Zeitung Heute : Eins im Sinn

Die Bürger vertrauen ihrer Führung

Sandra Wirsching

Auf den Tag genau vor zwölf Jahren ging es los. In der Nacht vom 17. auf den 18. Januar 1991 griffen die USA den Irak an. Hunderttausende deutsche Arbeitnehmer legten damals für fünf Minuten die Arbeit nieder. Eine Woche später konnte die Friedensbewegung 200 000 Menschen in Bonn mobilisieren, um gegen den Krieg zu demonstrieren. An den Tagen davor waren es vor allem Schüler, die zu tausenden „Kein Blut für Öl“ auf deutschen Straßen skandierten. Solche Szenen gibt es heute nicht. Vielleicht noch nicht. Denn in Deutschland rumort es. Je näher ein möglicher Krieg gegen den Irak rückt, umso mehr Protest regt sich – auch öffentlich.

Wissenschaftler, Ärzte und Intellektuelle rufen auf zu einer weltweiten „Koalition für Leben und Frieden“. Globalisierungskritiker von „Attac“ starten mit einer „Friedenstour“ durch deutsche Städte. Evangelische und katholische Kirchen veranstalten Friedensandachten. Prominente wie Konstantin Wecker und Katja Riemann haben sich der „Initiative gegen den Irak-Krieg“ angeschlossen, die in deutschen Zeitungen mit Anzeigen auf sich aufmerksam macht. Aktionspläne für den „Tag X“ eines Angriffs auf den Irak liegen schon bereit. Die Aktivisten wissen, wann, wo, welche Mahnwache, welches Friedensgebet stattfinden soll. In die tot geglaubte Friedensbewegung kommt wieder Leben und sie hat vor allem ein Ziel im Auge: den 15. Februar. Dann sollen zeitgleich Großdemonstrationen in Berlin, Rom, London, Paris, Brüssel, Amsterdam, Wien und Bern stattfinden .

Der Verein „Internationale Ärzte für die Verhütung des Atomkriegs, Ärzte in sozialer Verantwortung“ (IPPNW) hat jüngst das Meinungsforschungsinstitut Forsa beauftragt, die aktuelle Haltung der Deutschen zum Krieg herauszufinden. Und die ist eindeutig: 81 Prozent lehnen einen militärischen Einsatz kategorisch ab. Nur fünf Prozent der Bevölkerung glauben, dass ein Krieg gegen den Irak dazu beitragen würde, den weltweiten Terrorismus einzudämmen, und knapp die Hälfte der Deutschen meint, man solle im Weltsicherheitsrat mit Nein stimmen. IPPNW-Sprecherin Ute Watermann ist daher überzeugt: „Eine Mehrheit der Deutschen will keinen Krieg und wird dafür auf die Straße gehen.“

Organisator der Kundgebung in Berlin ist das „Aktionsbündnis 15. Februar“. Für diesen Tag ist die deutsche Friedensbewegung unter einem Dach vereint: IPPNW, Attac, Bundesausschuss Friedensratschlag und Pax Christi stehen unter anderem mit der Deutschen Friedensgesellschaft, dem Bund demokratischer Wissenschaftler, dem Deutschen Friedensrat und dem Netzwerk Friedenskooperative Seite an Seite. Ein harter Kern von mehreren tausend Aktiven. Katrin Vogler, Sprecherin des Aktionsbündnisses, sagt: „Wir sind so vermessen, zu glauben, dass Millionen Menschen auf Europas Straßen die US-Regierung beeindrucken werden. Uns ist aber klar, dass Demos allein einen Krieg nicht verhindern.“

Paradoxe Welt

Protestforscher Dieter Rucht vom Wissenschaftszentrum Berlin ist skeptisch, was die Chancen von Massenkundgebungen in Deutschland betrifft. Einerseits habe der Faktor Krieg einen hohen Mobilisierungseffekt, weil er heute als konkrete Bedrohung wahrgenommen werde, so Rucht. Anderseits fehle gerade den Deutschen der direkte Widerpart. „Hätten wir derzeit eine stramm konservative Regierung, würden wohl noch mehr Menschen auf die Straße gehen als seinerzeit zum Nato-Doppelbeschluss in den 80er Jahren“, glaubt der Protestexperte. Doch heute befindet sich die Friedensbewerung in einer paradoxen Situation. Die Deutschen wollen zwar keinen Krieg, aber ihre Regierung eben auch nicht. „Das wirkt extrem demobilisierend auf öffentliche Proteste, weil die Positionen zu ähnlich sind“, ist sich Rucht sicher. Zahlen bis 100 000 hält er in Berlin für möglich, nicht mehr – außer „die USA verhalten sich in ihrer Rhetorik noch deutlich empörender“. Ein Phänomen: Selten waren sich Bürger und Regierung so einig in Kriegsfragen. Und genau deshalb wird es der Friedensbewegung vermutlich nicht gelingen, auch dieses Mal Massen zu mobilisieren, die gegen einen Angriff auf den Irak protestieren. Die Antikriegshaltung ihrer Regierung scheint den Bürgern Kampf genug.

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