Zeitung Heute : "Es geht darum, die Dinge einfach selbst in die Hand zu nehmen"

TAGESSPIEGEL: Die Demokratie, Frau Professor Schwan, ist die Siegerin des zu Ende gehenden Jahrhunderts, das unter dem Vorzeichen des Totalitarismus gestanden hat.Gleichwohl erhebt sich die Frage, ob die Demokratie überleben kann und ob sie vor allen Dingen die politische Form des 21.Jahrhunderts sein wird.

SCHWAN: Es gab in der Tat die Hoffnung, mit dem Ende der kommunistischen Herausforderung sei die Demokratie ein für allemal gesichert und brauche sich nur noch langsam auszubreiten.Nun zeigt sich, daß diese Hoffnung übersehen hat, wie schwierig die Praxis der Demokratie ist.Eine Demokratie braucht nicht nur ein entsprechendes Institutionengefüge, Demokratie braucht vor allem Demokraten.Nicht zu hundert Prozent, aber zu einem großen Teil.Deswegen kann man keineswegs sagen, daß die Demokratie nun ein für allemal gesiegt hat.Sie hat rhetorisch gesiegt, weil sich kaum ein Regime mehr anders nennen will, aber de facto hat sie es nicht.An vielen Stellen ist sie eher gefährdet, und das liegt daran, daß sie nie eine Form sein wird, die man ein für allemal sicher in der Tasche hat, sondern eine, die immer erneut große Anstrengungen erfordert.

TAGESSPIEGEL: Hat sich die Demokratie in den fünfzig Jahren der Nachkriegszeit gewandelt?

SCHWAN: Ich glaube, es hat zumindest in Deutschland, aber das gilt wohl überhaupt für Westeuropa, einen Formwandel gegeben.Das hängt damit zusammen, daß die Bevölkerung, die Gesellschaft sich verändert hat.Ein viel größerer Teil der Gesellschaft ist sehr viel besser ausgebildet und daher eher in der Lage, in der Politik mitzumachen.Allerdings nicht notwendig in den traditionellen Formen, also in den Parteien.Wir sehen bei den Wahlen eine klare Zunahme von Wechselwählern, also Bürgern, die sich vorbehalten, ihr eigenes Urteil zu haben, ihr Engagement zu bestimmen, auch ihre Vetomacht, wenn es möglich ist, auszuüben, und die die Vorstellung aus der Nachkriegszeit in Frage stellt, daß eine Elite genüge, eine Demokratie am Laufen zu halten.

TAGESSPIEGEL: Ist dies eine Schwächung oder eine Stärkung der Demokratie? Welche Formen, welche Überlegungen müßte es geben, daß sie zur Stärkung der Demokratie wird?

SCHWAN: Die Gefahr, daß Emotionen hochschlagen und die Komplexität der Entscheidungen nicht berücksichtigt wird, besteht immer, wenn große Mengen von Personen auf die Straße gehen und Einfluß nehmen wollen.Auf der anderen Seite denke ich, daß Einsicht und Erfahrung erheblich zugenommen haben, und daß auf lange Sicht trotz bestehender Risiken eine partizipatorische Demokratie stabiler ist als eine, die versucht, Beunruhigung und Irrationalitäten außen vor zu halten.Wenn man es dann institutionalisiert, muß man genau schauen, wie sich diese Partizipation artikulieren soll.Auf der anderen Seite darf man die Kontinuität der parlamentarischen Verantwortung nicht in Frage stellen.Also muß man die letzten Entscheidungen im Parlament lassen.

TAGESSPIEGEL: Der Leitbegriff für den Wandel der Demokratie ist heute der der Bürgergesellschaft - erst recht nach dem Umbruch in Osteuropa, bei dem zumindest unterstellt wird, daß er im wesentlichen vorangetrieben worden ist durch den Gedanken und die Praxis von Bürgergesellschaften.Was ist Bürgergesellschaft? Was kann sie sein und was kann sie nicht sein?

SCHWAN: Es gibt drei inhaltliche Komponenten.Die eine ist die Selbständigkeit der Urteilsbildung von Bürgern gegenüber irgendwelchen Obrigkeitsvorgaben, das zweite ist die Verantwortungs- und Risikobereitschaft von Bürgern, also die eigene Aktivität.Die dritte ist das, was man als Zivilcourage bezeichnen kann, also der Mut, gegebenfalls gegen Mehrheitsmeinungen eine eigene Position zu vertreten.Alle drei Komponenten sind wichtig für die Demokratie und müssen gestärkt werden.

TAGESSPIEGEL: Das alte Leitbild der Demokratie in den fünfziger und Anfang der sechziger Jahren war der mündige Bürger.Ist er jetzt ein veraltetes Modell?

