Zeitung Heute : Erwerbslose: die schweigende Minderheit

Der Tagesspiegel

Das war noch ein richtiger Protest. Die Arbeitslosen machten mobil. Zehntausende gingen auf die Straßen, Rathäuser und Arbeitsämter wurden gestürmt, sogar eine Börse besetzt. So war es vor vier Jahren. Die Aktionen fanden allerdings nicht in Deutschland statt, sondern in Frankreich.

„Nein, hier hat es so etwas nie gegeben“, sagen ein wenig frustriert diejenigen, die in Deutschland eine Öffentlichkeit für Arbeitslose und ihre Probleme herstellen wollen. Immerhin bildete sich 1998 nach dem Vorbild der französischen Demonstranten ein Aktionsbündnis Erwerbslosenproteste. Dieses setzte sich aus gewerkschaftlichen Gruppen, dem Arbeitslosenverband und verschiedenen Initiativen zusammen. Man schaffte es zumindest, zu monatlichen Demonstrationen aufzurufen. Es kamen zwar nicht Zehntausende, aber wenigstens einige hundert Menschen, um eine wirksame Politik zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit zu fordern. Es waren die Monate vor der Bundestagswahl. Wie auch jetzt. Von einer Protestbewegung ist derzeit allerdings nicht zu spüren. Dabei sind die Arbeitsmarktzahlen nur unwesentlich niedriger als damals in den letzten Monaten der Kohl-Regierung. „Nein, Demonstrationen haben wir derzeit nicht geplant“, sagt Marion Drögsler, die Berliner Vorsitzende des Arbeitslosenverbandes.

Die letzte Protestaktion? Heide Jockel vom DGB, die die Arbeitsloseninitiativen bei den Einzelgewerkschaften koordiniert, muss nachdenken: „Die letzte Aktion war am Tag der Erwerbslosen.“ Zu diesem haben die Arbeitslosengruppen den so genannten Weltspartag umbenannt, und der war Ende Oktober. Große Resonanz hatte der Aufruf „Her mit Arbeit – statt Entwürdigung“ aber damals nicht gefunden. Dabei hat sich in den letzten Jahren wenigstens auf der organisatorischen Ebene eine ganze Menge getan. Gerade auch in den Gewerkschaften, die das Thema lange Zeit vernachlässigt hatten, finden sich jetzt Ansprechpartner oder Arbeitskreise. Inzwischen kann man auf Runde Tische und Koordinierungsausschüsse verweisen. In denen finden sich diejenigen Organisationen wieder, die das Problem Arbeitslosigkeit zu ihrem Anliegen gemacht haben. Die Menschen zu mobilisieren, ist nicht gelungen. „Viele Erwerbslose haben mit sich selbst genug zu tun. Sie sind dann nicht auch noch in der Lage, sich für andere stark zu machen“, sagt Marion Drögsler vom Arbeitslosenverband. Sigrid Kneist

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