Zeitung Heute : Es hat sich entwickelt

Harald Schumann

Vor einem Jahr versprachen die G-8-Staaten bei ihrem Treffen in Gleneagles den Entwicklungsländern, den Aufbau einer vollständigen Grundschulversorgung und die Behandlung aller Aidskranken zu ermöglichen. Was ist daraus geworden?


Und sie bewegen sich doch. Die selbst ernannten Weltenlenker der sieben führenden Industrienationen und Russlands (G8) stehen in dem schlechten Ruf, dass ihre grandios inszenierten Gipfelkonferenzen zumeist keine praktischen Erfolge bringen. Doch nach ihrem Treffen im schottischen Gleneagles vor einem Jahr haben die acht Staats- und Regierungschefs zumindest mit einem ihrer vielen Versprechen ernst gemacht: Die Ankündigung, dass den 40 ärmsten Entwicklungsländern „alle Schulden gegenüber der Weltbank, dem Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Afrikanischen Entwicklungsbank erlassen werden sollen“, wird nach und nach umgesetzt. So strich der IWF für 19 vornehmlich afrikanische Staaten bereits zum Beginn des Jahres ausstehende Kredite in Höhe von 3,4 Milliarden Dollar aus den Büchern. Die Weltbank folgte im Juli. Dort sollen, nach Eingang der Zahlungen der Geberländer, Kredite im Wert von 37 Milliarden Dollar getilgt werden.

Den betroffenen Staaten erspart das voraussichtlich einen Schuldendienst von rund vier Milliarden Dollar jährlich. Die Summe erscheint vergleichsweise klein, hat aber vor Ort große Wirkung, weil die begünstigten Regierungen sich verpflichten mussten, entsprechend mehr in die Bildung und Gesundheit zu investieren. In Sambia wird deshalb bei der ambulanten medizinischen Behandlung seit April keine Gebühr mehr erhoben. Somit haben auch die Ärmsten Zugang. Außerdem sieht das Budget die Einstellung von 4500 Lehrern und ein Programm zum Bau von Schulgebäuden vor. Burundi konnte sich die Streichung der Schulgebühren leisten, was 300 000 Kinder mehr in die Schulen brachte. Tansania verwendete das gesparte Geld, um die Dürregebiete zu versorgen. Wenn es gelingt, ähnliche Vereinbarungen auch mit Ländern wie Kenia oder Bangladesch zu treffen, ist mit weiteren Erfolgen zu rechnen.

Zur Erfüllung des zweiten großen Versprechens von Gleneagles ist dagegen bisher wenig geschehen: Bis zum Jahre 2010, so erklärten die G-8-Regenten, „wird die Hilfe für alle Entwicklungsländer um 50 Milliarden US-Dollar pro Jahr aufgestockt“. Allen rund sieben Millionen AidsKranken sollten damit die nötigen Medikamente verschafft werden. Zudem sollen alle Kinder in den Entwicklungsländern eine Grundschulausbildung erhalten, wie es die schon im Jahr 2000 beschlossenen UN-Milleniumsziele vorsehen.

Von der OECD ließen sich die G-8-Staaten denn auch für das Jahr 2005 eine Steigerung ihrer Zahlungen um 21 Milliarden Dollar oder 37 Prozent bescheinigen. Doch diese Großzügigkeit steht nur auf dem Papier. Denn darin enthalten ist auch der Erlass von 16 Milliarden Dollar Schulden für Irak und Nigeria, die von den Gläubigerstaaten wegen ihrer Zusammenarbeit mit den früheren Diktatoren selbst mitverursacht wurden. Für die praktische Hilfe in den Armutsländern standen in Wahrheit aber lediglich neun Prozent mehr Geld zur Verfügung, ermittelte die Entwicklungsorganisation Oxfam.

Deutschland zahlte demnach vergangenes Jahr sogar acht Prozent weniger als 2004. Der Musiker Herbert Grönemeyer, der sich seit langem für mehr Armutsbekämpfung einsetzt, warf der Bundesregierung daher „Bilanzfälschung“ vor. Entwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul erklärte hingegen, Nigeria stehe durch den Erlass von fünf Milliarden Dollar schließlich eine Milliarde jährlich mehr zu Verfügung. Damit könnten „3,5 Millionen Kinder zur Schule geschickt werden.“ Unfreiwillig enthüllte die Ministerin damit allerdings, dass es ehrlicher wäre, die Schuldenstreichung höchstens mit einem Fünftel ihres Wertes anstatt mit der vollen Summe als jährliche Entwicklungshilfe anzusetzen.

Mangels echter Zahlungen seien die drei UN-Fonds zur Bildungs- und Katastrophenhilfe sowie zur Bekämpfung von Aids, Malaria und Tuberkulose „schockierend unterfinanziert“, konstatiert der Oxfam-Experte Max Lawson in einem Statusbericht zum G-8-Gipfel. Darum erhalte nur jeder siebte Aidskranke in Afrika die nötigen Medikamente, zahlreiche viel versprechende Schulprojekte seien eingestellt worden.

Angesprochen auf diese Defizite versprach G-8-Gastgeber Wladimir Putin darum bei einem Treffen mit Nichtregierungsorganisationen in der vergangenen Woche, er werde persönlich auf die Erfüllung der alten Versprechen dringen. Doch wegen der geringen Beteiligung Russlands an den Zahlungen habe das vermutlich wenig Gewicht, erwartet Lawson. Umso mehr hoffe er, „dass zum nächsten G-8-Gipfel in Deutschland die Entwicklungsfragen wieder ganz oben auf der Agenda stehen“.

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