Zeitung Heute : Es grünt so schwarz

Hans Monath

Eine Woche vor der Wahl in Thüringen halten einige Grüne eine Koalition mit der CDU nicht für ausgeschlossen. Was wäre, wenn Schwarz-Grün Wirklichkeitwürde?

Es ist sehr schwierig vorherzusagen, ob CDU und Grüne sich in Thüringen jemals zu einer Koalition zusammenraufen, wenn sie der Wähler in acht Tagen mit seiner Stimmabgabe dazu auffordert. Falls Schwarz-Grün aber in Erfurt die Regierungsgeschäfte übernimmt, wäre das die erste Koalition dieser politischen Farben auf Landesebene in der deutschen Geschichte. Der Pakt wäre dann nicht nur für Thüringen wichtig, sondern würde auch das Parteiengefüge auf Bundesebene stark verändern.

Bisher nämlich hat von allen Bundesparteien die SPD die meisten Koalitionsoptionen: Sie kann sich aussuchen, ob sie lieber mit der CDU (wie in Bremen), mit der FDP (wie in Rheinland-Pfalz) oder mit den Grünen (wie im Bund und in NRW und Kiel) regiert. Weil sich Grüne und Union aber bis jetzt nur in Städten und Gemeinden zusammengetan haben, Schwarz-Grün im Bund und in den Ländern aber nie zustande kam, verfügen sie über weniger Handlungsmöglichkeiten. Das gefällt auf Dauer keinem Parteistrategen und keinem Parteichef.

Mit einem schwarz-grünen Kabinett in Erfurt, meint der Parteienforscher Karl-Rudolf Korte, könnten sich die Grünen aus der „babylonischen Gefangenschaft“ der SPD befreien und das Geschehen in anderen Ländern beeinflussen. Die CDU wäre nicht mehr allein auf die FDP angewiesen, wenn sie keine großen Koalitionen eingehen wolle.

Erfurt würde zu einem Modell, das unter verschärfter Beobachtung und riesengroßem Erfolgsdruck stünde. Das Thüringer Kabinett würde als Test für ein solches Bündnis in Berlin angesehen: Sollte die Chefin der Bundestagsfraktion und Thüringer Grünen-Chefin Katrin Göring- Eckardt wechseln und mit CDU-Ministerpräsident Dieter Althaus erfolgreich arbeiten, würde dies als Vorlauf einer Kooperation mit CDU-Chefin Angela Merkel gewertet.

Die Grünen würden dann laut streiten. Zwar trennen anders als bis Mitte der Neunziger Jahre vor allem die jüngeren Abgeordneten der Parteien keine kulturellen Gräben mehr. Doch an der Basis sind die Ressentiments weiter groß. Der von der Union mit harten Bandagen geführte Streit um Zuwanderung hat bei vielen Grünen den Eindruck verstärkt, dass CDU und CSU für völlig andere politische Grundwerte stehen und ein Milieu vertreten, mit dem man nichts gemein haben möchte.

Allerdings: Thüringen ist nicht das einzige Land, in dem Schwarz-Grün debattiert wird. Auch die Grünen in Nordrhein-Westfalen, wo im Frühjahr 2005 gewählt wird, liebäugeln mit dieser Option. Und auch die Landes-CDU in Berlin macht den Grünen Angebote. Foto: Wolff

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