Zeitung Heute : Einer hat für alle verloren

Die Liberalen bleiben weit hinter ihren Erwartungen zurück – keine 18 Prozent und wahrscheinlich keine Regierungsbeteiligung. Die Bundestagswahl hat aber auch das Schicksal von FDP-Vize Jürgen W. Möllemann entschieden: Er soll gehen.

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Von Antje Sirleschtov

Ob es am Ende doch noch zum Juniorpartner der Union in der nächsten Bundesregierung reichen wird, das war am Sonntagabend noch nicht klar. Doch eines stand für die Liberalen schon fest: Jürgen W. Möllemann, FDP-Parteivize und liberaler Chef in Nordrhein-Westfalen, sollte büßen. Büßen dafür, dass er „eine Debatte losgetreten hat“, wie Parteichef Guido Westerwelle mit versteinerter Miene sagte, „die uns weiß Gott alles andere als genutzt hat“.

Katzenjammer? Ja, genau das stand in den Blicken der Liberalen geschrieben, als die ersten Prognosen das Thomas-Dehler-Haus erreichten. Beängstigende Stille bei den Wahlkämpfern und Sympathisanten, als die bittere Wahrheit verkündet wurde, dass die Zielmarke 18 unerreichbar blieb. Dass es nicht einmal zu zwei Stellen vor dem Komma reichte. Dass die Wahl am Ende mit knapp über sieben Prozent wohl noch schlechter ausgegangen sein wird, als sich die meisten das hatten träumen lassen. „Mein Gott“, stöhnte nicht nur der sächsische Fraktionär Klaus Haupt, der mit seiner Familie angereist war, um mitzuerleben, welche Früchte sein Wahlkampfeinsatz tragen würde. Auch Westerwelle fiel nichts mehr ein, mit dem er den Freunden Mut zusprechen konnte. „Wir sind, da gibt es nichts zu beschönigen, weit hinter unseren Erwartungen zurück geblieben.“

„Einer Niederlage“

So ist es. Am Ende, sagte der Stuttgarter Parteichef Walter Döring, „ist es eine Niederlage“. Und auf die Prognosedaten aus seinem Bundesland gefragt, einem Stammland der Partei, wusste auch Döring nur abzuwinken: „Ach, keine guten Zahlen.“ Dabei wollte Westerwelle doch den Sieg. Als er die Zahl 18 zum Zeichen des Anspruches der FDP erhob, nach vielen Jahrzehnten den Ruf des kleinen Mehrheitsbeschaffers abzuschütteln und aus ihr eine Partei „für’s ganze Volk“ zu machen. Als er wochenlang der Versuchung widerstand, eine Koalitionsaussage zu formulieren. Und letztlich auch, als ihn sein Parteivize Möllemann nur ein paar Tage vor der Wahl noch einmal zum offenen Duell um die Macht herausforderte. Ein Duell, das weiß man nun, das der FDP geschadet hat.

Genügt es aber, den Fallschirmspringer aus Düsseldorf für die Bruchlandung der ganzen Partei verantwortlich zu machen? „Da wird noch drüber zu sprechen sein“, wiegelte Rainer Brüderle fürs erste zwar ab und stellte sich schützend vor seinen Parteichef. Doch es wird auch an den Mann an der Spitze noch eine ganze Reihe unangenehmer Fragen geben. Etwa danach, warum die Wähler vor lauter Spaßpartei zum Schluss gar nicht mehr richtig erkennen konnten, für welche Inhalte die FDP steht. Oder wie glaubhaft und vor allem vertrauenerweckend die drastischen liberalen Pläne für eine Steuer- und Bildungsreform waren. Aber auch, wie klug es war, den Politikwechsel von den Wählern zu fordern, sich aber ohne Koalitionsaussage letztlich nicht wirklich dafür einzusetzen. Und nicht zuletzt, warum es Westerwelle zuließ, dass über Monate hinweg immer wieder die Machtfrage aufkam: Er oder ich. Möllemann oder Westerwelle.

Zweifellos: Die FDP kann am Montag nicht dort ansetzen, wo sie am Sonntag abgebrochen hat. Das raunte mehr als nur ganz leise durch den Saal. Das weiß auch der Parteichef selbst. „Wir müssen jetzt durchatmen und neu durchstarten“, kündigte er an. Und flehte „bitte alle Mitglieder“ an, „diesen Weg mit zu gehen“. Denn es ist für jede Partei schwer, nach Niederlagen wieder aufzustehen. Vor allem aber für eine FDP, deren Parteispitze sich anschickt, mit Möllemann gerade einen Landesvorsitzenden zum Teufel zu jagen, der in seinem Bundesland ein zweistelliges Wahlergebnis einfuhr und damit weit besser abschnitt als alle anderen. Möllemann ahnte das wohl und nutzte in der vergangenen Woche wohl deshalb seine Chance noch einmal. In einem Flugblatt griff er Israels Regierungschef Ariel Scharon und den Vizepräsidenten des Zentralrates der Juden, Michel Friedman, erneut an – und wurde dann von weiten Teilen des Parteipräsidiums aber auch von Funktionsträgern im eigenen Lager – zur Persona non grata erklärt. Wenn die Wahl vorbei ist, drohten am Freitag immer mehr Parteigranden, dann ist es auch mit Möllemann vorbei. Und danach scheint es nun auszusehen. Schon am frühen Abend traf sich das Präsidium, um ihm ins Gewissen zu reden. Mag sein, dass der eine oder andere da noch an gute Wahlergebnisse glaubte. Mag sein, dass noch nicht alle so fest davon überzeugt waren, dass der Vize aus Düsseldorf unbedingt zum Rücktritt bewegt werden muss. Denn was macht das schließlich für einen Eindruck – nach innen und außen – wenn sich alle anderen Parteien am Wahlabend über jeden noch so kleinen Erfolg freuen und man selbst nichts anderes zu tun hat, als die Parteiführung um eines ihrer populärsten Mitglieder zu dezimieren. Doch gegen 17.30 Uhr schwoll der Zorn an. „Bei allen“, wie später die Ex-Justizministerin Sabine Leutheuser-Schnarrenberger sagte. Auch bei denen, die schon bekannt dafür sind, dass sie später jedes Urteil über Möllemann abmildern würden. „Alle sind sich einig gewesen“, erinnert sich Döring an die Debatte, „keiner wird ausbüchsen können.“ Einig, und das rief der Parteichef später den Wartenden im Dehler-Haus zu, damit sie wenigstens einmal an diesem Abend etwas zu jubeln hatten, „ist sich das ganze Präsidium darin“, dass Möllemann „gebeten wurde, zurückzutreten“.

Wie ein Wiesel

Ob es ein Fehler war, dass Westerwelle ihn nicht schon im Mai abstrafte? Diese Frage wollte am Sonntag erst einmal niemand beantworten. Bis Montagmorgen hat man ihm Zeit gegeben, selbst den Hut zu nehmen. Sollte er sich weigern, dann will der Parteichef schon acht Tage später einen Sonderparteitag mit dem Rausschmiss betrauen.

Und Möllemann selbst? Der ahnte wohl, dass es kaum einen geben würde, der mit ihm ins Bild gesetzt werden wollte. Wie ein Wiesel machte er sich durch die Hintertür davon. Doch er wäre wohl nicht Möllemann, wenn er nicht am Ende doch noch eine Duftmarke hinterlassen hätte. Kaum war er entschwunden, machte ein eilig von ihm diktierter Brief die Runde. „Nicht fair“ sei man mit ihm umgegangen, hieß es darin. Und es sei „die bitterste Stunde“ in der FDP.

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