeblich ein militärisches Vorgehen gegen die türkisch-kurdischen Rebellen von der PKK, die sich im Norden Iraks verschanzt haben. Ein türkischer General verlangte jetzt, die USA müssten endlich „konkrete Schritte“ gegen die Kurdenrebellen unternehmen. Die Amerikaner dürften dieser Forderung aber auch weiterhin nicht nachkommen: Sie haben kein Interesse daran, im Irak eine weitere Front zu eröffnen.

Trotz dieser Probleme und trotz eines nach wie vor weit verbreiteten Anti-Amerikanismus in der Öffentlichkeit hat sich in Ankara die Ansicht durchgesetzt, dass die Türkei die USA braucht. In einer Zeit, in der eine Zugehörigkeit zum Machtblock Europa für Ankara wieder in weitere Ferne rückt, tritt ein wichtiger Vorteil enger Beziehungen zu Washington wieder deutlicher hervor: Die strategische Partnerschaft mit der Supermacht USA erhöht das politische Gewicht der Türkei in ihrer Region.

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