Zeitung Heute : Eine Stadt sucht ein Phantom

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Von Nadja Kilinger, Graz

Es geht merkwürdig zu. Im Volksgarten der Stadt Graz stehen Presseleute auf einem Haufen und zählen durch. Eins, zwei, drei… Sie kommen auf 21 Personen, acht Fernsehkameras und fünf Fotoapparate. „Zu viele“, sagt einer. Die anderen nicken. Sie überlegen, wie sie es vermeiden können, sich gegenseitig in die spektakulären Bilder zu laufen, die sie machen wollen.

Spektakuläre Bilder. Sie schauen sich schon mal um, was so zu haben ist. Vielleicht können sie die Ruhestörer, Vandalen und Drogendealer untereinander aufteilen. Ihre Blicke suchen den Park ab. Alte Damen schwatzen im Schatten der Bäume. Zwei Halbwüchsige rollen knutschend über die Wiese. Vorm Toilettenhäuschen wird Bierbüchsenzielwerfen gespielt. Und über allem brennt die Mittagssonne. Doch die Männer mit den Kameras und Fotoapparaten stehen steif, als würden sie frieren.

„Da sind wir“, sagt eine kleine, rundliche Frau, „es kann losgehen.“ Sie trägt Jeans, ein dunkelblaues Sweatshirt, ein Basecap und eine Sonnenbrille. Der junge Mann an ihrer Seite ist genauso gekleidet, nur zwei Köpfe größer und dünn. Sie sind ein ulkiges Paar. Sie halten die Köpfe schief, wenn sie in die Objektive blicken, und lachen. Sie sind eine Patrouille der berüchtigten Grazer Bürgerwehr. Es ist nicht ihr erster Fototermin.

Seit die Bürgerwehr Anfang Mai als Verein gegründet wurde, ist Graz in heller Aufregung. Zwar hat sie nur 30 Mitglieder, aber die haben viel vor. Sie tragen Handys bei sich, in denen die Nummer der nächsten Polizeistation gespeichert ist. Nicht nur Randalierer wollen sie melden, sondern auch gegen rücksichtslose Radfahrer, meckernde Straßenbahnbenutzer und Betrunkene vorgehen. Kommt ihnen gar jemand verdächtig vor, mit Drogen zu dealen, wollen sie ihn filmen und anhand der Bilder anzeigen. Die Idee stammt von der Haider-Partei FPÖ, und die Bürgerwehr setzt sich auch aus Mitgliedern dieser Partei zusammen.

Suche nach Randalierern

Anlass für die Gründung war, dass Graz ein Drogenproblem hat. 7000 Dealer sollen in der Stadt sein, heißt es bei der FPÖ, aber niemand kann genau sagen, woher die Zahl kommt. Zudem spart die österreichische Regierung landesweit an Polizisten. Die Forderungen der Grazer Stadtpolitiker, 116 fehlende Polizeistellen zu besetzen, waren bislang erfolglos. Das, fand die Freiheitliche Partei, sei ein Grund zu handeln. Und wenn, dann richtig. „Wenn es dem Verein gelingt, couragiert dem Vandalismus zu begegnen, ist das sehr gut“, sagt der Grazer Polizeidirektor. „Problematisch wird es, wenn es zu Konflikten zwischen der Bürgerwehr und den Bürgern kommt.“ Die Konflikte jedoch waren abzusehen, ehe die selbst ernannten Ordnungshüter überhaupt auf die Straße gingen.

