Zeitung Heute : Er kam, sah – und verlor

Ministerpräsident Berlusconi hätte mit einer erfolgreichen Vermittlung auf dem Gipfel der Ratspräsidentschaft doch noch ein versöhnliches Ende bereiten können

Mariele Schulze Berndt[Brüssel]

Wäre die Kluft zwischen den Befürwortern und Gegnern für eine neue Machtverteilung in Europa nicht so groß gewesen, hätte der Gipfel von Brüssel eine europäische Sternstunde für den italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi werden können. Die gravierenden Fehler, die er in der Zeit seiner Präsidentschaft gemacht hatte, wären vielleicht in den Hintergrund getreten. Doch mit dem Scheitern des Gipfels scheitert auch Berlusconi ein weiteres Mal auf europäischem Parkett. Der italienische Ministerpräsident hat es auf den vergangenen Gipfeltagen sicher nicht an persönlichem Einsatz fehlen lassen. Traten die Staats- und Regierungschefs insgesamt zusammen, bemühte er sich, die Stimmung aufzulockern. Beim Essen erzählte er Witze und forderte die Übrigen dem Vernehmen nach mit geringem Erfolg auf, sich dem anzuschließen.

Er bestellte alle Delegationen zum Teil mehrfach zu Beichtstuhlgesprächen, ließ seine Diplomaten verschiedene Kompromisse erarbeiten und stellte diese zur Diskussion. Aber Erfolg hatte er damit nicht. Berlusconi sei eben ein Geschäftsmann und kein Politiker, urteilen italienische Beobachter. Er habe nicht das Zeug dazu, harte politische Kompromisse auszuhandeln. Außerdem fehle ihm die Autorität, um eine Krise wie die der Europäischen Union zu meistern. Im Gegensatz zu dem italienischen Außenminister Franco Frattini, dem allgemein große Anerkennung entgegengebracht wird, schlägt Berlusconi von erfahrenen Europapolitikern sogar Verachtung entgegen. Als „grotesk“ wurde sein Auftreten bezeichnet und damit der Eindruck verstärkt, den Berlusconi während der italienischen Präsidentschaft hervorgerufen hatte: nämlich zu emotional und zu wenig reflektiert im Interesse der gesamten EU zu handeln. Neben den innenpolitischen Affären, die Berlusconi umgeben, hatte er sich erstmals unmöglich gemacht, als er den sozialdemokratischen Europaabgeordneten Martin Schulz mit dem Wärter eines Konzentrationslagers verglich. Er provozierte außerdem den Ärger der Regierungschefs als er beim EU-Russland-Gipfel den Schulterschluss mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin suchte anstatt die Kritik der anderen Mitgliedstaaten an der russischen Menschenrechts- und Tschetschenienpolitik zum Ausdruck zu bringen.

Auch die Haltung im Irakkrieg, wo sich Berlusconi eindeutig auf die Seite der USA stellte, hat ihm auf europäischer Ebene nicht nur Sympathien eingebracht. Dem Gerücht nach hinderte dies Berlusconi jedoch nicht daran, die übrigen Staats- und Regierungschefs gegen Ende des Gipfels zu bitten, die italienischePräsidentschaft zu loben.

Hintergründe und Expertisen zu aktuellen Diskussionen: Tagesspiegel Causa, das Debattenmagazin des Tagesspiegels.

Hier geht es zu Tagesspiegel Causa!

0 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben