Zeitung Heute : Elf Mal im Jahr

Der Bundesrat leistet viel in kurzer Zeit

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Der Ort ist repräsentativ und historisch. Das ehemalige Preußische Herrenhaus, 101 Jahre alt, beherbergt nun im Juli genau fünf Jahre den Bundesrat an der Leipziger Straße. Er hat mit diesem prächtigen klassischen Bau mit Säulen und Vorfahrt und behutsamer Modernisierung im Innern durch den Architekten Peter Schweger eine würdige Adresse in der Hauptstadt bekommen. Das Gebäude markiert besser als der Seitenflügel des ehemaligen Bundestages in Bonn den Anspruch des Verfassungsorgans, den Föderalismus und die Länderinteressen zu wahren. Für jeden Bürger ist er nun deutlich sichtbar, mehr, als nur aus den Übertragungen aus dem Plenarsaal im Fernsehen.

Der Bundesrat ist ein eigenartiges Organ. Elf Mal im Jahr, jeweils an einem Freitag um Punkt 9 Uhr 30, beginnt er seine Arbeit, Minister und Ministerpräsidenten reden, eine große Tagesordnung wird abgehakt, und in der Regel, so heißt es, ist diese Sitzung um 13 Uhr auch schon wieder beendet. Damit diese Sitzung möglichst reibungslos abläuft, muss sie exakt vorbereitet werden. Schon Wochen vorher wird geplant, verhandelt, gefeilscht, bis es dann in der Plenarsitzung zum Showdown kommt. Das Schema heißt A–Z–P, Ausschusswoche, Zwischenwoche, Plenarwoche. Nachdem die Fachleute in der AWoche die Gesetzentwürfe überprüft haben, beginnt in der Z-Woche das Feilschen, sprechen sich die Länder untereinander ab, politisch sortiert nach A-Ländern (SPD-geführt) und B-Ländern (CDU-geführt). Dieses Schema ist allerdings jetzt in eine gewaltige Schieflage geraten, da mit Nordrhein-Westfalen eine weitere SPD-geführte Bastion gefallen ist.

Die Plenarwoche beginnt in der Regel in den Hauptstädten der Länder, dort tragen die Bevollmächtigten ihre Liste vor, man spricht sich ab, entweder für eine klare Linie oder für die freie Entscheidung. Mittwochs vor der Sitzung tagt der Kleine Beirat, um die Tagesordnung festzuzurren und das Verfahren zu rationalisieren, sprich, unstrittige Punkt zu Paketen zusammenzuschnüren. Manchmal bleibt es aber auch spannend bis zum Schluss, wenn einzelne Länder sich bedeckt halten und abwarten. R.B.

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