Zeitung Heute : Einer fehlt noch

Paul Kreiner[Rom]

Italiens Präsident Ciampi hat eine zweite Amtszeit definitiv ausgeschlossen. Vor der Wahl eines neuen Regierungschefs muss jetzt ein Nachfolger gefunden werden. Wem nutzt das – dem Wahlsieger Prodi oder seinem Widersacher Berlusconi?


Seinen Verzicht auf eine zweite Amtszeit als Staatspräsident begründete Carlo Azeglio Ciampi mit den Worten, eine erneute Kandidatur passe nicht zur republikanischen Staatsform Italiens. In der Tat war es bisher in Italien üblich, dass sich ein Staatspräsident nach einer Wahlperiode aus dem Amt verabschiedet. Pech nur, dass nach Ciampis sieben Amtsjahren nun ein richtiger Ersatz fehlt. Am Montag wollen die beiden Parlamentskammern und je drei Abgesandte aus den 20 Regionen einen Staatspräsidenten wählen. Von dieser Wahl hängen auch der Regierungsauftrag an Prodi und dessen Amtsantritt ab. Doch noch gibt es keinen Kandidaten, der in den ersten drei Wahlgängen die nötige Zwei-Drittel-

Mehrheit erreichen könnte.

Das rechte Lager um Silvio Berlusconi herum argumentiert, nach der Mehrheit in beiden Parlamentskammern dürften sich die Linken nicht auch noch das Amt des Staatspräsidenten unter den Nagel reißen. Aber einen eigenen Kandidaten können sie nicht aufbieten. Berlusconi hat zwar seinen Staatssekretär Gianni Letta ins Rennen geschickt – doch selbst die verbündeten Parteien winken bereits ab. Kurios ist die Offensive der Christdemokraten. Sie wollen Franco Marini als Staatsoberhaupt – just jenen Politiker, den sie als Prodis Kandidaten für das Amt des Senatspräsidenten nicht wollten. Ihre Taktik: Schaffen wir uns Freunde bei den Linken und spalten ihre Reihen.

Der angehende Ministerpräsident Romano Prodi indes beschwört die Kandidatur Massimo D’Alemas: Der Präsident der Linksdemokraten muss mit einem repräsentativen Amt bedacht werden. Und als Außenminister hätte er im Kabinett einiges mit- und dreinzureden.

Ein anderer Staatspräsident in spe wäre Giuliano Amato. Auch er, 1992 und 2000 zweimal kurz Ministerpräsident, ist linker Herkunft, hat sich aber wegen undogmatischer Offenheit auch bei der Rechten Ansehen erworben. Sein Spitzname lautet „Dottor Sottile“ – der Scharfsinnige. Das Ausland respektiert ihn: Er hätte zum Weltwährungsfonds gehen können; im Konvent zur Ausarbeitung der europäischen Verfassung war Amato Vizepräsident. Und mancher Journalist will bei seiner Nennung ein winziges Kopfnicken Berlusconis registriert haben.

Wie auch immer: Prodi hat Berlusconi angeboten, sich über mögliche Kandidaten abzusprechen. Die beiden trafen sich am Donnerstag zu einem als „nützlich“ bewerteten Gespräch. Das klingt nicht nach einem Durchmarsch der Mehrheit, eher nach realpolitischer Einsicht und klimatischem Fortschritt. Prodi hätte die nötige Mehrheit, vom vierten Wahlgang an seinen Kandidaten durchzuboxen, wenn seine Koalition geschlossen abstimmt. Damit war er gerade erst im Senat erfolgreich. Beim – überparteilichen – Staatspräsidenten könnte sich das jedoch als Bumerang erweisen: Die Rechten hätte so noch mehr Anlass zur Polemik gegen die „linke Diktatur“. Zwei Mandate trennen Regierung und Opposition im Senat, ohne dessen Zustimmung kein Gesetz zustande kommt. Will Prodi längere Zeit regieren, empfiehlt sich ein pfleglicher Umgang mit den Besiegten.

Ob Berlusconi allerdings tatsächlich einen Konsenskandidaten als Staatspräsident will oder die Gespräche nur zur Verschleppung der Wahl nutzen will, ist offen. 1971 dauerte es 23 Durchgänge, bis ein Staatsoberhaupt inthronisiert war. Nach dem quälenden Vorspiel in Senat und Abgeordnetenhaus ist auch in diesem Jahr mit längeren Sitzungen zu rechnen.

Hintergründe und Expertisen zu aktuellen Diskussionen: Tagesspiegel Causa, das Debattenmagazin des Tagesspiegels.

Hier geht es zu Tagesspiegel Causa!

0 Kommentare

Neuester Kommentar