Zeitung Heute : Eine ehrenwerte Gesellschaft

Der Tagesspiegel

Von Markus Feldenkirchen

Zwischen „Bananenfresser“, einem Mitglied der Vogel-Familie, und dem „Bananenstecker“, der einpoligen Steckvorrichtung mit federnden Kontaktflächen, fehlt im 20-bändigen dtv-Lexikon bislang ein Begriff, der als Charakterisierung der Bundesrepublik immer prägnanter wird. Noch sträubt man sich in Deutschland dagegen, von einer Bananenrepublik zu reden. Zwei Skandale der jüngsten Zeit könnten dies ändern.

Beim Bau einer Kölner Müllverbrennungsanlage sollen laut Staatsanwaltschaft in den 90er Jahren rund 29 Millionen Mark an Schmiergeldern gezahlt worden sein. Einen Teil davon, um die 600 000 Mark, soll der Kölner Multifunktionär und SPD-Politiker Norbert Rüther als Barzahlung erhalten haben, „cash in die Täsch“ wie man in Köln sagt. Was mit dem Rest der Summe geschah, versucht die Staatsanwaltschaft gerade herauszufinden. Dass weitere Tausender als „politische Landschaftspflege“ an Parteien geflossen sind, kann derzeit niemand ausschließen.

Gleichzeitig beginnen weitere Ermittlungsverfahren gegen nunmehr 1000 Krankenhaus-Ärzte in ganz Deutschland. Der Vorwurf: Vorteilsnahme und Bestechlichkeit. Die Ärzte aus mehreren hundert Kliniken sollen zum Teil kräftige Summen vom Pharmakonzern Smiths Kline Beecham eingesackt und als Gegenleistung deren Medikamente verschrieben haben. Ob es sich dabei wirklich um das beste Produkt für den Patienten handelte, war vielen Ärzten angesichts von Geldspritzen von bis zu 40 000 Mark ziemlich egal. Nach dem Motto „Pillen gegen Vergnügungsreisen“ flogen Ärzte nebst Gattin zu Formel-1-Rennen oder zum Endspiel der Fußball-Weltmeisterschaft – gesponsert vom Pharma-Konzern.

„Ein Drittel der Ärzte ist zynisch-gewissenlos orientiert, ein Drittel hält sich an die ethischen Grundsätze, ein Drittel schwankt irgendwo dazwischen“, kommentiert der frühere Ärztekammer-Präsident Ellis Huber. In diesem System seien moralische Prinzipien abhanden gekommen. Ein anderer Ehemaliger, der frühere SPD-Fraktionschef in Nordrhein-Westfalen, Friedhelm Farthmann, malt gar noch schwärzer: „Wo Fußballer und Schlagersänger Millionen verdienen und Vorstandsvorsitzende Millionen nachgeworfen bekommen, wenn sie ihren Laden verhökert haben, da muss man sich nicht wundern, wenn die ganze Gesellschaft in ihren moralischen Dimensionen anfängt zu bröckeln.“

Italienische Verhältnisse

Schmieriges Deutschland? Auf weltweiten Korruptions-Ranglisten klettert die Bundesrepublik konstant Richtung Top Ten. Wenn sich solche Vorfälle in einem kurzen Zeitraum drängen, ist auch hierzulande schnell von „italienischen Verhältnissen“ die Rede. Das klingt dann immer viel niedlicher als es ist. Denn Korruption hat mehrere fatale Folgen: Sie schadet der Volkswirtschaft, manipuliert den freien Wettbewerb der Unternehmen, vergrößert die Schere zwischen Arm und Reich, weil oftmals Steuergelder zur gegenseitigen Bereicherung der Eliten aus Politik und Wirtschaft missbraucht werden. Und, vielleicht die gefährlichste Folge: Korruption ist der Hauptgrund für die oft beklagte Politikverdrossenheit, die sich im Endstadium gar zur Demokratieverdrossenheit ausweiten kann.

