Zeitung Heute : Einsatz an der Grenze

Robert Birnbaum

Ein Zwischenbericht über den Einsatz der Elite-Bundeswehreinheit KSK in Afghanistan lässt Rückschlüsse für den Fall des Bremer Taliban Kurnaz zu. Was ist an seinen Foltervorwürfen dran?


Alle haben es gewusst, oder doch praktisch alle der deutschen Elitesoldaten vom „Kommando Spezialkräfte“ (KSK) im Winter 2001 im afghanischen Kandahar: In dem Gefangenenlager der US-Armee für mutmaßliche Taliban, das die Deutschen gelegentlich aushilfsweise bewachten, saß auch ein Gefangener aus Deutschland. Mehrere der KSK-Kämpfer haben den Mann sogar zu Gesicht bekommen. Mindestens einer hat ihn angesprochen. „Du warst wohl auf der falschen Seite!“, habe der Zuruf gelautet, so hat es ein Soldat jetzt zu Protokoll gegeben. Geantwortet habe Murat Kurnaz nicht.

Es sind unerfreuliche Neuigkeiten, die Verteidigungsstaatssekretär Peter Wichert dem Verteidigungsausschuss des Bundestages mitzuteilen hatte. Seit der als „Bremer Taliban“ bekannt gewordene Kurnaz in einem „Stern“- Interview den Vorwurf erhoben hat, deutsche – oder zumindest deutschsprachige – Soldaten hätten ihn in Kandahar misshandelt, geht das Bundesverteidigungsministerium dem Vorgang nach. Belege dafür, dass der Vorwurf stimmt, hat es nach Wicherts Darstellung bisher allerdings nicht gefunden. Aber seit Mittwoch ist endgültig klar: Ausschließen kann niemand mehr, dass Kurnaz die Wahrheit sagt.

Schon deshalb nicht, weil dem Ministerium von den rund hundert einstigen und noch aktiven KSK-Soldaten, die vor zwei Wochen um eine Auskunft gebeten wurden, noch fast ein Drittel nicht geantwortet hat. Von den 23 ehemaligen hat gar erst einer reagiert, ein zweiter ist verstorben. Sieben KSKler, die in „höherer Verantwortung“ standen, wie es Ministeriumssprecher Thomas Raabe formuliert, sind persönlich befragt worden.

Das Bild, das sich daraus ergibt, entspricht nicht ganz dem, was die Öffentlichkeit bisher von „unseren Jungs in Afghanistan“ hatte. Was daran liegt, dass über KSK-Einsätze bisher eisernes Schweigen herrschte – und wohl auch niemand so recht hinsehen wollte. Dass die Deutschen den Amerikanern bei der Lagerbewachung aushalfen, findet Ministeriumssprecher Raabe zum Beispiel gar nicht so befremdlich: Das Mandat, mit dem der Bundestag seinerzeit die Truppe in den Antiterrorkrieg schickte, erlaubt ausdrücklich, Terroristen gefangen zu nehmen. „Wenn man Terroristen festnehmen darf, darf man sie auch bewachen“, sagt Raabe. Ein ungutes Gefühl scheint die Truppe dabei selbst gehabt zu haben; in Wicherts Bericht im Ausschuss war die Rede davon, die KSK-Oberen hätten „nur zögerlich“ zugestimmt. Ob sie, wie es der „Stern“ berichtet hatte, damals schon wussten, dass die Amerikaner Gefangene folterten? Er wisse das nicht, sagt Raabe, aber: „Nach unserem Stand haben wir korrekt gehandelt.“

Tatsächlich ist die Anwesenheit des Gefangenen aus Deutschland sogar im üblichen Tagesbericht nach Hause gemeldet worden. Die Meldung blieb nach Wicherts Bericht im Stab des damaligen Generalinspekteurs Harald Kujat liegen; der Minister Rudolf Scharping (SPD) scheint sie nie auf den Tisch bekommen zu haben.

Nach alledem scheint ein Untersuchungsausschuss unvermeidlich. Ob sich der Verteidigungsausschuss zum Untersuchungsgremium ernennt oder der Auftrag des laufenden BND-Ausschusses erweitert wird, war zunächst unklar. Der Wehrausschuss tagt komplett vertraulich, der normale Untersuchungsausschuss wenigstens in Teilen öffentlich – man ahnt, weshalb Union und SPD sich mit der Entscheidung nicht leicht taten.

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