SCHWAN: Nein, er ist einerseits kein veraltetes Modell, weil Mündigkeit ganz bestimmt zum Bürger gehört.Aber er ist wohl ein unzureichendes Modell, weil doch bei ihm die eigene Initiative noch nicht so im Mittelpunkt stand.Er ist der Bürger, der sich selbst ein Urteil bildet, aber durchaus in seinem Sessel sitzen bleiben kann, während heute jener Bürger mehr gefragt ist, der bereit ist, auf andere zuzugehen, mit anderen etwas zu unternehmen, auch andere in ihren Vorverständnissen zu verstehen, damit man dann zu einem gemeinsamen Ziel und einer gemeinsamen Handlung kommen kann.

TAGESSPIEGEL: Das Grundgesetz ist vor fünfzig Jahren nicht zuletzt im Rückblick auf die Weimarer Republik konzipiert worden, um Entwicklungen auszuschließen, die diese zum Scheitern gebracht haben.Haben die Väter und Mütter des Grundgesetzes für unsere Begriffe zu wenig nach vorn gesehen? Anders gefragt: Braucht das Grundgesetz die Überwindung von bestimmten Denkschranken, die damals durch die Vergangenheit nahegelegt wurden? Stichwort plebiszitäres Element: Wäre heute, um die Demokratie tauglich zu machen für das 21.Jahrhundert, zum Beispiel eine Erweiterung der plebiszitären Instrumente angebracht?

SCHWAN: Ich würde den Müttern und Vätern des Grundgesetzes nicht vorwerfen, daß sie zu wenig nach vorn geschaut haben.Jeder lebt in dem historischen Horizont und der Lebenserfahrung, die er hat, und die Lebenserfahrung war die des Endes der Weimarer Republik.Das hat sie dazu bewogen, Sorge zu haben vor Demagogie und Irrationalitäten.Gleichwohl hat sich im Laufe der Zeit eben eine sehr viel breitere Schicht der Gesellschaft in Politik eingeübt, und ich denke, daß abgestuft nach der Größe der Entscheidungsbereiche, also Kommune, Land und Bund, und abgestuft nach der Frage Thematisierung oder Entscheidung, plebiszitäre Elemente durchaus weiter eingeführt werden können.Ich glaube allerdings nicht, daß man das repräsentative System so weit außer Kraft setzen soll, daß nach dem Prinzip "Je plebiszitärer, desto demokratischer" der Grundgedanke parlamentarischer Verantwortung und Kontinuität verloren geht.Ich verspreche mir mehr Verlebendigung der Demokratie durch stärkere Initiativen und Selbstregelungen in der Gesellschaft von Teilbereichen als dadurch, daß wir immer wieder größere Abstimmungen organisieren.Wir haben da ja auch die Erfahrung des Ermüdungseffekts, etwa in der Schweiz und ich glaube, daß das sich totlaufen kann.

TAGESSPIEGEL: Sie meinen das, was man in Amerika Kommunitarismus nennt und was der erste Bundespräsident schon mit dem Begriff "Demokratie als Lebensform" angesprochen hat.

SCHWAN: Ja, und zwar auch in ganz unscheinbaren Bereichen.Demokratie als Lebensform heißt für mich, daß alle Bürger auch in ihrem konkreten Tätigkeitsbereich mehr Verantwortung tragen können, aber auch mehr Verantwortungssinn aufbringen müssen.Es geht ja nicht immer nur darum, Charity zu üben und Geld zu spenden, sondern es geht darum, einfach die Dinge selbst und ohne große Zögerlichkeit in die Hand zu nehmen.

TAGESSPIEGEL: Zu den Verdiensten des Parlamentarischen Rats gehört es, daß er die europäische Dimension schon in das Grundgesetz aufgenommen hat.Nun ist uns Europa heute sehr viel näher gerückt, als das vor fünfzig Jahren der Fall war.Wird die Entwicklung von Europa das Grundgesetz überflüssig machen?

SCHWAN: Es ist ja ein langer Streit, ob die europäische Gemeinschaft einfach so bei ihrem Status bleiben soll, der dann verfassungsmäßig nicht definiert werden kann, oder ob doch allmählich eine richtige europäische Verfassung ausgearbeitet werden muß.Wenn es dazu käme, müßte natürlich der Status des Grundgesetzes gegenüber einer solchen Verfassung geklärt werden.Vermutlich muß man nicht das Grundgesetz ändern, weil es ja sehr weitsichtig schon eine höhere Souveränität, eine mögliche höhere Souveränität Europas einbezogen hat.Es wird wohl eine Reihe von Anpassungsregelungen geben, aber ich denke nicht grundsätzlich systematischer Art.

Das Gespräch führte Hermann Rudolph

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