Zeitung Heute : Es fügt sich wieder

16 Monate lang hat es gedauert: Jetzt kommen George W. Bush und Gerhard Schröder wieder zu einem richtigen Gespräch zusammen. Beiden ist an einem guten Verhältnis gelegen. Denn das macht es einfacher, Probleme im eigenen Land und in der Welt zu lösen.

Malte Lehming[Washington]

DEUTSCHLAND UND DIE USA – AUSSÖHNUNG IN NEW YORK?

Er hat schon bessere Zeiten erlebt. Das merkt man ihm an. Seine Entschlossenheit klingt nach Trotz, seine Analyse einstudiert. Kein Zweifel: George W. Bush ist in der Defensive. Seine Popularitätswerte sind auf dem niedrigsten Stand seit Amtsbeginn, in General Wesley Clark wächst ihm ein formidabler Widersacher im Präsidentschaftswahlkampf heran, die Wirtschaft zieht zwar an, aber die Arbeitslosigkeit wächst. Und das außenpolitische Herzstück seines „Kampfes gegen den Terror“, der Irakkrieg, wird zunehmend skeptisch bewertet. Jetzt meint fast die Hälfte der Amerikaner, dieser Krieg sei falsch gewesen.

Kein Wunder, dass Bush am Dienstag vor der Vollversammlung der Vereinten Nationen noch einmal alle Register zog. Er verteidigte den Krieg ohne Einschränkung. Aber er wirkte kleinlaut dabei. Denn auch Bush weiß, was alle wissen: Die Begründungen für diesen Krieg sind seiner Regierung nach und nach zerbröselt. Von Massenvernichtungswaffen fehlt jede Spur. Verbindungen zwischen Saddam Hussein und Osama bin Laden gab es offenbar nicht. Die Vorstellung, dass ein Regierungswechsel in Bagdad die Lösung des Nahostkonflikts einfacher macht, ist offenkundig Utopie. Und die Hoffnung, jene störrischen Europäer, die den Krieg abgelehnt hatten, würden nach dessen glorreichem Ende wieder folgsam dem amerikanischen Leithammel hinterhertrotten, scheint ebenfalls nicht aufzugehen.

Bush nach Bush

Folglich war es ein anderer Bush, der da am Dienstag vor die UN trat. Vor zwei Jahren um diese Zeit hatte sich die Welt, geschockt durch den 11. September, einmütig hinter die USA gestellt. Bush konnte, getragen von einer massiven Solidaritätswelle, den Krieg gegen Afghanistan vorbereiten. Vor einem Jahr dann trat er wie der große Zampano auf und stellte dem Sicherheitsrat ein Ultimatum: Entweder die Organisation verschärfe ihre Irakpolitik, oder sie werde irrelevant.

Lange Zeit war Amerikas Präsident sowohl außen- wie innenpolitisch, mit Poltereien solcher Art erfolgreich. Stets konfrontierte er seine Umwelt mit weitreichenden Zielen, ohne Kompromissbereitschaft zu signalisieren. Die „Washington Post“ listete am Dienstag die ambitionierte Agenda des Weißen Hauses auf: Erst die 1,6 Billionen Dollar schwere Steuersenkung, dann der Krieg in Afghanistan, eine zweite Steuersenkung, dann der Krieg im Irak, schließlich eine dritte Steuersenkung. Doch jetzt, schreibt die Zeitung, sei Bush nicht mehr der Bestimmer des Geschehens, sondern nur noch dessen Begleiter. Er habe bis zur Wahl keine Projekte mehr.

Gemessen an dem Debakel, das der Irakkrieg verursacht hat, war die Rede von Bush erstaunlich frei von Reue. Wesentliche Entscheidungsbefugnisse im Irak will er den UN nicht übertragen. Hilfreich könnten die bei der Formulierung einer Verfassung oder der Überwachung des Wahlprozesses sein. Bush pokert wieder hoch. Das zeigt, wie wenig sich seine Einstellung zur Weltorganisation gewandelt hat. Vermutlich strebt er vor allem deshalb eine Resolution an, um die Opposition im eigenen Land mundtot zu machen.

Was können denn die UN?

Denn der praktische Wert einer neuen UN-Resolution hält sich in Grenzen. Viel Geld werden andere Länder für den Wiederaufbau des Irak nicht springen lassen. Und Truppen? Genannt wurden drei Länder, von denen sich die USA angeblich eine Beteiligung erhofft: die Türkei, Pakistan und Indien. Die Türken werden von den Kurden und Schiiten im Irak abgelehnt, die Pakistani mit einer radikalislamischen sunnitischen Strömung identifiziert, die Inder tun wegen des Kaschmir-Konflikts gut daran, sich möglichst nicht in einem muslimischen Land als Besatzungsmacht zu versuchen. Schon jetzt grenzt die Koordination zwischen den Amerikanern und Briten und Truppen aus Polen und Bulgarien an ein logistisches Fiasko.

Um Truppen wird auch Deutschland nicht gebeten, wenn sich am heutigen Mittwoch der Präsident und der Bundeskanzler zum Zwiegespräch treffen. Beide Seiten sind bestrebt, ihren Streit zu begraben. Es geht ja auch um nichts mehr. Amerika will keinen Krieg mehr führen, Deutschland keinen verhindern. Das unausgesprochene Arrangement des Treffens sieht so aus: Bush hört auf, Schröder zu schneiden, und er verzichtet darauf, den Kanzler durch eine Truppenanfrage in Bedrängnis zu bringen. Im Gegenzug engagiert sich Deutschland nach Kräften in Afghanistan und übernimmt eine konstruktivere Rolle im Sicherheitsrat. Das heißt im Klartext: Gelegentlich müsste sich Berlin auch mal gegen Paris positionieren. Was fehlt, ist Geld. Woche für Woche kostet allein der militärische Teil der Irak-Besetzung eine Milliarde Dollar. Von der Geberkonferenz, die im nächsten Monat in Madrid stattfinden soll, erhofft sich Bush Erleichterung. Deutschland signalisiert Zurückhaltung. Von Hermes-Bürgschaften, Schuldenerlass und Polizei-Ausbildungskosten ist die Rede. Doch das dürfte von Washington als allzu knickerig empfunden werden. Beim Geld hört die Freundschaft auf, sagt der Volksmund. Das gilt erst recht für Freundschaften, die nach einem handfesten Krach erst mühsam wieder aufgebaut werden müssen.

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