Zeitung Heute : Einer verliert sein Gesicht

Seit 100 Tagen ist Mahmud Abbas Ministerpräsident. Die internationale Gemeinschaft hoffte, der Palästinenser könne mit Israel Frieden schließen. Doch im eigenen Volk ist er unbeliebt und gilt als Marionette der USA. Und Widersacher Arafat hat alles getan, um seine Autorität zu zerstören.

Charles A. Landsmann Andrea Nüsse

DER RÜCKTRITT DES PALÄSTINENSER-PREMIERS

Von Charles A. Landsmann

und Andrea Nüsse

Seit seinem Amtsantritt vor gut 100 Tagen hatte der palästinensische Regierungschef Mahmud Abbas im Streit gelegen mit Palästinenserpräsident Jassir Arafat. Der einflussreiche PLO-Chef wollte den neuen Ministerpräsidenten nicht mit der Machtfülle ausstatten, wie es die USA und Israel gerne gesehen hätten. Weil ihm auch im Parlament und im Volk der Rückhalt fehlte, zog Abbas am Samstagvormittag die Konsequenzen und erklärte seinen Rücktritt. International galt Abbas als letzte Hoffnung in dem vom Scheitern bedrohten Friedensprozess. In seiner Heimat wurde der gemäßigte 68-Jährige jedoch von vielen nur als Marionette der USA und Israels gesehen.

Am heutigen Sonntag nun will die palästinensische Führung, das Zentralkomitee der Fatah-Bewegung und der Exekutivrat der PLO, auf Empfehlung von Arafat entscheiden, ob sie den Rücktritt annimmt oder Abbas auffordert, weiter im Amt zu verbleiben. Arafat selbst hatte sich bereits am Samstagabend entschieden und den Rücktritt von Abbas angenommen.

Damit ist der Machtkampf zwischen dem PLO-Chef, der keine Kompetenzen abgeben will und insgeheim weiter für einen gewaltsamen Kampf gegen Israel eintritt, und dem ihm von außen aufgezwungenen ersten Regierungschef Abbas, der für eine Lageberuhigung und Verhandlungen eintrat, nun endgültig entschieden.

Auf einer geschlossenen Sondersitzung des palästinensischen Autonomieparlaments machte Abbas Israel, die USA, Arafat und die arabischen Medien in dieser Reihenfolge für seine Demission verantwortlich. Er sei von Jerusalem und Washington regelrecht hereingelegt worden. So sei die Umsetzung der Roadmap durch die Gegenseite unterblieben. Arafat habe seine Regierungsarbeit ständig torpediert. Die arabischen Medien, allen voran die Fernsehanstalten, hätten den falschen Eindruck erweckt, als ob seine Herrschaft zusammenbreche und damit genau dies bewirkt.

Arafat hat offenbar bereits vor einigen Tagen den Parlamentsvorsitzenden Ahmed Qarei, genannt Abu Ala, zu Abbas Nachfolger auserkoren. Informationsminister Nabil Amr betonte, Abbas sei durch die offensichtlich von Arafats Leuten organisierten Demonstrationen gegen ihn während der Parlamentssitzung am Donnerstag tief getroffen worden, insbesondere durch die im Sitzungssaal hörbaren Ausschreitungen direkt vor der Türe.

Auf israelischer Seite ließ die Kanzlei des Regierungschefs Ariel Scharon verlauten, beim Rücktritt Abbas handle es sich um eine „innerpalästinensische Angelegenheit", die von Israel genau beobachtet werde. Israel sei aber nicht bereit, mit einer von Arafat beherrschten Regierung zu verhandeln.

Auf arabischer Seite waren die Kommentare zunächst abwartend und zurückhaltend. Wenn politische Beobachter der Roadmap überhaupt eine Chance eingeräumt hatten, dann aus der Hoffnung heraus, dass US-Präsident George Bush dieses Mal enormen Druck auf beide Seiten, aber vor allem auch auf Israel ausüben würde, nachdem er sich nach zweijähriger Abstinenz plötzlich höchstpersönlich für eine Lösung des Konfliktes einsetzte. Aus arabischer Sicht wurde die Hoffnung enttäuscht, weil Israel sowohl die umstrittene Mauer auf palästinensischem Boden weiterbauen durfte und auch den Stopp des Siedlungsbaus und den Abbau illegaler Siedlungen hinauszögern konnte.

Gleichzeitig setzte Israel die Politik gezielter Tötungen von Palästinensern auch während der von Abbas ausgehandelten Waffenruhe der Hamas fort. Spätestens hier hätten die USA aus arabischer Sicht eingreifen müssen, was sie aber nicht getan haben. Damit wurde Abbas politisch der Boden unter den Füßen weggezogen. Hamas reagierte mit einem blutigen Anschlag in Jerusalem und die Road Map war gescheitert. Ebenso wie jetzt ihr größter Verfechter auf palästinensischer Seite, Ministerpräsident Abbas.

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