Zwar hat kaum einer der 230000 Einwohner von Graz bislang eine Patrouille gesehen. Aber allein die Idee einer Bürgerwehr ruft Erinnerungen wach, die in der gemütlichen, sonnigen Stadt bislang seelenruhig geschlummert haben. Plötzlich spricht man wieder über die Nazi-Zeit. Damals sind schon einmal Leute durch die Straßen gezogen, haben Mitmenschen denunziert und auf eigene Faust für Ordnung gesorgt. Aber irgendwie ist es jetzt seltsam, darüber zu reden. Unangenehm. Das Kürzel SS kommt kaum jemandem leicht über die Lippen. Und niemand weiß noch etwas Genaues. Es ist so lange her. „Blockwarte – die gibt’s nicht mehr, jetzt nennen wir sie Bürgerwehr“, steht auf gelben Klebezetteln der Gegner. Der Regen, der zuweilen über die Stadt zieht, wischt sie nach und nach von den Hauswänden.

Am unangenehmsten aber ist, dass die internationale Presse sich an der Diskussion um die Bürgerwehr beteiligt. Unangenehm waren schon die Nachrichten von der ersten Pressekonferenz des Vereins, die Anfang Mai von Graz ins Ausland gegangen sind. Auf einem Foto saß das Gründungsmitglied, der FPÖ-Gemeinderat und Oberst des Bundesheeres, Helge Endres, in Uniform. Gleich am nächsten Tag distanzierte sich das Bundesheer von der Bürgerwehr und erklärte, dass dem Mann das Tragen der Uniform per Befehl untersagt werden solle. Den Bürgerwehr-Gegnern aus allen anderen Parteien entwich ein erstes, hämisches Lachen. Helge Endres hingegen sagte: „Bitte, ich bin doch auch als Gemeinderat in Uniform angetreten.“ So ging das ein paar Tage hin und her. Der Befehl kam nicht. Und so richtig gelacht hat seitdem auch keiner mehr.

Dafür sieht die Patrouille im Volksgarten ziemlich lustig aus. Von Teleobjektiven verfolgt, spazieren die beiden Bürgerwehrler durch den Park. Der junge Mann gestikuliert, und man hört die Frau kichern. „Wollen Sie nicht mal was unternehmen?“, fragt ein Reporter vom ZDF, als die Zwei an ihm vorbei schlendern. Kurzes Überlegen. „Wir könnten unser Infomaterial verteilen“, sagt die junge Frau dann. Ein französischer Fotograf seufzt und hockt sich ins Gras. „Sie könnten doch ein paar Leute beobachten“, schlägt der Spanier vor. Er hält die Hände wie jemand, der mit dem Fernrohr in fremde Wohnzimmer schaut. „Wen denn?“, fragt die Frau. Wieder wandern die Blicke durch den Park. Der junge Mann mit dem Basecap zuckt die Schultern. Es ist Fototermin, aber es findet sich kein Bild.

Lediglich in der Informationsbroschüre der Bürgerwehr befinden sich Fotos, die perfekt sind: Schatten bei Einbruch der Dunkelheit, nackte Frauenbeine, die auf eine Hausecke zugehen, hinter der jemand im schwarzen Mantel steht. Hände, die ein Päckchen mit weißem Pulver verbergen, sowie in fremden Sprachen beschmierte Hauswände. Hinter diesen Bildern lauert die Angst vor Verbrechen. Und Angst muss geschürt werden, damit ein Verein im n der Gemeinschaft für Ordnung und Sicherheit sorgen kann. So ist das Prinzip.

