Zeitung Heute : Eine Insel namens Ungefähr

Der Tagesspiegel

Von Albrecht Meier

Kampfbomber, ein Kriegsschiff vor der Mittelmeerküste und ein AWACS-Aufklärungsflugzeug über dem Gipfel: Barcelona hat an diesem Wochenende mitten in der Stadt eine Art exterritoriale Zone eingerichtet, und genau dort trafen sich die Staats- und Regierungschefs der EU. Zumindest Demonstranten durften sich abgeschreckt fühlen von dem Treffen in Katalonien. Die breitere Öffentlichkeit leider auch. Denn wieder einmal hat sie ein Bündel von Themen, europäischen Widersprüchen und Resolutionen nach der Frage durchforsten müssen: Was ist eigentlich der Sinn dieser Gipfel? Die vordergründige Antwort, dass es eben im Kreis der Staats- und Regierungschefs kein anderes Gremium gibt als den Gipfel, taugt nicht mehr zur allgemeinen Beruhigung. Für die Spitzentreffen wäre deshalb angebracht, was inzwischen auch für die gesamte EU gilt: Sie müssen sich einfacher erklären.

Mag sein, dass die Globalisierungsgegner – allen voran die Organisation „Attac“ – mit ihrer Pauschalkritik an EU, Gipfeltreffen und allem, was dazu gehört, daneben liegen. Mag sein, dass es vielen Demonstranten in erster Linie um die mediengerechte Fortsetzung der Krawalle des G-7-Gipfels von Genua geht und dass ihnen die turnusmäßig wiederkehrenden EU-Gipfel dabei gerade recht kommen. Die Anti-Gipfel-Demonstranten treffen aber ein Grundgefühl, das sich von Gipfel zu Gipfel verstärkt: Mit wortreichen Kommuniqués bewehrt, kann die Europäische Union ihren gegenwärtigen Stillstand kaum verbergen.

So ist die Kluft zwischen den wirtschaftspolitischen Wunschträumen der 15 EU-Partner und der mageren Realität in den einzelnen Mitgliedstaaten selten so deutlich geworden wie in Barcelona. Immer wenn es Frühling wird, ist es in der Politik Zeit für optimistische Wirtschaftsprognosen. Vor zwei Jahren, im März 2000, haben sich die 15 EU-Partner in Lissabon dazu verstiegen, die EU bis zum Jahr 2010 zur dynamischsten Wirtschaftsregion der Welt zu machen. Trotz der mageren Wachstumsraten wollen die Staats- und Regierungschefs von diesem Ziel weiter nicht abrücken. Im aktuellen Politikfrühling haben sie in Barcelona nun die Vollendung des EU-Binnenmarktes gelobt. Zu diesem Hohelied auf die Liberalisierung will aber nicht passen, dass auch künftig in Deutschland keine unabhängige Regulierungsbehörde für mehr grenzüberschreitenden Wettbewerb unter den Energieunternehmen sorgen wird. Schon seit längerem wehrt sich Kanzler Schröder gegen den strikten Wettbewerbskurs in der Brüsseler Industriepolitik.

Dabei gehört die vorsichtige weitere Öffnung der Energiemärkte noch auf die Habenseite von Barcelona. Ansonsten müssen die EU-Bürger schon sehr viel Fantasie aufbieten, um aus den Gipfel-Erklärungen zu israelischen Panzern, lebenslangem Lernen und sozialer Sicherheit das Wesen dieses seltsamen Gebildes herauszulesen, das sich EU nennt. Aber mit der Arbeit an dieser Baustelle – was ist und soll eigentlich die EU? – haben die Regierungschefs ja auch einen Konvent beauftragt. Mit der eigentlichen Europa-Frage will sich kein Schröder, Blair oder Chirac die Finger verbrennen.

Angeblich hat der gegenwärtige Europa-Stillstand mit den bevorstehenden Wahlen in Frankreich und Deutschland zu tun. Allerdings sind in den 15 EU-Staaten immer irgendwo Wahlen, deshalb wollen Blair, Schröder und auch EU-Chefdiplomat Javier Solana das Gipfel-Unwesen reformieren. Geht es nach ihrem Willen, würden die Staats- und Regierungschefs künftig weniger ins Detail gehen und sich dafür darum bemühen, der EU-Politik erkennbarere Züge zu verleihen. Damit den EU-Gipfeln ihre abschreckende Wirkung genommen wird, muss aber noch etwas hinzukommen: Politiker, die „Europa“ nicht als exterritoriales Gebiet betrachten, sondern als Veranstaltung, die allen etwas bringen kann – am Ende vielleicht sogar Wählerstimmen.

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