Zeitung Heute : Endlich! Fernseh- und Rundfunkgebühren steigen erstmals auf über 30 DM

Die Rundfunk- und Fernsehgebühren in Deutschland werden ab 1. Januar 2001 von 28,25 Mark auf über 30 DM im Monat ansteigen. Das teilte die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) am Dienstag mit. Nach Angaben von KEF-Geschäftsführer Horst Wegner zeichnet sich derzeit eine Anhebung "in der Größenordnung um die drei Mark" ab. Ihren endgültigen Bericht für die nächste Gebührenperiode 2001 bis 2004 werde die KEF am 23. November verabschieden.

Der KEF-Geschäftsführer betonte, dass die Kommission mit ihren Berechnungen weit hinter den Finanzbedarfs-Ermittlungen der Sender zurück bleibt. ARD und ZDF hätten für die Gebührenperiode 2001 bis 2004 ein Defizit von über acht Milliarden DM errechnet. Dies hätte zu einer Gebührenerhöhung von monatlich 5,75 DM auf insgesamt 34 DM geführt. "Der tatsächliche Wert ist aber natürlich deutlich geringer", sagte Wegner.

Die Höhe der Rundfunkgebühren wird alle vier Jahre von den Ländern neu festgelegt. Der Gebührenvorschlag der KEF ist nicht verbindlich und dient nur als Grundlage für die Entscheidung der Landesregierungen. In der Regel folgen die Ministerpräsidenten aber den KEF-Vorlagen. Mit der gebührenpflichtigen Abgabe soll die Grundversorgung der Bevölkerung durch den öffentlich-rechtlichen Rundfunk sichergestellt werden. Zuletzt waren die Gebühren im Januar 1997 auf 28,25 DM angehoben worden.

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