Die FPÖ hat es nicht erfunden. Die anderen Parteien haben sich genauso auf das Thema Sicherheit gestürzt. Nur verfahren sie umgekehrt: Sie negieren die Angst. „Graz ist eine der sichersten Städte Österreichs“, sagt der sozialdemokratische Stadtrat Walter Ferk jedesmal, wenn er seine Meinung zur Bürgerwehr darlegen soll. Dann lehnt er sich in seinem Bürosessel zurück und blickt zum Fenster. Tatsächlich wird in den Straßen und Gassen rund ums Rathaus viel gefeiert. Ausländer sind eher selten zu sehen. Selbst nachts wandeln die Bürger durch die Parks, und von Kriminalität wissen sie nur, was sie in der Lokalzeitung lesen. Nächstes Jahr wird Graz „Europäische Kulturhauptstadt“ sein. Man baut ein Kunsthaus, ein Musiktheater, eine Stadthalle, ein Literaturhaus, man setzt sogar eine Insel in den Fluss. Der Sozialdemokrat schweift weit ab, ehe er aufs Thema zurückkommt. So richtig kommt er dann doch nicht zurück. Er schiebt lediglich ebenfalls eine Broschüre über den Tisch. Darauf ist er selbst zu sehen, ein wohlhabendes Lächeln auf den Lippen, die Haare gefönt, in Anzug und Schlips, auf dem Schlossberg über der Stadt. „Bürgerwehr – nein, danke“, steht dazu geschrieben. Und dann kommt Ferk noch einmal auf sein Lieblingsthema zurück. „Wir wollen vom Rande Europas mitten ins Herz.“ Das ist zumindest ein schöner Satz. Nur hat ihn niemand nach der Kulturhauptstadt gefragt.

Ansturm der Presse

Weshalb die internationale Presse seit zwei Monaten so zahlreich anreist, hat nur einen Grund: die Bürgerwehr. Beim Stadtrat der Freiheitlichen Partei und Bürgerwehr-Chef Alexander Lozinsek werden die Interview-Termine im Abstand von einer Viertelstunde vergeben. Das ist knapp. Doch der FPÖ-Mann macht auch keine großen Umschweife. „Zahlreiche Eltern haben sich an uns gewandt, weil ihre Kinder auf dem Schulweg von Drogendealern bedroht werden“, erklärt er kurz und bittet um weitere Fragen. Was seine Leute mit den Fotos und Filmen vorhaben, die von verdächtigen Personen gemacht worden sind? „Wir fotografieren vorerst überhaupt nicht, denn das kommt scheinbar bei der Bevölkerung nicht so gut an.“ Ob sich die FPÖ mit der Bürgerwehr nicht nur Aufmerksamkeit für den bevorstehenden Wahlkampf verschaffen wollte? „Wir wollten Aufmerksamkeit, aber eine so enorme hätten wir uns nicht träumen lassen.“ Alles ist gesagt. Lozinski strahlt mit seinen blauen Augen. Vor der Tür warten schon die nächsten Journalisten.

Wenn man später die Sätze aus den Interviews mit den beiden Politikern miteinander vergleicht, nehmen sie sich merkwürdig aus. „Als Sozialdemokrat habe ich die Bürgerwehr als parteipolitisch organisierte Aktivität grundsätzlich zu verurteilen“, sagt Walter Ferk. „Solche paramilitärischen Schutztruppen hatten wir in Österreich schon mal. Damals hatten sie braune Uniformen, jetzt blaue.“ Das Argument schlägt ein. Wahrscheinlich sitzt er deshalb so gelassen im Sessel. „Ich kann mit dem Vergleich nichts anfangen, ich bin nicht aus jener Zeit“, meint hingegen der FPÖ-Mann Lozinski. Auch er ist sich sicher, etwas Gutes gesagt zu haben. Viele Menschen würden eher ihm als dem Sozialdemokraten zustimmen. Und so scheint es, als veranstalteten die beiden Männer, der Bürgerwehr-Chef und sein Gegner, jeder in seinem Büro mit dem anderen ein Spiel. „Ich möchte natürlich die Freiheitliche Partei nicht in Zusammenhang mit der NS-Zeit bringen“, erklärt der Sozialdemokrat, „die FPÖ steht in Österreich auf dem Boden der Demokratie.“ Die Aussage entspricht den Regeln. Aber sie fällt ihm nicht leicht. „Aber die Bevölkerung steht längst nicht mehr hinter dieser Partei“, fügt er deshalb schnell noch hinzu. „Die ganze Stadt ist gegen die Bürgerwehr.“

Es gibt in Graz eine Liste mit 10000 Protestunterschriften. Aber es war nicht so, dass die Bürger erregt zusammengelaufen wären, um ihre Namen darauf zu setzen, sondern Sozialdemokraten haben in den Einkaufsstraßen mühsam jeden Einzelnen angesprochen. Und die Grazer Stadträte haben – mit Ausnahme der FPÖ – an die Bundesregierung appelliert, die Bürgerwehr zu verbieten, weil sie ungesetzlich sei. Schüler und Lehrer eines Gymnasiums der Stadt protestierten, als eine Patrouille mitsamt der Presse vor ihrer Schule aufmarschierte. Diese Demonstration wird nun immer wieder als Beispiel des Protests angeführt. Der Verdacht liegt nahe: Es hat keine andere gegeben.

