Zeitung Heute : Einer nach dem anderen

Stephan Haselberger

Kurt Beck hat als künftiger SPDChef Kontinuität angekündigt und erklärt, er wolle dieses Amt so bald nicht wieder hergeben. Wie verändert sich mit ihm an der Spitze das Machtgefüge in der Partei?


Manchen Mitgliedern des SPD-Präsidiums standen Tränen in den Augen, als Matthias Platzeck ihnen am Montagmorgen hinter verschlossenen Türen offenbarte, wie schlecht es um seine Gesundheit bestellt sei. Sigmar Gabriel zählte nicht dazu.

Anders als viele Genossen meldete sich der Bundesumweltminister in der Sitzung auch nicht mit Betroffenheitsbekundungen zu Wort. Teilnehmer erlebten stattdessen einen schweigsamen Gabriel – einen, von dem sie mutmaßen, dass er bereits über die Perspektiven spekulierte, die sich für ihn mit dem Wechsel an der SPD-Spitze auftun könnten.

Tatsächlich wird die Stabübergabe von Platzeck zu Kurt Beck das Machtgefüge in der SPD und die Ausgangslage ihrer wichtigsten Vertreter verändern. Das gilt für die Frage der SPD-Kanzlerkandidatur, die sich neben Gabriel im Stillen nun auch Bundesfinanzminister Peer Steinbrück, vielleicht auch Außenminister Frank-Walter Steinmeier stellen dürfte. Es gilt aber auch für Rolle und Gewicht der SPD-Oberen in der großen Koalition.

Vizekanzler Franz Müntefering zum Beispiel muss befürchten, dass seine Machtfülle eingeschränkt wird. Gegenüber Platzeck, dem die Machtmechanismen der West-SPD immer ein wenig fremd blieben, konnte sich Müntefering im Konfliktfall vergleichsweise leicht durchsetzen. Dagegen werde sich der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Beck „die Butter nicht so leicht vom Brot nehmen lassen“, glauben Parteifreunde. „Der beherrscht das Spiel“, heißt es.

Eine erste Kostprobe seines Führungswillens hat Beck bereits abgeliefert. Sein Vorschlag, den künftigen Vizeministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt, Jens Bullerjahn, zum SPD-Vize zu wählen, war ein klares Signal gegen Rot-Rot-Grün auf Bundesebene. Um diese Option zu stärken, hätte die SPD-Linke am liebsten Berlins Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit in die engere Parteiführung entsandt. Von Koalitionen mit der Linkspartei aber hält Beck rein gar nichts.

Überhaupt solle man den Mainzer Regierungschef nicht unterschätzen, warnen Genossen, die ihn lange kennen. Dass er sich mit der Rolle der Übergangsvorsitzenden zufrieden geben und anderen die Kanzlerkandidatur überlassen werde, sei keineswegs ausgemacht. Beck selbst will diese Frage jetzt nicht diskutiert wissen, reklamiert aber das Recht des ersten Zugriffs für den SPD-Vorsitzenden. Manche in der SPD können sich allerdings nicht vorstellen, mit dem Prototyp eines Landesvaters 2009 in den Wahlkampf zu ziehen. Anders als Platzeck kann Beck für sich auch nicht den Status des Hoffnungsträgers reklamieren, aus dem sich automatisch ein Anspruch auf die Kanzlerkandidatur ableiten lässt. „Die Frage ist wieder offen“, sagt ein führender Genosse.

Das wissen auch Peer Steinbrück und Sigmar Gabriel. Ihr Name fällt zuerst, wenn in der SPD über Alternativen zu Beck spekuliert wird. Steinbrück traue sich im Prinzip jedes Amt zu, heißt es. Der frühere Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen sieht sich in der Tradition seines großen Vorbildes Helmut Schmidt, der ebenfalls als oberster Kassenwart der Republik diente, bevor er Kanzler wurde.

Gabriel wiederum zählt zu jenen Charakteren, die Politik als Kampf begreifen und aus der Auseinandersetzung selbst ihre Kraft beziehen. Nach Platzecks Rückzug ist der ehemalige niedersächsische Ministerpräsident der einzige jüngere SPD-Politiker, der für eine Kanzlerkandidatur in Frage kommt. Noch aber hängt Gabriel, einst Dauergast in den Talkshows der Republik, der Ruf des unsteten Karrieristen nach. Um seine Chancen zu steigern, werde er mögliche Ambitionen auf die Spitzenkandidatur deshalb tunlichst verbergen und als Bundesminister so weitermachen wie bisher, glauben Parteifreunde: als disziplinierter Sacharbeiter, der sein Ressort im Griff hat und sich in die Parteidebatten nicht einmischt. Bis auf Weiteres.

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