Zeitung Heute : Eine Schlüsselfrage

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„Die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts ist sehr gut für uns, sie übertrifft unsere Erwartungen“, sagte Premiere-Anwalt Johannes Kreile. „Wir sehen uns in der wesentlichen Frage bestätigt“, sagte Lothar Jene, Direktor der Hamburgischen Anstalt für neue Medien (HAM).

Die Zufriedenheit auf beiden Seiten erstaunt, denn der Bezahlsender Premiere World war Kläger und die HAM Beklagte des gleichen Prozesses. Dass sich nun beide Parteien durch die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG) bestätigt fühlen, liegt wohl daran, dass die Richter nicht in der Sache entschieden, sondern sie an das Verwaltungsgericht (VG) Hamburg zurückverwiesen. Ob also die Ausstrahlung von fünf Filmen im Jahre 1997 gegen das rundfunkrechtliche Pornografieverbot verstieß, ist noch nicht geklärt.

Doch für Premiere scheint es Grund zum Frohlocken zu geben. Zwar gibt es noch keine offizielle Begründung des Urteils, doch die Aufforderung an das VG, aufzuklären, ob der Abo-Sender „effektive Vorkehrungen getroffen hat, die verhindern, dass die von ihm ausgestrahlten pornografischen Sendungen von Minderjährigen wahrgenommen werden kö nnen“, zeigt, dass Pornos im Pay-TV nicht grundsätzlich verboten sein sollen.

Das VG Hamburg wird sich mit der Frage beschäftigen, ob die Verschlüsselung des Premiere-Programms einen ausreichenden Jugendschutz gewä hrleistet. Zwar stehen die Chancen nicht besonders gut, dass die Richter das so sehen. Doch zumindest könnten einige Leitlinien für neue Verschlüsselungstechniken herausspringen, die dem Jugendschutz genügen.

Keine schlechten Aussichten also für Premiere-Geschäftsführer Georg Kofler, der schon mal hofft, dass in Zukunft Erwachsene „wie mündige Bürger selbst entscheiden, was sie sehen wollen“. Heiko Dilk

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