Die alten Damen hingegen, die im Volksgarten dösen, sagen der Presse, dass sie sich sicherer fühlen, wenn eine Bürgerwehr anwesend ist. Sicherer vor wem? „Na, überhaupt“, sagen sie. „Besorgte Eltern?“, fragt hingegen der Sozialdemokrat Ferk. Die zahllosen Briefe, die Eltern an die Politiker geschrieben haben sollen, kennt er nicht. Vielleicht waren sie aber auch nur an die FPÖ und nicht an die Sozialdemokraten adressiert. Fakt ist: Die ängstlichen Bürger in Graz wollen beschützt werden, von wem auch immer. Und diejenigen, die weniger Angst vor Verbrechern als vielmehr vor der Bürgerwehr haben, wollen, dass jemand für sie den Protest organisiert und die Unterschriften sammelt.

Einer will mitmachen

Plötzlich kommt ein Mann aus einem Kindergarten am Volksgarten gelaufen und fragt, ob er auch ein Basecap haben und mitmachen kann. „Das ist inszeniert für die internationale Presse“, schimpft Walter Ferk. Möglich ist alles.

Möglich ist sogar, dass auch die Bürgerwehr das Jahr 2003 für sich als Argument verwendet. Wenn die Patrouillen beispielsweise jemanden randalieren sehen, erklärt die FPÖ, dann sprechen sie denjenigen an: „Na, hören Sie mal, das kostet alles Geld, und außerdem sind wir doch Kulturhauptstadt.“ Die Presseleute zeichnen das auf. Am Ende sind auf den Tonspulen der FPÖ bedenklich viele Argumente, die die Sozialdemokraten auch gern für sich verwenden. Zwei davon ragen heraus. Das erste: Zivilcourage. Es hat durchaus eine Logik, dass die Bürgerwehr sie für sich beansprucht. Das zweite: die sich ausbreitende Unkultur des Wegsehens. Die Bürgerwehr sieht hin.

Nur ein einziges Mal haben die Gegner des Vereins ein kräftiges Argument für sich allein und wirklich auf ihrer Seite gehabt. Es stellte sich heraus, dass Helge Endres, der Oberst in Uniform, Mitglied der Kameradschaft IV, einer rechtsextremen Veteranenorganisation ehemaliger Angehöriger der Waffen-SS, ist. Doch nicht einmal diese Entdeckung hat getaugt. Selbst das stärkste Argument wird sehr schwach, wenn man es offensichtlich nur zu einem bestimmten Zweck gebraucht. All jene Parteien, die es nun hätten ausschlachten können, hatten seit Jahren mit dem zweifelhaften Mann zusammen im Grazer Stadtparlament gesessen und Politik gemacht.

Vielleicht werden aus den 30 Mitgliedern der Bürgerwehr demnächst noch ein paar mehr. Aber viele Eltern, die ursprünglich mitmachen wollten, trauen sich jetzt nicht mehr. Sie trauen sich nicht, ihre Kinder zu beschützen. Es geht schon sehr merkwürdig zu. Einzig Oberst Endres von der rechtsextremen Veteranenorganisation, hat Sinn für Klarheit bewiesen. Er hat im Suff einen Autounfall gebaut. Und selbstverständlich sofort sein Mandat im Rathaus niedergelegt. Er ist von der öffentlichen Bühne abgetreten. In Zivil.

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