Denn in Zeiten großer Skandale tritt immer prompt „der Bürger“ auf den Plan, wahlweise auch der „kleine Mann“, dessen Zorn auf „die da oben“ so manchen Kneipenabend mit aufgeregten Gesprächen bereichert.

An anderen Abenden wird in solchen Runden freilich stolz und verschmitzt von den eigenen Steuertricks berichtet. Oder von der ein oder anderen Schwarzarbeit, die man am Fiskus vorbei ausgeführt habe. Kavaliersdelikte eben.

Wo aber ist die Grenze zwischen Kavaliersdelikt und Großskandal? Bei der Schwarzarbeit ist die Antwort klar. Viele Kavaliersdelikte bündeln sich zu einem Gesamtschaden von beachtlicher Höhe. Mehr als 350 Milliarden Euro fließen dank Schwarzarbeit jährlich an Finanzämtern und Sozialversicherungsträgern vorbei, haben die Wirtschaftsforscher Friedrich Schneider und Günther Klee dank ausgefeilter Methoden errechnet. Öffentlichen Ärger erregen hingegen meist nur die großen Polit-Skandale. Egal wo. Dass eine Hand die andere wäscht und am Ende alle mit schmutzigen Fingern dastehen, ist nicht nur ein rheinisches Phänomen.

In Berlin hatten einige Firmen ein derart inniges Verhältnis zu ihrem örtlichen CDU-Funktionär, dass nach üppigen Parteispenden ganz fix noch üppigere Kredite der landeseigenen Bankgesellschaft genehmigt wurden. Dass in Wuppertal über Jahrzehnte hinweg ein Korruptionsnetz geknüpft wurde, ist zwar nicht neu, macht den Filz aber nicht sympathischer. Auch nicht, dass er unter dem Patronat eines der obersten Moralapostel der Republik gedeihen konnte, dem heutigen Bundespräsidenten Johannes Rau. Aus Bayern grüßen derweil schon seit Franz Josefs Zeiten ewig die Amigos. Beim bayerischen Roten Kreuz wurden zwei Geschäftsführer verurteilt, weil sie Schmiergelder in Millionenhöhe kassiert und dafür Geschäftspartner Aufträge zu Sonderkonditionen vermittelt hatten. Viel zu tun für deutsche Staatsanwaltschaften.

Doch auch deren Ruf war schon mal besser. Dass Staatsanwälte selbst bisweilen als Bestandteil der Bananenrepublik Deutschland gelten, liegt an Fällen wie der Leuna-Affäre. Trotz bestechender Indizien, dass beim Verkauf der ostdeutschen Raffinerie an den französischen Ölkonzern Elf Aquitaine kräftig bestochen wurde, mussten deutsche Staatsanwälte von ihren Schweizer Kollegen erst zum Recherchieren geprügelt werden. Der Fall, der gerade die von Helmut Kohl geführte Bundesregierung in schummriges Licht rückt, harrt weiter der Aufklärung.

Grenze überschritten

Der Respekt vor dem Gesetz habe nachgelassen, konstatierte die Justizministerin Herta Däubler-Gmelin schon 1999, meinte damals aber vor allem den dicken Spendensammler Kohl, dem persönliche Beziehungen bis heute wichtiger sind als Gesetze. „Wenn ein ehemaliger Bundeskanzler meint, die Gesetze gälten für ihn nicht, dann ist die Grenze zwischen einem Rechtsstaat und einer Bananenrepublik überschritten“, sagte Däubler-Gmelin damals.

Kein Wunder, dass sich die Union dieser Tage im Kölner Spendengesumpfe so auffällig zurückhält. Je offensiver man nun die SPD attackiere, so die interne Befürchtung, desto öfter würden die Roten an Kohls Schwarze Kassen erinnern. Zudem muss auch die CDU befürchten, dass ihre rheinischen Funktionäre auch mit allen Kölnischen Wassern gewaschen waren. Und die sind bekanntlich nie ganz sauber.

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